MdL Lohr: ›Marshallplan‹ für Innenstädte – wir müssen jetzt handeln

22.02.2021, 10:31 Uhr
MdL Stephanie Lohr: Der   stationäre   Einzelhandel   ist   ein   wichtiger   Attraktivitätsfaktor   für   unsere Innenstadt   und   bedarf   dringend   unserer   Unterstützung. Foto: Nowicki
MdL Stephanie Lohr: Der stationäre Einzelhandel ist ein wichtiger Attraktivitätsfaktor für unsere Innenstadt und bedarf dringend unserer Unterstützung. Foto: Nowicki

 Die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) fordert gemeinsammit der CDU Landtagfraktion von der Landesregierung spürbare und schnelleHilfen   für   die   vom   Lockdown   betroffenen   Einzelhändler.   Diese   laufen sonst Gefahr ihre Existenz zu verlieren – und die Innenstädte ihre Attraktivitätskerne. 

 Die Corona bedingten Schließungen belasten unsere Innenstädte massiv. So auch Worms, wo viele  Innenstadthändler, Gastronomen  und Kulturakteure aufgrund  des zweimaligen Lockdowns ihr Eigenkapital weitgehend aufgezehrt haben und vor dem Aus stehen. Mit weitreichenden Folgen für betriebliche Existenzen und Arbeitsplätze sowie   für   die   Substanz   unserer   Innenstadt,   der   durch   drohende   Schließungenwichtige Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegzubrechen drohen. Auch wenn die Schließung des Kaufhofs auch ohne Corona gekommen wäre, dürfen wir nicht die Augen verschließen, dass Corona wie ein Brandbeschleuniger auf den seit Jahrenum Kunden kämpfenden Einzelhandel wirkt. »Der   stationäre   Einzelhandel   ist   ein   wichtiger   Attraktivitätsfaktor   für   unsere Innenstadt   und   bedarf   dringend   unserer   Unterstützung«,   fordert   Stephanie   Lohr (CDU).   »Anstatt sich von einem Lockdown zum nächsten zu hangeln brauchen wirso   etwas   wie   einen   ›Marschallplan   für   Innenstädte‹   --   eine   Gesamtstrategie,   die Innenstadtentwicklung   als   eine   Querschnittsaufgabe   begreift   und   dem   vonSchließungen bedrohten Unternehmen gezielt und wirksam unter die Arme greift«,so die Wormser Abgeordnete. Hier gelte es an mehreren Stellschrauben zu drehen. Neben  einer spürbaren und  schnelleren  staatlichen  Unterstützung, bedarf es einerechten Öffnungsperspektive für den Handel mit dem vorrangigen Ziel, die Geschäftewieder   zu   öffnen   und   sie   dann   auch   geöffnet   zu   halten.   Mit   anderen   Worten:   Wir dürfen nicht weiterhin  wie das Kaninchen auf die Schlange nur auf Inzidenzzahlenschauen, sondern benötigen flexiblere Lösungen, die das individuelle Geschehen vorOrt stärker in den Blick nimmt. Um die Betriebe durch die Krise zu führen und den »Erlebnisraum Innenstadt« zustärken,   hat   die   CDU-Landtagsfraktion   einen   8-Punkte-Plan   vorgelegt,   dernotleidende Innenstadthändler fördern und Wege aus der Krise aufzeigen soll. „Ich unterstütze diesen Plan nachdrücklich und sehe ihn als die sinnvolle und notwendige Ergänzung     zum     Beschluss     des     Stadtrates     über     die     Erstellung     einesInnenstadtkonzepts   zur   Rettung   des   Einzelhandels   an“,   so   Lohr.   Dieser   Plan   der CDU fordert etwa ein 20- Millionen Sofort-Programm »attraktive Innenstädte«, eine Anschubfinanzierung von sogenannten LEAP-Projekten zur Aufwertung von urbanen Einkaufsquartieren,   die   kostenlose   Sondernutzung   öffentlicher   Flächen   für   dieGastronomie,   die   Verbesserung   der   ÖPNV-Erreichbarkeit   von   Worms   und   ein Zuschussprogramm für kommunale Citymanager, um zum Beispiel mehr Kapazitätenund   Mittel   zu   haben,   um   Vermieter   und   Mieter   heute   leerstehender   Immobilien zusammenzubringen.   Gefordert   wird   ferner   die   Einführung   eines   monatlichen
Unternehmerlohns in Höhe von 1000 Euro für alle inhabergeführten Betriebe, die aktuellgeschlossen   sind.   Mittel   dafür   sind   im   Sondervermögen   des   Landes   ausreichendverfügbar, sie müssen nur zur Bekämpfung der Pandemie eingesetzt werden.Dringend erforderlich ist auch eine Nachjustierung bei der staatlichen Unterstützung.»Viele Betriebe haben mir gegenüber bemängelt, dass die Berechnungsgrundlagender   Hilfsleistungen   viel   zu   kompliziert   und   bürokratisch   sind«,   berichtet   StephanieLohr,   die   vom   Land   eine   zügige   Überarbeitung   der   Hilfsinstrumente   fordert.»Überbrückungshilfen   dürften   nicht   nur   auf   dem   Papier   stehen,   sondern   müsstenauch spürbar und schnell in den Unternehmen ankommen«, so Stephanie Lohr.