Hintergrund
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    WIESOPPENHEIM Die CDU Wiesoppenheim will, dass Peter Rißberger weiter im Amt des Ortsvorstehers bleibt. Einstimmig stellten die CDU-Mitglieder ihren Orts-Chef als Kandidaten auf bei der Kommunalwahl im Mai.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einstimmig haben die Mitglieder der CDU Worms-Heppenheim Veronika Schreiber als Ortsvorsteher-Kandidatin gewählt für die Kommunalwahl im Mai und in großer Einmütigkeit die Kandiaten für den Ortsbeirat vorgeschlagen.

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    WORMS Ein großes, blaues, handgemaltes Herz geht über der Worms-Skyline auf. Im Zentrum steht in großen weißen Lettern der Schriftzug WORMS und darunter prangt der Hashtag #MITHERZUNDHAND – so startet die Wormser CDU in die Kommunalwahl. Auch ein Zeichen gibt es: Zwei an den Daumen ineinander greifende Hände formen ein „W“ für Worms. Beim Auftakt der Union zum Kommunalwahlkampf zog es am Abend – trotz des Fastnachtdienstags – etliche ins Lincoln, einschließlich dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek und viele „Junge Wilde“. Der Rückenwind von der gewonnenen OB-Wahl von Adolf Kessel vom November ist deutlich zu spüren.

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    Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren der Worms Medien,ich darf Sie alle recht herzlich zu unserer Auftaktveranstaltung für den Kommunalwahlkampf hier am Fastnachtsdienstag im Lincolntheater begrüßen. In 82 Tagen, am 26. Mai, sind die Wormserinnen und Wormser zum Urnengang für die Europawahl und Kommunalwahl aufgerufen.

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    WORMS Die Wormser CDU Stadtratsfraktion und die CDU Ortsbeiräte aus den umliegenden Wormser Stadtteilen wollen das Radwegenetz in der Nibelungenstadt so schnell wie möglich besser machen. Grund: Worms liegt laut ADFC beim Radwege-Ausbau im unteren Drittel vergleichbarer Städte in Deutschland – Tendenz fallend.

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    ABENHEIM „Es besteht Handlungsbedarf“, da sind sich die Vertreter der CDU-Ortsbeiratsfraktion einig, nachdem Sie sich selbst einen Eindruck vom Zustand der Abenheimer Klausenberg Grundschule gemacht haben. Mit einem Antrag in der kommenden Ortsbeiratssitzung am 13. März möchte die CDU-Fraktion den Renovierungsstau in den Abenheimer Grundschule bei der Verwaltung anmahmen und damit den Beschwerden von Eltern, Lehrern und auch Schülern Nachdruck verleihen.

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    LEISELHEIM Besser geht es gar nicht: 100 Prozent Zustimmung hat der Leiselheimer Ortsvorsteher Johann Nock erhalten. Einstimmig haben ihn die Leiselheimer Christdemokraten erneut ins Rennen geschickt als Kandidat für dieses Amt bei der Kommunalwahl im Mai. Auch bei der Aufstellung der elf Kandidaten für die Ortsbeiratsliste gab es große Einigkeit bei der Union – alle wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die CDU Worms hat ihre Kandidaten für die Stadtratsliste aufgestellt und gezeigt, dass sie ihre Ankündigungen, die sie bei der Vorstandswahl vor wenigen Wochen gegeben hat, Punkt für Punkt umsetzt: Die neue Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr war mit dem Satz: „Mein Herz schlägt für Worms!“ angetreten, verbunden mit dem Versprechen, die Generationen zusammenzuführen sowie den Zugang zur Partei und die Möglichkeiten zum Mitmachen zu erleichtern. Nun haben die Wormser Christdemokraten jungen, neuen engagierten Politikinteressierten per Wildcard eine zusätzliche Chance gegeben im Rennen um die Stadtratssitze.

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    WORMS Das neue Kita-Gesetz soll die Personalausstattung und Finanzierung in Rheinland-Pfalz grundlegend neu regeln und im Frühjahr 2019 umgesetzt werden. Doch es regt sich massiver Widerstand. Wie stark dieser ist, zeigte die Veranstaltung, zu der die CDU eingeladen hatte. Eltern befürchten demnach, dass die Personaldecke in den Kindertagesstätten trotzdem viel zu dünn bleibt: „Das ist eine Mogelpackung!“, ärgerte sich ein Vater über die Gesetzesnovelle. Die Landesregierung versuche Eltern das Gesetz schmackhaft zu machen und verspreche eine siebenstündige Kinderbetreuung und Mittagessen für die Kleinen. „In Wirklichkeit aber geht es nur ums Einsparen!“

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    WORMS Die Junge Union (JU) Worms hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Aufstellung der Stadtratsliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai nominiert. „Wir müssen der Jugend eine starke Stimme geben!", fordert der JU-Vorsitzende Marco Schreiber. „Viele junge Kandidaten wollen es wissen, wollen noch mehr frischen Wind in die Politik bringen, wollen gestalten und sich einmischen.“

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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27.02.2016
CDU-Stadtratsfraktion: „OB-Masterplan“ hilft nicht und treibt Mieten nach oben
Fraktionssprecher Dr. Karlin: OB übersieht Probleme / CDU-Vorsitzender Kessel: Beim sozialen Wohnungsbau besser auf Sanierung setzen / Union gibt Rechenbeispiel an geplanter Reihenhausbebauung Carl-Villinger-Straße / „Qualitätsvoll bauen“
WORMS Den „Masterplan“ des Oberbürgermeisters, 2500 Sozial-Wohnungen in Form von Neubau erstellen zu lassen, hält die CDU-Stadtratsfraktion für fragwürdig. In den Augen der Union haben sich Oberbürgermeister und SPD dabei kräftig verrechnet.
CDU Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin: Für nachhaltige Stadtentwicklung müssen wir qualitätsvoll bauen.
CDU-Fraktionssprecher Dr. Karlin: „Der OB übersieht anscheinend, dass die durchschnittliche Miete für Wohnungen in Worms mit etwa sechs Euro pro Quadratmeter (Median) derzeit weit unter dem Preis für Sozialwohnungen in Umlandstädten wie Mannheim, Darmstadt oder Mainz liegt.“ Außerdem habe der OB offenbar nicht bedacht, dass wegen der gestiegenen Auflagen für Neubauten, wie etwa der Energie-Einspar-Verordnung (EnEV), die Preise für Neubau in diesem Jahr deutlich gestiegen seien. „Ein Neubau kann kaum noch zu Mietpreisen von unter zehn Euro pro Quadratmeter errichtet werden“, rechnet Dr. Karlin vor und warnt: „Dies würde dazu führen, dass der Mietpreis in Worms steigt.“ Dies wiederum gehe auch zu Lasten des städtischen Haushalts, weil die Stadt für Mieten von Sozial-Wohnungen aufkommen muss. „Im aktuellen Fall der Carl-Villinger-Straße, wo der OB 26 bis 29 Sozialwohnungen plant, würde dies den Sozial-Etat jährlich 175000 bis 195000 Euro zusätzlich kosten“. Adolf Kessel, der stellvertretende CDU-Fraktionssprecher und Vorsitzende der Union, erklärt: „Die CDU-Stadtratsfraktion setzt beim sozialen Wohnungsbau deshalb auf Sanierung und auf die vielen schon bestehenden Wohnungen in Worms, die aber instandgesetzt werden müssen“. Nur in Einzelbereichen halten die Christdemokraten den Neubau bei Sozialwohnungen für sinnvoll. Wichtig ist der Union außerdem, dass die Wohnungen auch tatsächlich denen zugutekommen, für die sie gedacht sind. Raimund Sürder, ebenfalls CDU-Mitglied im Stadtrat: „Wir lösen das Wormser Wohnungsproblem nicht, wenn wir attraktive Angebote machen, die Sozialhilfeempfänger aus der Umgebung anlocken.“ Dringend erforderlich ist in den Augen der CDU die Ausweisung weiterer Baugebiete, insbesondere für Einfamilien- und Reihenhäuser. „Für nachhaltige Stadtentwicklung müssen wir qualitätsvoll bauen“, sagt Dr. Karlin. „Die Nachfrage daran nimmt derzeit besonders stark zu“, hat er festgestellt, was er auf den historisch niedrigen Zins und den Zuzug aus den nahen Ballungsräumen zurückführt. Das Problem sei, dass Worms den zahlreichen Interessenten, die stadtnah, aber im eigenen Haus leben wollen, derzeit kein adäquates Angebot machen könne – obwohl grundsätzlich Potenzial da sei für landschaftlich und preislich reizvolle Angebote. Der stellvertretende CDU-Fraktionssprecher, Hans-Peter Weiler, fasst zusammen: „Dies würde auch der Stadtkasse Einnahmen bescheren und Kaufkraft und Einzelhandel stärken.“ Die CDU weist darauf hin, dass die Entscheidung noch aussteht, wie die geplante bauliche Nutzung in der Carl-Villinger-Straße genau aussehen soll. „Darüber müssen Haupt- und Finanzausschuss und der Stadtrat noch entscheiden“, erklärt Kessel. Diese Gremien sind zuständig, weil das Gelände Eigentum der Stadt ist. „Der CDU Stadtratsfraktion ist es wichtig, dass vor dieser Entscheidung Betroffene gehört und mögliche Belastungen der Umgebung berücksichtigt werden, und dass die öffentliche Infrastruktur funktionsfähig bleibt.“ So könnte es nötig werden, dass das Niederschlagswasser direkt auf den Grundstücken zur Versickerung gelangen muss. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Worms hat in seiner Sitzung am 17. Februar lediglich dem Antrag der Verwaltung zugestimmt, Rodungsarbeiten östlich der Carl-Villinger-Straße vorzunehmen. Diese waren zuvor von der Stadt genehmigt worden, weil dort in diesem Jahr Häuser durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft errichtet werden sollen.


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