Hintergrund
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    Wir wollen mit einer verlässlichen und tatkräftigen Mehrheit im Stadtrat Adolf Kessel bei der Umsetzung seines 10-Punkte-Plans unterstützen – mit diesem Ziel hat die Wormser CDU mit einem Team aus Mitgliedern von Kreisvorstand und Stadtratsfraktion unter Beteiligung von OB Adolf Kessel in einer Vielzahl von Gesprächsrunden ausgelotet, in welcher Konstellation eine stabile und tragfähige, aber ebenso veränderungsbereite Mehrheit für die Arbeit im Stadtrat in der Legislatur 2019 – 2024 vereinbart werden kann.

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    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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17.06.2019
MdB Metzler: Mehr Geld für Städtebauförderung
Bundeszuschüsse inzwischen fast doppelt so hoch wie noch in vorletzter Legislaturperiode / MdB Jan Metzler: Hohes Niveau soll gehalten werden / „Bund ist zuverlässiger Partner“
RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.
MdB Jan Metzler: Die Zuschüsse bei der Städtebauförderung sind deutlich gestiegen. Foto: Koch
Der Abgeordnete kann außerdem zeigen, dass der hiesige Wahlkreis von der Städtebauförderung bereits deutlich profitiert hat. Die Zahlen hierzu hat Metzler nun vom Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz erhalten. Diese zeigen, wie viel Geld für den Wahlkreis Worms/Alzey/Oppenheim in den letzten Jahren vom Bund in die Städtebauförderung geflossen ist. „Und das kann sich sehen lassen!“, sagt Metzler. „Der Bund ist ein verlässlicher Partner.“ Der Anteil des Bundes lag demnach im letzten Jahr (2018) deutlich über einer Million Euro. „Bezogen auf den Gesamtdurchschnitt der letzten zehn Jahre ist dies etwa doppelt so viel wie in den Jahren zuvor“, fasst Metzler zusammen. Lediglich 2013 und 2014 seien noch etwas besser gewesen. Seit 1971 am meisten profitiert haben Worms mit knapp neun Millionen Euro, gefolgt von Alzey mit etwas über sechs Millionen Euro und Oppenheim mit rund zwei Millionen Euro. Rund eine Millionen Euro erhielten außerdem Hamm, Osthofen, Bodenheim und Wörrstadt. Unter der Millionengrenze liegen die Zuschüsse für Wachenheim, Westhofen, Horrweiler, Guntersblum, Sprendlingen, Gensingen und Nierstein. 2018 neu gefördert wurden etwa zur Hälfte die Projekte „Stadtumbau West“ und „Soziale Stadt“. Metzler verschweigt dabei nicht, dass es sich bei der Städtebauförderung grundsätzlich um eine Gemeinschaftsaufgabe handelt, die von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam geschultert wird. Er kann von Bundesseite aus aber nun noch einen zusätzlichen positiven Ausblick geben: Demnach soll die gestiegene Förderbereitschaft seitens des Bundes grundsätzlich auch in den nächsten Jahren erhalten bleiben. „Unser Ziel ist es, die Städtebauförderung weiter auf mindestens dem aktuellen Niveau von insgesamt 790 Millionen Euro fortzuführen“, sagt Metzler. Diese stehe auch im Koalitionsvertrag. Knapp die Hälfte der Bundesfinanzhilfen werde übrigens im ländlichen Raum eingesetzt, sagt Metzler und erklärt. „Bezogen auf den Bevölkerungsanteil ist das überproportional". Metzler freut sich auch darüber. Denn zu dem Zeitpunkt als dies festgelegt wurde, hat er sich als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auch direkt im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik für die Entwicklung der ländlichen Räume stark gemacht. Nun kann Metzler mitteilen:: „Gerade auch dieser Anteil soll noch steigen.“ Zahlen und Fakten Die Städtebauförderung kommt in bundesweit über 3700 Kommunen mit rund 8800 Gesamtmaßnahmen zum Einsatz; aktuell werden 2900 Gesamtmaßnahmen mit neuen Programmmitteln unterstützt.


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