Hintergrund
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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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15.10.2018
CDU will endlich Taten sehen vom OB
RADWEGEAUSBAU – CDU Fraktionssprecher Dr. Karlin: Haben den OB zum Jagen tragen müssen / OB-Kandidat Adolf Kessel: Viele Infos für gute Planung liegen längst auf dem Tisch / Monika Stellmann: Radfahrer nicht mit Schein-Argumenten hinhalten
WORMS „Wir haben den OB zum Jagen tragen müssen!“, sagt CDU Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die jüngsten Ankündigungen von OB Michael Kissel, sich dem Thema Radwegeverbesserungen annehmen zu wollen. Zufrieden ist die Union mit dieser Absichtserklärung jedoch bei weitem nicht. „Es fehlen die Taten!“, heißt es bei der Union. Nach wie vor komme der OB nicht in die Puschen. Dr. Karlin: „Der OB scheint zwar nun mit in die Pedale zu treten – tatsächlich hat er dabei aber den Leerlauf eingelegt.“
Adolf Kessel (links): Je näher es in konkreten Fällen an die tatsächliche Umsetzung geht, desto mehr verliert sich die Planung des OB im Unscharfen.
OB-Kandidat Adolf Kessel Kessel weist darauf hin, dass die Union das Thema Radwege-Verbesserungen schon im Mai mit Nachdruck auf die Agenda des Stadtrats gesetzt, dann im Juni mit einem Ergänzungsantrag der CDU Horchheim forciert und vor wenigen Wochen mit Anfragen mehrerer CDU-Stadtratsmitglieder weiter vorangetrieben hat. Auch in fast allen anderen Vororten wurden die CDU Anträge zum Radwegeausbau einmütig beschlossen. Trotzdem sei immer noch festzustellen: „Je näher es in konkreten Fällen an die tatsächliche Umsetzung geht, desto mehr verliert sich die Planung des OB im Unscharfen“, sagt Kessel und bedauert, dass die einzige handfeste Aussage des OB nach wie vor die sei, dass vor dem Jahr 2019 gar nichts passieren werde. Dr. Karlin sieht die Sachlage so: „Der OB sitzt beim Thema Radwege-Ausbau nicht fest im Sattel!“. Auch nach den jüngsten Anregungen des ADFC und der schlechten Note 4 im ADFC-Fahrrad-Klimatest für Worms schon im letzten Jahr bleibe Kissel in Wartestellung und hoffe beim nächsten Fahrrad-Klimatest auf neue Erkenntnisse. Demgegenüber stellt Adolf Kessel klar: „Den Fahrrad-Klimatest gibt es jährlich – viele Infos liegen längst auf dem Tisch!“. Karlin fordert, dass der OB endlich handelt, statt immer nur neue Argumente zu suchen, warum bestimmte Pläne – und sei es nur die Asphaltierung oder Beleuchtung von Radwegen – nicht umsetzbar seien. Monika Stellmann, die Initiatorin des Ergänzungsantrags der Union zum flächendeckenden Radwegeausbau in Worms, sagt: „Es ist ein schlechter Scherz, dass der OB nun sogar den Umweltschutz gegen die Radfahrer ausspielt – nämlich als Argument dafür, dass Radwege nicht gebaut oder asphaltiert werden können!“. Karlin vermisst bei Kissels Argumentation, warum beim Radwegebau angeblich vorerst gar nichts möglich sei, in vielen Punkten die Verhältnismäßigkeit und das richtige Maß – etwa mit Blick auf den Flächenverbrauch: „Wenn eine Straße gebaut wird, stellt niemand diese merkwürdige Frage ganz am Anfang“, erläutert Karlin. Bei den aufwändigen Kreiseln im Anschluss der neuen B47 beispielsweise sei sehr viel Fläche versiegelt worden, wobei die Frage nach dem Flächenverbrauch nur eine untergeordnete Rolle gespielt habe. „Erst wenn der OB etwas ablehnen will, entdeckt er den Naturschutz für sich!“, sagt Karlin und hält die Umwelt-Argumente von Kissel nur für vorgeschoben.


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