Hintergrund
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     Die CDU-Fraktion im Wormser Stadtrat beschäftigt sich seit Jahren mit der Möglichkeit, für Worms weitere Haltepunkte der S-Bahn einzurichten. Neben den hier zu lösenden Fragen mit der Bahn und den Betreibern beschäftigt die CDU aber auch immer die Kosten-Nutzen-Relation, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Karlin. Dem Vorschlag des DGB für einen S-Bahn-Haltepunkt steht die CDU daher offen gegenüber, wie der Sprecher für Mobilität Marco Schreiber bestätigt, da auch dieser Halt die Partei umtreibt.

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     BERLIN/RHEINHESSEN „Was das Digitalkabinett der Bundesregierung nun beschlossen hat, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, kommt gerade auch den ländlichen Regionen zugute“. Das betont der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, dessen Wahlkreis im Herzen Rheinhessens 105 Gemeinden umfasst und in weiten Teilen ländlich geprägt ist. Eine ganz besonders gute Nachricht hat Metzler dabei für die Landwirte. Für sie tun sich neue Fördertöpfe auf: „Die Bundesregierung will die Funklöcher über den Äckern schließen und die Versorgung ausbauen“, fasst Metzler zusammen.

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     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

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     WORMS / ABENHEIM „Jeder Baum zählt. Und jeder Wormser kann etwas tun für mehr Klimaschutz und gegen das Waldsterben!“, appelliert die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr. Sprachs und pflanzt für die Stadt in der Von-Ketterle-Straße in Abenheim einen Baum, eine Purpur-Erle, die Lohr selbst gespendet hat. Ihre Aktion verbindet die Politikerin mit zwei Botschaften, einer landespolitischen und einer persönlichen mit engem Worms-Bezug.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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17.06.2019
MdB Metzler: Mehr Geld für Städtebauförderung
Bundeszuschüsse inzwischen fast doppelt so hoch wie noch in vorletzter Legislaturperiode / MdB Jan Metzler: Hohes Niveau soll gehalten werden / „Bund ist zuverlässiger Partner“
RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.
MdB Jan Metzler: Die Zuschüsse bei der Städtebauförderung sind deutlich gestiegen. Foto: Koch
Der Abgeordnete kann außerdem zeigen, dass der hiesige Wahlkreis von der Städtebauförderung bereits deutlich profitiert hat. Die Zahlen hierzu hat Metzler nun vom Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz erhalten. Diese zeigen, wie viel Geld für den Wahlkreis Worms/Alzey/Oppenheim in den letzten Jahren vom Bund in die Städtebauförderung geflossen ist. „Und das kann sich sehen lassen!“, sagt Metzler. „Der Bund ist ein verlässlicher Partner.“ Der Anteil des Bundes lag demnach im letzten Jahr (2018) deutlich über einer Million Euro. „Bezogen auf den Gesamtdurchschnitt der letzten zehn Jahre ist dies etwa doppelt so viel wie in den Jahren zuvor“, fasst Metzler zusammen. Lediglich 2013 und 2014 seien noch etwas besser gewesen. Seit 1971 am meisten profitiert haben Worms mit knapp neun Millionen Euro, gefolgt von Alzey mit etwas über sechs Millionen Euro und Oppenheim mit rund zwei Millionen Euro. Rund eine Millionen Euro erhielten außerdem Hamm, Osthofen, Bodenheim und Wörrstadt. Unter der Millionengrenze liegen die Zuschüsse für Wachenheim, Westhofen, Horrweiler, Guntersblum, Sprendlingen, Gensingen und Nierstein. 2018 neu gefördert wurden etwa zur Hälfte die Projekte „Stadtumbau West“ und „Soziale Stadt“. Metzler verschweigt dabei nicht, dass es sich bei der Städtebauförderung grundsätzlich um eine Gemeinschaftsaufgabe handelt, die von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam geschultert wird. Er kann von Bundesseite aus aber nun noch einen zusätzlichen positiven Ausblick geben: Demnach soll die gestiegene Förderbereitschaft seitens des Bundes grundsätzlich auch in den nächsten Jahren erhalten bleiben. „Unser Ziel ist es, die Städtebauförderung weiter auf mindestens dem aktuellen Niveau von insgesamt 790 Millionen Euro fortzuführen“, sagt Metzler. Diese stehe auch im Koalitionsvertrag. Knapp die Hälfte der Bundesfinanzhilfen werde übrigens im ländlichen Raum eingesetzt, sagt Metzler und erklärt. „Bezogen auf den Bevölkerungsanteil ist das überproportional". Metzler freut sich auch darüber. Denn zu dem Zeitpunkt als dies festgelegt wurde, hat er sich als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auch direkt im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik für die Entwicklung der ländlichen Räume stark gemacht. Nun kann Metzler mitteilen:: „Gerade auch dieser Anteil soll noch steigen.“ Zahlen und Fakten Die Städtebauförderung kommt in bundesweit über 3700 Kommunen mit rund 8800 Gesamtmaßnahmen zum Einsatz; aktuell werden 2900 Gesamtmaßnahmen mit neuen Programmmitteln unterstützt.


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