Hintergrund
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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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29.10.2018
MdL Adolf Kessel: Familien in Worms finanziell entlasten!
„Straßenausbaubeiträge für Bürger abschaffen und Grunderwerbsteuer senken“ / Punkte auch von Wormsern in Kessels „Hört-zu-Tour“ zum Thema gemacht / CDU-Landtagsfraktion will sich in Haushaltsberatungen für beides stark machen
WORMS/MAINZ Die CDU-Landtagsfraktion spricht sich in den laufenden Haushaltsberatungen für eine Abschaffung der von den Bürgern zu tragenden Straßenausbaubeiträge aus. Wie sehr dieses Thema auch Wormsern unter den Nägeln brennt, hat der Landtagsabgeordnete Adolf Kessel im Rahmen seiner Zuhör-Tour als OB-Kandidat für Worms ganz direkt erfahren – jüngst beispielsweise in Pfiffligheim.
Adolf Kessel: Gerade für Familien muss der Erwerb und die Erhaltung von Wohneigentum bezahlbar bleiben.
Dort hatte Kessel den Zeitplan von Ausbauvorhaben für Straßen, etwa der Landgrafenstraße, und die bislang vorgesehene Kostenverteilung wegen der intensiven Rückfragen sogar während der Diskussion im Haushaltsplan nachgeschlagen, um möglichst genaue Antworten geben zu können. Kessel hatte in Pfiffligheim bereits vor einigen Wochen eine ganz ähnliche Position durchblicken lassen, wie sie in der CDU-Landtagsfraktion nun offiziell als Fraktionslinie vertreten wird: Die entsprechenden Anliegeranteile beim Straßenausbau sollen künftig aus dem Landeshaushalt übernommen werden. Das bedeute für viele Familien in Worms eine konkrete finanzielle Entlastung, sagt der Landtagsabgeordnete und Wormser OB-Kandidat und führt weiter aus: „Gerade für Familien muss der Erwerb und die Erhaltung von Wohneigentum bezahlbar bleiben. Ganz davon abgesehen, dass die Straßenausbaubeiträge in immer mehr Kommunen im ganzen Land einen Zankapfel darstellen, erzeugen sie einen hohen Verwaltungsaufwand, führen zu zahllosen teuren Rechtsstreiten und stellen eine erhebliche finanzielle Belastung der Bürger dar. Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wäre ein mutiger Schritt nach vorne, der zugleich die Verwaltung vor Ort, die Gerichte und die Bürgerinnen und Bürger entlastet. Dafür werben wir bei der Regierungskoalition. Bayern hat die Beiträge bereits abgeschafft. Hamburg verzichtet auf die Erhebung, da die Verwaltungskosten höher sind, als die zu vereinnahmenden Beiträge.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel plädiert zudem dafür, neu über die Grunderwerbssteuer nachzudenken. „Eine Senkung der Steuer auf Grunderwerb bedeutet konkrete und effektive Familienförderung. Gerade junge Familien müssen beim Eigentumserwerb jeden Euro dreimal umdrehen. Familien, die es schaffen, mit einer eigenen Immobilie in ihre Zukunft und in ihre Sicherheit zu investieren, die sollten wir nicht steuerlich be-, sondern entlasten. Hier hat die Landespolitik konkreten Handlungsspielraum, den sie nutzen sollte.“


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