Hintergrund
  • Teaser
     Die CDU-Fraktion im Wormser Stadtrat beschäftigt sich seit Jahren mit der Möglichkeit, für Worms weitere Haltepunkte der S-Bahn einzurichten. Neben den hier zu lösenden Fragen mit der Bahn und den Betreibern beschäftigt die CDU aber auch immer die Kosten-Nutzen-Relation, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Karlin. Dem Vorschlag des DGB für einen S-Bahn-Haltepunkt steht die CDU daher offen gegenüber, wie der Sprecher für Mobilität Marco Schreiber bestätigt, da auch dieser Halt die Partei umtreibt.

  • Teaser
     BERLIN/RHEINHESSEN „Was das Digitalkabinett der Bundesregierung nun beschlossen hat, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, kommt gerade auch den ländlichen Regionen zugute“. Das betont der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, dessen Wahlkreis im Herzen Rheinhessens 105 Gemeinden umfasst und in weiten Teilen ländlich geprägt ist. Eine ganz besonders gute Nachricht hat Metzler dabei für die Landwirte. Für sie tun sich neue Fördertöpfe auf: „Die Bundesregierung will die Funklöcher über den Äckern schließen und die Versorgung ausbauen“, fasst Metzler zusammen.

  • Teaser
     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

  • Teaser
     WORMS / ABENHEIM „Jeder Baum zählt. Und jeder Wormser kann etwas tun für mehr Klimaschutz und gegen das Waldsterben!“, appelliert die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr. Sprachs und pflanzt für die Stadt in der Von-Ketterle-Straße in Abenheim einen Baum, eine Purpur-Erle, die Lohr selbst gespendet hat. Ihre Aktion verbindet die Politikerin mit zwei Botschaften, einer landespolitischen und einer persönlichen mit engem Worms-Bezug.

  • Teaser
    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
18.10.2019
Stellungnahme der Wormser CDU-Stadtratsfraktion zur Haushaltsdebatte
In den Haushaltsberatungen konnten die wichtigen Punkte der CDU-Fraktion platziert werden:
- wir schaffen weitere Stellen beim Ordnungsdienst, um im Ergebnis einen "Rund- um die Uhr-Dienst, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger, aber auch die objektive Sicherheit und Sauberkeit in Worms dauerhaft zu steigern. - wir stellen uns der Verantwortung im Bereich der Kindertagesstätten und haben gleichzeitig vier wichtige Projekte "auf den Weg gebracht) (Fischmarkt/Im Mersch/Carl Villinger Straße/Pfiffligheim) - die notwendigen Stellen werden ebenfalls bereitgestellt - wir statten die Feuerwehr weiterhin mit den erforderlichen Fahrzeugen aus und gehen das zwingend erforderliche Projekt "neue Feuerwachte" an - wir investieren 250 000 Euro im Jahr 2020 und dann 500 000 Euro in 2021 in den Glasfaserausbau, insbesondere für die Wormser Schulen. - für den Ausbau der Radwege konnten 1 Millionen Euro im Haushalt verankert werden, die in Absprache mit der Verwaltung realistisch auch tatsächlich in 2020 umgesetzt werden können. Das ist ein wichtiger Schritt hin, im Schulterschluss mit der Verwaltung den Radverkehr zu stärken um über ein besseres anderes Angebot den motorisierten Individualverkehr zurückzufahren. Die Reduzierung dieser Verkehrsart in der Innenstadt erhoffen wir uns auch durch die Fertigstellung der B47 (neu), was neue Möglichkeiten schafft, insbesondere die Attraktivität des Bereiches zwischen Dom und "Einkaufsstadt" zu erhöhen und damit den Einzelhandel nachhaltig zu unterstützen. Wichtig ist weiter, dass die weiteren Prognosen der Verwaltung andeuten, dass wir aufgrund der Leistung von unseren Wormser Bürgern und der Wirtschaft zusätzliche Steuereinnahmen werden erreichen können mit der Folge, dass wir trotz der zusätzlichen aber ungleich wichtigen Projekte, jetzt mit einem Haushaltsdefizit von "lediglich" 6,6 Millionen Euro rechnen müssen. Obwohl auch für das Jahr 2020 weder Bund, noch gar das Land Rheinland-Pfalz ihrer verfassungsrechtlichen Aufgabe nachgekommen sind, der Stadt Worms übertragene Aufgaben auch auskömmlich zu finanzieren. So beläuft sich das Defizit der Stadt alleine im Bereich "Soziales" auf nahezu 60 Millionen Euro. Bei dem derzeit kalkulierten Defizit von rund 6.5 Millionen Euro wird mehr als deutlich, dass wir Wormser einen ausgeglichenen Haushalt bei ordentlicher Finanzierung der Pflichtaufgaben problemlos erreichen würden. Daher ist die CDU-Fraktion auf dieser Basis auch nicht bereit, Forderungen der ADD nachzukommen: - die Realsteuerhebesätze anzuheben - freiwillige Leistungen (Jugendmusikschule/VHS/Sportförderung/Museen/Schwimmbäder/Tiergarten) zu streichen; also zu schließen!! Auch dies konnte so im Haushalt kommuniziert werden. Im Stellenplan konnten trotz der finanziellen Schwierigkeiten die auch gesetzlich vorgeschriebenen und die zwingend notwendigen Erweiterungen vorgenommen werden. Dies betrifft insbesondere: •Zusätzliche Stellen für den Ordnungsdient, um Sicherheit und Sauberkeit in Worms zu erhöhen •Zusätzliche Stellen für die Feuerwehr Worms •Zusätzliche Stellen für die Kindertagesstätten •Zusätzliche Stellen für das Vorantreiben der Digitalisierung, besonders an den Schulen


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Termine