Hintergrund
  • Teaser
    WORMS Im zweiten Stock der Scheidtstraße 28 der Wormser Sportschule King Celik fliegen die Fäuste. Es wirbeln Beine über die Bodenmatten. Dann tönt ein Kampfschrei. Und mittendrin steht der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, die Augen weit geöffnet – doch nicht etwa vor Schreck:

  • Teaser
    Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Worms-Alzey ruft dazu auf, sich an Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ am 1. Mai zu beteiligen. Der Verband wird an der Kundgebung auf dem Wormser Marktplatz ab 10 Uhr teilnehmen. Mit im Boot sein wird auch der aus Worms stammende CDA Landesvorsitzende MdL Adolf Kessel., der am CDA Info-Stand Rede und Antwort stehen wird.

  • Teaser
    ABENHEIM Abenheim geht frisch geputzt in den Frühling: „Der Dreck-weg-Tag war ein voller Erfolg!“, fasst der Vorsitzende der Abenheimer CDU, Mirko Weigand, zusammen. Die Christdemokraten hatten die Aktion unter dem Motto „Gemeinsam für Abenheim – am Samstag werd die Gass gekehrt“ organisiert, waren als Veranstalter aber nicht offiziell in Erscheinung getreten. Weigand freut sich über den großen Zuspruch, den die Aktion bei den Abenheimern ausgelöst hat:

  • Teaser
    WORMS/ HORCHHEIM Die CDU hat erneut ihren Blick geschärft für Themen, die sie in Worms mit vereinten Unions-Kräften angehen und verbessern will. Erneut hatte die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms, Monika Stellmann, hierzu einen Austausch mit Ortsbeiräten, Stadtratsfraktion und Stadtvorstand aus Unionsreihen organisiert.

  • Teaser
    WORMS Sauberhaftes Worms: Traditionell beteiligten sich zahlreiche Akteure der Jungen Union (JU) Worms an der Gemarkungsreinigung in Worms. Tatkräftig unterstützt wurden die Aktiven auch von Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und Landtagsabgeordneten und OB-Kandidaten der CDU Adolf Kessel. Gewappnet mit Greifzangen und Mülltüten schwärmten die ehrenamtliche Putzkolonne aus und holte unter anderem Dosen, Glasscherben, Plastik- und Papiermüll aus den Büschen.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
23.12.2015
CDU-Landtagsabgeordneter Adolf Kessel: Rot-Grün lehnt Sparvorschläge der CDU-Landtagsfraktion ab und entscheidet sich für neue Schulden
Landtagsabgeordneter Adolf Kessel nimmt Stellung zum Haushalt
WORMS/ MAINZ „Wir haben einen Gegenvorschlag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung vorgelegt und kommen dabei trotz zusätzlicher Investitionen ohne neue Schulden aus. Leider hat Rot-Grün diesen abgelehnt und setzt weiter auf Neuverschuldung“, erklärt der Wormser CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel.
Adolf Kessel: Mit unseren Vorschlägen haben wir deutlich gemacht, dass Sparen und Gestalten gleichzeitig möglich ist.
Angesichts einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 8500 Euro je Einwohner sei dies unverantwortlich. „Das ist der zweithöchste Wert im Vergleich der Flächenländer“, so der CDU-Landtagsabgeordnete. „Mit unseren Vorschlägen haben wir deutlich gemacht, dass Sparen und Gestalten gleichzeitig möglich ist. Die von uns gesetzten Schwerpunkte werden durch Sparmaßnahmen und Umschichtungen im Haushalt seriös gegenfinanziert. Wir setzen klare Prioritäten in den Bereichen Innere Sicherheit, Bildung und Verkehrsinfrastruktur, unterstützen das bürgerschaftliche Engagement und helfen Menschen in Grenzsituationen. Angesichts von 1,7 Millionen Überstunden, steigendem Krankenstand und zunehmenden Aufgaben braucht die Polizei dringend personelle Entlastung. Deshalb wollen wir schrittweise 300 Polizisten und bereits für 2016 85 Polizeianwärter zusätzlich einstellen. Hinzu kommen 10 Richter und Staatsanwälte. Zur Beseitigung des Unterrichtsausfalls haben wir die Anfinanzierung von 12,5 Millionen Euro für 600 zusätzliche Lehrerstellen, insbesondere für die berufsbildenden Schulen, vorgesehen. Zugleich sollen die Mittel für Forschung und Innovation erhöht werden. Dringend notwendig sind in Anbetracht des vom Landesrechnungshof benannten großen Sanierungsstaus zudem höhere Investitionen in den Erhalt der Landesstraßen. Hier sehen wir pro Jahr 20 Millionen Euro zusätzlich vor. Darüber hinaus haben wir höhere Mittel für den Breiten- und Behindertensport, den Erhalt von Sportstätten, die Hospizarbeit und die ambulante Pflege eingeplant. Das alles, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel, lasse sich nur durch gezielte Einsparungen finanzieren. Gestrichen würden ´zum Beispiel die Energieagentur und das Bürgerbüro in der Staatskanzlei. In beiden Fällen handele es ich um Doppelstrukturen, die verzichtbar seien. Auch bei der neuen Friedensakademie und der Entwicklungsagentur stünden Kosten und Nutzen in keinem angemessenen Verhältnis. Gespart werde überdies beim Nationalpark. Erhebliche Einsparungen seien zudem durch eine gezieltere Personalbewirtschaftung und bei Überveranschlagungen etwa im Umwelthaushalt möglich. Allein hier sei die Summe der nicht ausgegebenen und in die Folgejahre übertragenen Mittel auf einen dreistelligen Millionenbetrag gestiegen. „Die Bedingungen für einen Haushalt ohne neue Schulden sind aufgrund kräftig steigender Steuereinahmen und niedrigster Zinsen so günstig wie nie. Während andere Bundesländer bereits Schulden zurückzahlen, macht Rot-Grün in Rheinland-Pfalz weiter neue Schulden in Höhe von fast 400 Millionen Euro. Die Folge der fortgesetzten Schuldenpolitik der SPD-geführten Landesregierungen ist eine Rekordverschuldung des Landes von rund 38 Milliarden Euro. Dafür sind Jahr für Jahr fast 1,2 Milliarden Euro Zinsen fällig. Dass es auch anders geht, zeigen die von Rot-Grün abgelehnten Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion.“


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Termine