Hintergrund
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     Die CDU-Fraktion im Wormser Stadtrat beschäftigt sich seit Jahren mit der Möglichkeit, für Worms weitere Haltepunkte der S-Bahn einzurichten. Neben den hier zu lösenden Fragen mit der Bahn und den Betreibern beschäftigt die CDU aber auch immer die Kosten-Nutzen-Relation, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Karlin. Dem Vorschlag des DGB für einen S-Bahn-Haltepunkt steht die CDU daher offen gegenüber, wie der Sprecher für Mobilität Marco Schreiber bestätigt, da auch dieser Halt die Partei umtreibt.

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     BERLIN/RHEINHESSEN „Was das Digitalkabinett der Bundesregierung nun beschlossen hat, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, kommt gerade auch den ländlichen Regionen zugute“. Das betont der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, dessen Wahlkreis im Herzen Rheinhessens 105 Gemeinden umfasst und in weiten Teilen ländlich geprägt ist. Eine ganz besonders gute Nachricht hat Metzler dabei für die Landwirte. Für sie tun sich neue Fördertöpfe auf: „Die Bundesregierung will die Funklöcher über den Äckern schließen und die Versorgung ausbauen“, fasst Metzler zusammen.

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     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

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     WORMS / ABENHEIM „Jeder Baum zählt. Und jeder Wormser kann etwas tun für mehr Klimaschutz und gegen das Waldsterben!“, appelliert die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr. Sprachs und pflanzt für die Stadt in der Von-Ketterle-Straße in Abenheim einen Baum, eine Purpur-Erle, die Lohr selbst gespendet hat. Ihre Aktion verbindet die Politikerin mit zwei Botschaften, einer landespolitischen und einer persönlichen mit engem Worms-Bezug.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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14.10.2019
„Da kann man staunen!“
Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Worms organisiert Seminar zur Bauleitplanung / Harthausen: Etliche Gestaltungsmöglichkeiten in Worms noch ungenutzt
WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.
Klaus Harthausen (rechts) informiert mit einem spannenden Vortrag. Harthausens Fazit: Die bauliche Entwicklung darf nicht dem Zufall überlassen bleiben. Foto: Jens Kowalski
Die Vorsitzende der Vereinigung, Monika Stellmann, hatte dabei auch nicht etwa einen externen Rhetorik-Profi engagiert, sondern konnte sich ganz auf Fachpersonal in den eigenen Reihen verlassen: Der Diplom-Geograf und Verkehrsplaner Klaus Harthausen referierte zu dem Thema, das ihm sichtlich am Herzen lag, für das er regelrecht brannte. Wie er ausführte, ist die gemeindliche Bauleitplanung das Kernstück des modernen Städtebaurechts in Deutschland. Mandatsträger, von denen ein gutes Duzend anwesend war, darunter Mitglieder der Stadtratsfraktion und der Ortsbeiräte, sollten daher möglichst gut Bescheid wissen darüber, wo sie in diesem Kernstück Einfluss nehmen können und wie weit ihr Gestaltungsspielraum reicht. „Die bauliche Entwicklung darf nicht dem Zufall oder allein den Bauherren überlassen bleiben“, sagte Harthausen. Nur wenn die jeweilige Kommune die Entwicklung gestalte, könnten das Wohl der Allgemeinheit, wozu auch eine sozial- und umweltgerechte Bodennutzung gehöre, gewährleistet werden. Und nur so erhalte eine Stadt ihre charakteristischen städtebaulichen Züge. Nach rund zwei Stunden, die vollgepackt waren mit Informationen und Antworten auf zahlreiche Fragen, fasste Harthausen zusammen: „Sie sehen: Es gibt viele Instrumente.“ Allerdings würden in Worms davon viele noch nicht in voller Bandbreite ausgeschöpft. Lob gab es für Harthausen auch von der Beigeordneten Petra Graen und dem ehemaligen Ortsvorsteher Hans-Peter Weiler. Doch nicht nur Teilnehmer wie sie, die viele Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik haben, kamen auf ihre Kosten. Harthausen hatte die Veranstaltung buchstäblich von der grünen Wiese aus aufgezogen. Man kam auch ohne Vorwissen gut mit. Er erläuterte, wie Gemeinden auf Grundlage des Baugesetzbuchs in einem zweistufigen Verfahren zunächst für das gesamte Gemeindegebiet einen Bauleitplan (Flächennutzungsplan) erstellen und anschließend zur näheren Ausgestaltung verbindliche Bebauungspläne erstellen. Die Teilnehmer lernten, wie man diese Pläne liest und über das Geoportal der Stadt (www.geoportal-worms.de) im Netz findet. „Bauleitplanung ist nicht einfach Länge und Breite und Höhe“, sagte Harthausen. Wichtig sei beispielsweise auch die „Materialität“, die Art der Baumaterialien, die oft ganz typisch für eine Region sei. Und Harthausen stieg noch tiefer ein. Er veranschaulichte viele Ideen für besondere Fälle. So erläuterte er, wann Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in Frage kommen und wann eine Erhaltungssatzung gut sein kann. Er nannte die Besonderheiten eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, zeigte auf, welchen Spielraum eine Veränderungssperre gibt und wann ein städtebaulicher Vertrag das Mittel der Wahl sein kann. Rund wurde die Veranstaltung aber auch dadurch, dass Harthausen, ergänzt durch Beispiele der Teilnehmer, auf viele Spezifika für Worms und dessen Stadtteile einging. Gewürdigt wurde übrigens auch der berühmteste Wormser Stadtplaner: Karl Hofmann (1856-1933), der von der Fachwelt als prägend für das „neue Worms“ angesehen wird.


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