Hintergrund
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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS-WEINSHEIM „Die erste Etappe ist erreicht: Ich bin an der Stichwahl mit 40,3 Prozent angekommen!“, sagt der Ortsvorsteher-Kandidat für Weinsheim Robert Geiser und sagt Danke. „Danke für jede einzelne Stimme, danke für das entgegengebrachte Vertrauen!“. 532 Wählerinnen und Wähler haben in dem Wormser Stadtteil für Geiser votiert. „Das ist ein gutes Ergebnis aus dem Stand heraus!“, sagt Geiser.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    WEINSHEIM „Es war ein super Erdbeerfest, das Wetter war optimal, es war es rappelvoll. Bratwurst, Erdbeerbowle und Kuchen waren ausverkauft!“ - auf dieses griffige Fazit bringt die Vorsitzende der CDU Horchheim-Weinsheim, Monika Stellmann, das diesjährige Erdbeerfest, das die CDU seit vielen Jahren schon im Erdbeerhof Schmitt in Worms-Weinsheim organisiert. Dass die Union hier jahrein, jahraus buchstäblich tiefrote Erfolge feiert, hat sich beinahe schon als geflügeltes Wort etabliert. Stellmann, die auch dem Wormser Stadtrat angehört und wieder für diesen kandidiert, konnte viele Ehrengäste begrüßen, darunter Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek, die Beigeordnete Petra Graen, die Wormsr CDU-Vorsitzende Stephanie Lohr, den Fraktionssprecher im Wormser Stadtrat, Klaus Karlin, sowie die Ortsvorsteher Peter Rißberger, Hans-Peter Weiler und Heinz Wößner.

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    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

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    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

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    ABENHEIM „Seit Jahren fordern wir bei jeder Jahreshauptversammlung und in sämtlichen Gesprächen mit der Verwaltung, dass das Feuerwehrgerätehaus einen Internetanschluss erhält, aber es passiert einfach nichts!“, fassen Markus Jäger Löschzugführer der Freiwilligen Feuerwehr Abenheim und Herrmann Hemer ihren Frust bei einem Gespräch mit der Abenheimer CDU zusammen.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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23.08.2015
CDU Landtagsfraktion informiert: STANDPUNKTE ZUR FLÜCHTLINGSPOLITIK
SICHERE HERKUNFTSLÄNDER
1. Es kommen immer mehr Menschen aufgrund falscher Anreize, aber ohne Bleibeperspektive nach Deutschland. Menschen, die offensichtlich nicht politisch verfolgt sind. Ihre Betreuung und Unterbringung bringt die Kommunen an ihre Belastungsgrenze. Das bindet wichtige Ressourcen, die wir für Menschen aus echten Krisengebieten brauchen. Deshalb fordert die Union seit Monaten, weitere Balkanländer als sichere Herkunftsländer einzustufen.
Adolf Kessel, integrationspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion (Archivbild)
2. Asylsuchende, deren Antrag auf Asyl keine Aussicht auf Erfolg hat, dürfen nicht auf die Kommunen verteilt werden. Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass abgelehnte Asylsuchende direkt aus der Erstaufnahmeeinrichtung ausreisen. Insbesondere abgelehnte Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern müssen konsequenter zurückgeführt werden. 3. Montenegro als sicheres Herkunftsland abzulehnen, ist nicht nachvollziehbar. Das Land befindet sich mit der EU in Beitrittsverhandlungen. Ähnliches gilt für Albanien: Das Land ist bereits seit 2009 Mitglied der NATO. 4. Für viele Menschen aus sicheren Herkunftsländern und für die, die keinerlei Aussicht auf Asylanerkennung haben, sind die Geldleistungen verständlicherweise ein Anreiz, nach Deutschland zu kommen. Deshalb sollten angesichts der dramatischen Situation Sachleistungen statt Geldleistungen ausgegeben werden. 5. Eine Wiedereinreise-Sperre für finanziell geförderte Rückkehrer ist dringend notwendig. Ansonsten droht ein Drehtüreffekt. Es besteht die Möglichkeit, dass Familien ohne Bleibeperspektive einreisen, Geld zur freiwilligen Rückkehr erhalten und im nächsten Winter wiederkommen. Wir brauchen unsere Kapazitäten aber für die zahlreichen Bürgerkriegsflüchtlinge, etwa aus Syrien.


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