Hintergrund
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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    WEINSHEIM Für die CDU steht ohne Wenn und Aber fest: Robert Geiser soll Ortsvorsteher in Weinsheim werden. „Ich will für Jung und Alt, für Vereine und für alle Weinsheimer Ansprechpartner sein!“. Das hat sich Geiser auf die Fahne geschrieben. Er will vor allem das konstruktive Miteinander, das Ehrenamt stärken – einschließlich natürlich einer guten Zusammenarbeit mit dem künftigen OB Adolf Kessel „Ich will Weinsheim weiter nach vorn bringen!“, fasst Geiser zusammen.

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    WEINSHEIM „Es war ein super Erdbeerfest, das Wetter war optimal, es war es rappelvoll. Bratwurst, Erdbeerbowle und Kuchen waren ausverkauft!“ - auf dieses griffige Fazit bringt die Vorsitzende der CDU Horchheim-Weinsheim, Monika Stellmann, das diesjährige Erdbeerfest, das die CDU seit vielen Jahren schon im Erdbeerhof Schmitt in Worms-Weinsheim organisiert. Dass die Union hier jahrein, jahraus buchstäblich tiefrote Erfolge feiert, hat sich beinahe schon als geflügeltes Wort etabliert. Stellmann, die auch dem Wormser Stadtrat angehört und wieder für diesen kandidiert, konnte viele Ehrengäste begrüßen, darunter Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek, die Beigeordnete Petra Graen, die Wormsr CDU-Vorsitzende Stephanie Lohr, den Fraktionssprecher im Wormser Stadtrat, Klaus Karlin, sowie die Ortsvorsteher Peter Rißberger, Hans-Peter Weiler und Heinz Wößner.

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    WORMS Die CDU Worms hat nun noch zusätzliche Verstärkung bekommen für ihre Endspurt-Veranstaltung, zu der sie 72 Stunden vor der Kommunalwahl einlädt am Donnerstag, 23. Mai, ab 19 Uhr im Weingut Müsel in der Herrnsheimer Hauptstraße 12. „Matthias Wilkes kommt, um uns im Kommunal- und Europawahlkampf für die letzten Stunden zu motivieren!“, sagt Stephanie Lohr, die Vorsitzende der CDU Worms und freut sich, eine solche Persönlichkeit für die Veranstaltung gewonnen zu haben. Matthias Wilkes ist ehemaliger Landrat des Kreises Bergstraße und Stiftungsratsvorsitzender der Karl Kübel Stiftung.

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    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

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    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

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    HEPPENHEIM Bei den Ferienspielen in Worms-Heppenheim, die der örtliche CDU-Ortsverband in diesem Jahr wieder organisiert hat, verwandelte sich der Maifestplatz zum Basiscamp, wurden die Betreuer zu Spielleitern und die Ferien insgesamt zu einem ganz großen Abenteuer.

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    ABENHEIM „Seit Jahren fordern wir bei jeder Jahreshauptversammlung und in sämtlichen Gesprächen mit der Verwaltung, dass das Feuerwehrgerätehaus einen Internetanschluss erhält, aber es passiert einfach nichts!“, fassen Markus Jäger Löschzugführer der Freiwilligen Feuerwehr Abenheim und Herrmann Hemer ihren Frust bei einem Gespräch mit der Abenheimer CDU zusammen.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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    BERLIN/WORMS Das monatelange Warten hat ein Ende: Nachdem der Antrag für Bundesmittel zur Unterstützung von Sanierungsmaßnahmen im und am Wormser Dom im vergangenen Jahr noch vertagt wurde, gab es nun den Zuschlag: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute 200000 Euro bewilligt.

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21.02.2019
MdB Jan Metzler begrüßt Vorstoß zur „Nationalen Industriestrategie 2030“
Metzler: Wichtige Debatte angestoßen / „Brauchen Strategie um Wohlstand zu erhalten“ / Guter Draht zu Wirtschaftsminister Altmaier
BERLIN / RHEINHESSEN Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler begrüßt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur „Nationalen Industriestrategie 2030“. Kürzlich hat Altmaier das Papier, das jetzt mit Politik, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften beraten wird, in Berlin vorgestellt. „Peter Altmaier hat eine wichtige Debatte angestoßen“, sagt Metzler. Das Papier sei eine wichtige Diskussionsgrundlage. .„Wir müssen jetzt eine Strategie finden, um unseren Wohlstand zu erhalten“. Dieser basiere auf industrieller Wertschöpfung, nur dadurch bleibe der Staat handlungsfähig.
Jan Metzler: Innovationen fördern, Wettbewerb erhalten – darauf kommt es an. Foto: Tobias Koch
Metzer: „Innovationen fördern, Wettbewerb erhalten –darauf kommt es an.“ Der Wirtschaftsminister setze mit seinem Konzept die richtigen Bedingungen und Anreize, Jobs in Deutschland zu sichern und gegen starke internationale Konkurrenz zu bestehen. „Deutschland darf bei für die Entwicklung entscheidenden Innovationen wie Künstlicher Intelligenz und Biochemie den Anschluss nicht verlieren und muss Schlüsselindustrien sichern“, sagt Jan Metzler.Unser Vorsprung bei Technologie und Qualität verringere sich. In den 70er Jahren habe Deutschland seine führende Stellung in der Unterhaltungselektronik an Asien verloren. Das habe auch dazu geführt, dass Deutschland heute bei Kommunikationstechnologie wie Smartphones nie richtig Anschluss finden konnte. Eine weitere wichtige Entwicklung der letzten Jahre ist die Plattform-Ökonomie. Hier seien die Karten noch nicht endgültig verteilt. Altmaiers Konzept sieht vor, dass der Staat in sehr wichtigen Fällen für einen befristeten Zeitraum als Erwerber von Unternehmensanteilen auftreten soll. Metzler erklärt, andere Länder förderten auch – der Markt alleine reguliere dies nicht. Es gehe bei Altmaiers Konzept um die Wiederherstellung von Wettbewerb auf Augenhöhe. So mahnt Altmaier an, dass das europäische und das deutsche Wettbewerbsrecht gegebenenfalls geändert werden muss, um beim internationalen Wettbewerb auf eben dieser Augenhöhe zu bleiben und Firmenzusammenschlüsse leichter zu ermöglichen. „Es geht Altmaier darum, dass der Staat die Wirtschaft noch besser unterstützt und schützt“, fasst Metzler zusammen. „Durch „nationale und europäische Champions“ will man starker Konkurrenz beispielsweise aus China mehr entgegensetzen“. Feindliche Übernahmen sollen deshalb in Ausnahmefällen laut Altmaier notfalls auch über staatliche Beteiligungen verhindert werden. Metzler und Altmaier blicken dabei besonders auf Industriezweige wie Elektromobilität, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz – Bereiche, in denen sie besonders viel Dynamik sehen. Dabei ist Metzler wichtig: Die Unterscheidung in gute und neue Industrie und alte und schlechte Industrie sei der falsche Weg sei. „Der gesamte Mittelstand muss mitgenommen und gestärkt werden“. Altmaier gehe es in seinem Konzept um verlässliche Rahmenbedingungen. Grundsätzlich geht es bei allem Wettbewerb aber im internationalen Rahmen nicht darum den deutschen Wohlstand auf Kosten anderer Länder zu erhalten – im Gegenteil. Metzler: „Der Erfolg einer Volkswirtschaft geht nicht automatisch zu Lasten einer anderen – alle können profitieren wenn kooperiert wird“. Jan Metzler kennt Peter Altmaier unter anderem aus der CDU Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland und hat auch persönlich einen sehr guten Draht zu ihm. Woran sich dies zeigt? Schon vor fünf Jahren hat Altmaier dem Abgeordneten aus Rheinhessen das „Du“ angeboten. Außerdem hat Altmaier den hiesigen Wahlkreis auf Einladung Metzlers schon mehrere Male besucht. Vor drei Jahren hatte Metzler den prominenten Politiker auch als Ehrengast zu den Nibelungen-Festspielen nach Worms geholt.