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29.10.2019
Im Kreuzfeuer der Sachfragen
Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Worms informiert über kommunale Ratsarbeit / OB Kessel beantwortet zwei Stunden lang Fragen
 WORMS „Kommunalpolitik ist die Wiege der Demokratie“, heißt es. Zum Ausruhen eignet sich diese Wiege freilich nicht: Die Herausforderungen sind breitgefächert und stellen längst nicht nur Politik-Einsteiger vor große Hürden. Praktische Hilfe hat nun eine Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms gegeben.
Oberbürgermeister Adolf Kessel /4.v.re) beantwortete zwei Stunden lang Fragen, Monika Stellmann (hintere Reihe, 3.v.li.) moderierte. Foto: Jens Kowalski
 Etliche Interessierte aus Worms und den Stadtteilen waren nach Horchheim in die SV Gaststätte gekommen. Sie alle waren bereit, tief einzusteigen ins Thema kommunale Ratsarbeit, das die Vorsitzende Monika Stellmann moderierte. "Kommunale Mandatsträger müssen gerade auch mit der Arbeit in der Fraktion sowie in den Fachausschüssen gut vertraut sein, um effizient arbeiten zu können", sagte Stellmann.
 
Viele Fragen wurden gestellt. Oberbürgermeister Adolf Kessel nahm sich zwei Stunden lang Zeit für die Antworten. Doch manchmal ging das auch bei ihm nicht aus dem Stegreif. Dann musste er erst selbst nachschlagen oder lange Passagen aus der Geschäftsordnung zitieren. So manche Frage hatte es in sich: Haben Fraktionsmitglieder in jedem Ausschuss Rederecht, auch wenn sie keine Ausschussmitglieder sind? Dürfen Anträge von Stadtratsmitgliedern auch direkt an die Ausschüsse gerichtet werden? Kann jedes Ortsbeiratsmitglied jedes Mitglied der Verwaltung um Auskunft ersuchen? 
 
Nicht immer genügte als Antwort ein klares „Ja“ oder „Nein“, sondern war ein differenziertes „Es kommt darauf an…“ nötig. Deutlich wurde durch die Veranstaltung, die viel Wissen vermittelte, zweierlei. Punkt eins: Die kommunale Demokratie ist stark auf Mandatsträger und engagierte Bürger angewiesen, die durch ihre Mitwirkung zur Weiterentwicklung ihrer Kommune beitragen. Punkt zwei: Der direkteste Weg der Bürgerbeteiligung, ohne thematische Beschränkungen in Kauf nehmen zu müssen, führt über den Eintritt in eine Partei und die Mitarbeit in ihr.
 


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