MdL Lohr: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt

Verabschiedung Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetz/ MdL Lohr: Wichtige Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion umgesetzt / Digitale Diskussion im Vorfeld auch mit vielen Wormser Feuerwehrleuten

17.12.2020, 10:57 Uhr
MdL Stephanie Lohr: Die Stellung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte wird verbessert. Foto: Kati Nowicki
MdL Stephanie Lohr: Die Stellung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte wird verbessert. Foto: Kati Nowicki

 WORMS/MAINZ Die Wormser CDU Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr freut sich darüber, dass in der vom Landtag verabschiedeten Neufassung des Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) viele Vorschläge ihrer Fraktion aufgenommen und umgesetzt worden sind. Lohr ist aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Worms.

 In Gesprächen in der Union hatte Lohr sich zuvor nicht nur selbst eingebracht mit Argumenten, sondern auch Wormser Feuerwehrleute einbezogen. An dem neuen Gesetz lobt Lohr zweierlei: „Der Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt und die Stellung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte verbessert“.
 
Wie Lohr ausführt, hatten Experten die CDU-Änderungsvorschläge in einer Anhörung im Innenausschuss ebenfalls empfohlen: „Ich freue mich außerordentlich, dass diese Änderungen dann in Einvernehmen mit der Regierungskoalition in den finalen Gesetzestext eingeflossen sind.“
 
Insbesondere die Beibehaltung des Obmanns ist Lohr ein wichtiges Anliegen gewesen. Im Gesetzentwurf stand diese Funktion auf der Kippe. „Der Obmann ist Bindeglied zwischen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr“, argumentiert Lohr. „Er vermittelt bei Konflikten und vertritt die Interessen der freiwilligen Kräfte gegenüber der Verwaltung – das ist ganz wichtig für das gute Miteinander“.
 
Die Neuregelung zur Altersgrenze war eine weitere Forderung der CDU-Landtagsfraktion. Der Gesetzesentwurf sah vor, dass jede Kommune festlegen soll, ob die Altersgrenze von bisher 63 auf nun 67 Jahre erhöht wird. „Nun soll allein die persönliche Fitness und der Wunsch des Einzelnen darüber entscheiden, ob man über das 63. Lebensjahr hinaus in den Einsatz gehen kann“, sagt Lohr.
 
Die CDU Fraktion hat sich außerdem dafür eingesetzt, dass bei den Jugendfeuerwehren keine Eignungsprüfung kommt. Dies hatte die Landesregierung ursprünglich geplant. „In Anbetracht der Nachwuchssorgen in den Einheiten ist eine solche Eintrittshürde schädlich“, warnt Lohr und erklärt: „In der Jugendfeuerwehr gibt es ja keine Einsätze, sondern geht es darum, gemeinsam Spaß zu haben und spielerisch an die Feuerwehr herangeführt zu werden.“
 
Vor der Abstimmung im Landtag hatte sich Stephanie Lohr gemeinsam mit dem Fraktionskollegen und Feuerwehrpolitischen Sprecher Gordon Schnieder und mit Wormser Kameradinnen und Kameraden der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr digital zu den Gesetzesänderungen ausgetauscht. An der Schalte nahmen mehr als 20 Wormser Feuerwehrleute teil. „Eine solche Rückkopplung mit den Menschen, die ein Gesetz betreffen und es umsetzen müssen, ist uns als Fraktion sehr wichtig“, hebt Lohr hervor. So hätten sich außerdem weitere Argumente für die CDU Änderungsvorschläge ergeben.