CDU-Kreisverband Worms-Stadt

„Konstruktiven Beitrag geleistet“

CDU-Ortsverbände Horchheim/Weinsheim und Heppenheim freuen sich über gute Resonanz auf ihr Positionspapier auf CDU-Bundesebene/ Stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Klöckner: Positionspapier aus Worms hat bei Sondierungsgesprächen vorgelegen

Die Vorstände der CDU-Ortsverbände Horchheim/Weinsheim und Wiesoppenheim können positive Rückmeldungen und Lob von der CDU-Bundesebene verbuchen – so manchem Unkenruf außerhalb der Union zum Trotz.
Monika Stellmann: Wir sind wahrgenommen worden!Monika Stellmann: Wir sind wahrgenommen worden!
Grund: Anfang des Jahres, nachdem in Berlin die Jamaika-Sondierungen gescheitert waren, hatten rund ein Dutzend Vorstandsmitglieder aus den drei Unions-Ortsverbänden ein Positionspapier verabschiedet. Darin wurden die Punkte zusammengefasst, die von ihren Mitgliedern für die Politik der neuen Legislaturperiode für besonders wichtig erachtet werden. Das Papier hatten die Vorsitzenden der CDU-Ortsverbände Horchheim/Weinsheim und Wiesoppenheim, Monika Stellmann und Peter Rißberger, sowie die Fraktionssprecher Rupert Wagner und Wilfried Kissel an die Unionsspitze nach Berlin geschickt mit der Bitte um Beachtung in den Sondierungs- und gegebenenfalls den Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD. Nun gibt es Grund zur Freude: „Wir sind wahrgenommen worden!“, sagt Monika Stellmann. Und der CDU-Fraktionssprecher im Horchheimer Ortsbeirat, Rupert Wagner fasst zusammen: „Wir haben einen konstruktiver Beitrag zur Meinungsbildung geleistet!“ Die Aktion war in Worms außerhalb der CDU zunächst auf Kritik gestoßen und in einem Zeitungskommentar sogar in die Nähe einer Narrenposse gerückt worden. Tenor: Das Papier werde eh keine Beachtung finden. Tatsächlich kam es aber nun doch ganz anders. Aus dem Büro des Bundestagsabgeordneten Jan Metzler gab es Lob für die Aktion. (Metzler: „Ich finde das gut, wenn sich unsere Mitglieder auf diese Weise einbringen!“). In Kürze will darum Metzler auch einen Termin vereinbaren, um über das Papier mit den Wormser Unterzeichnern persönlich zu diskutieren. Sogar aus dem Büro von Julia Klöckner kam ein Dankeschön. Klöckner ist stellvertretende Bundesvorsitzende der Union, Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und gehört zu der Runde hochrangiger Politiker, die die Sondierungsgespräche in Berlin geführt haben. „Besten Dank für die Zusendung des Positionspapiers zu den Sondierungen, das Frau Klöckner für die Gespräche in Berlin vorliegen hatte“, heißt es in dem Schreiben aus ihrem Büro. Beigefügt war Klöckners offizielle Presseerklärung zum Ergebnis der Sondierungsgespräche. Diese deckt sich tatsächlich in vielen Punkten mit den Vorstellungen der Unterzeichner des Positionspapiers aus Worms. Positiv bewertet werden aus Wormser CDU-Ortsverbandssicht beispielsweise, dass Schwerpunkte auf die Themen innere und äußere Sicherheit sowie Familie gelegt werden, aber auch, dass Steuererhöhungen und die Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung abgelehnt werden.