Hintergrund
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     WORMS/MAINZ Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr unterstützt die Mahnfeuer der Bauern und Landwirte und will als Abgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau auch in Mainz mehr Verständnis wecken für die existenziellen Probleme in der Landwirtschaft. Bei einer Protestaktion zwischen Abenheim und Herrnsheim forderte Lohr: „Bauern sollen als Teil der Lösung beim Umwelt- und Naturschutz gesehen werden und nicht als das Problem.“  

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     WORMS Aktuell sind von den insgesamt 50 in Worms ansässigen Hausärzten 21 Mediziner 61 Jahre und älter sowie 19 zwischen 51 und 60 Jahre. Demgegenüber stehen gerade einmal sieben Ärzte zwischen 41 und 50 Jahren sowie drei mit 40 Jahren und jünger gegenüber. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephanie Lohr (CDU) zur Hausarztsituation in der Stadt Worms hervor. Ferner ergab die Nachfrage der Christdemokratin, dass in den letzten fünf Jahren in Worms insgesamt 17 Hausärztinnen und Hausärzte aus der vertragsärztlichen Versorgung ausgeschieden sind. Im gleichen Zeitraum wurden in der Nibelungenstadt 13 hausärztliche Praxen geschlossen und 10 neu eröffnet.

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     WORMS „Kommunalpolitik ist die Wiege der Demokratie“, heißt es. Zum Ausruhen eignet sich diese Wiege freilich nicht: Die Herausforderungen sind breitgefächert und stellen längst nicht nur Politik-Einsteiger vor große Hürden. Praktische Hilfe hat nun eine Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms gegeben.

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    WORMS/PFEDDERSHEIM Mit neuen Bike + Ride Anlagen am Wormser Hauptbahnhof und am Bahnhof Pfeddersheim will die Wormser CDU-Stadtratsfraktion diese Bereiche attraktiver für Radfahrer machen. Die Union will durch diese zusätzlichen, neuen Fahrrad-Abstellplätze erreichen, dass die Zahl der Pendler wächst, die mit ihrem Fahrrad zur Bahnstation fahren und dort in den Zug einsteigen - oder mit der Bahn kommen. Die Christdemokraten fordern: Die Stadtverwaltung möge bei der Deutschen Bahn Bike + Ride Anlagen für den Wormser Hauptbahnhof und den Pfeddersheimer Bahnhof beantragen und hierzu alles Nötige in die Wege leiten.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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17.06.2019
MdB Metzler: Mehr Geld für Städtebauförderung
Bundeszuschüsse inzwischen fast doppelt so hoch wie noch in vorletzter Legislaturperiode / MdB Jan Metzler: Hohes Niveau soll gehalten werden / „Bund ist zuverlässiger Partner“
RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.
MdB Jan Metzler: Die Zuschüsse bei der Städtebauförderung sind deutlich gestiegen. Foto: Koch
Der Abgeordnete kann außerdem zeigen, dass der hiesige Wahlkreis von der Städtebauförderung bereits deutlich profitiert hat. Die Zahlen hierzu hat Metzler nun vom Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz erhalten. Diese zeigen, wie viel Geld für den Wahlkreis Worms/Alzey/Oppenheim in den letzten Jahren vom Bund in die Städtebauförderung geflossen ist. „Und das kann sich sehen lassen!“, sagt Metzler. „Der Bund ist ein verlässlicher Partner.“ Der Anteil des Bundes lag demnach im letzten Jahr (2018) deutlich über einer Million Euro. „Bezogen auf den Gesamtdurchschnitt der letzten zehn Jahre ist dies etwa doppelt so viel wie in den Jahren zuvor“, fasst Metzler zusammen. Lediglich 2013 und 2014 seien noch etwas besser gewesen. Seit 1971 am meisten profitiert haben Worms mit knapp neun Millionen Euro, gefolgt von Alzey mit etwas über sechs Millionen Euro und Oppenheim mit rund zwei Millionen Euro. Rund eine Millionen Euro erhielten außerdem Hamm, Osthofen, Bodenheim und Wörrstadt. Unter der Millionengrenze liegen die Zuschüsse für Wachenheim, Westhofen, Horrweiler, Guntersblum, Sprendlingen, Gensingen und Nierstein. 2018 neu gefördert wurden etwa zur Hälfte die Projekte „Stadtumbau West“ und „Soziale Stadt“. Metzler verschweigt dabei nicht, dass es sich bei der Städtebauförderung grundsätzlich um eine Gemeinschaftsaufgabe handelt, die von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam geschultert wird. Er kann von Bundesseite aus aber nun noch einen zusätzlichen positiven Ausblick geben: Demnach soll die gestiegene Förderbereitschaft seitens des Bundes grundsätzlich auch in den nächsten Jahren erhalten bleiben. „Unser Ziel ist es, die Städtebauförderung weiter auf mindestens dem aktuellen Niveau von insgesamt 790 Millionen Euro fortzuführen“, sagt Metzler. Diese stehe auch im Koalitionsvertrag. Knapp die Hälfte der Bundesfinanzhilfen werde übrigens im ländlichen Raum eingesetzt, sagt Metzler und erklärt. „Bezogen auf den Bevölkerungsanteil ist das überproportional". Metzler freut sich auch darüber. Denn zu dem Zeitpunkt als dies festgelegt wurde, hat er sich als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auch direkt im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik für die Entwicklung der ländlichen Räume stark gemacht. Nun kann Metzler mitteilen:: „Gerade auch dieser Anteil soll noch steigen.“ Zahlen und Fakten Die Städtebauförderung kommt in bundesweit über 3700 Kommunen mit rund 8800 Gesamtmaßnahmen zum Einsatz; aktuell werden 2900 Gesamtmaßnahmen mit neuen Programmmitteln unterstützt.


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