Hintergrund
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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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28.09.2018
„Blamage für die Stadt“
CDU Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Karlin empört sich über Vorgehensweise der Stadt bei Auseinandersetzung mit Mitarbeitern des Ordnungsamtes / OB-Kandidat Adolf Kessel: Hau-Ruck-Aktion nicht ausreichend durchdacht
 WORMS „Das ist eine Blamage für die Stadt!“, ärgert sich der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Karlin über die Auseinandersetzung zwischen der Stadt und den Mitarbeitern des Ordnungsamtes. OB Kissel hatte vor einigen Monaten fünf Mitarbeitern gekündigt, und zwar, wie Dr. Karlin betont: „Aus politisch motivierten Motiven“. Dass diese Mitarbeiter nun über den Gerichtsweg wieder eingestellt werden müssen, sei kein Zeichen für ein zielführendes Handeln der Verwaltung und zeige, dass es die Personalführung innerhalb der Stadtverwaltung durchaus Probleme aufwerfe. 
 Mitarbeiter werden nicht bedacht!“, empört sich Dr. Karlin und hält es darüber hinaus für fragwürdig, „wenn Vorgesetzte die Gesinnung des Einzelnen bis ins Private verfolgen". Wer so mit Mitarbeitern umgehe, dem gehe es nur darum, Macht zu demonstrieren oder ein politisches Signal zu setzen.
Schon in erster Instanz hatte das Arbeitsgericht gegen den Rauswurf durch die Stadt entschieden, ruft Dr. Karlin, der selbst Rechtsanwalt ist, den Fall in Erinnerung. „Die Feststellung eines vorwerfbaren Verhaltens enthält selbst diese Entscheidung nicht.“ Vor wenigen Wochen hätte die Auseinandersetzung nun in die zweite Instanz des Arbeitsgerichtes gehen sollen, nachdem die Stadt in Berufung gegangen war. Der Fall endete aber mit einem Vergleich außergerichtlich; die Stadt muss die Mitarbeiter wieder einstellen. „Die Stadt hat sich lächerlich gemacht und Menschen beschädigt!", fasst Dr. Karlin zusammen und zieht dafür den obersten Verwaltungs-Chef, Kissel, zur Verantwortung. Für Karlins Empfinden hat es seitens der Stadt auch keine echte Einsicht gegeben: „Entschieden worden ist letztlich nur aufgrund des Drucks der Gerichte".
Der Landtagsabgeordnete und OB-Kandidat der CDU, Adolf Kessel, hält die Vorgehensweise der Stadt für nicht ausreichend durchdacht. Er verweist außerdem auf die hohen Kosten, die der Stadt durch die Hau-Ruck-Aktion entstanden sind – wobei Kessel längst nicht nur die Gerichtskosten von rund 2500 Euro im Blick hat: „Den größten Teil der Kosten macht die Fortzahlung der Bezüge der Betroffenen aus“, erklärt Kessel und rechnet vor, dass es für die Wormser Steuerzahler, die für diese Ausgaben letztlich aufkommen müssen, um einen sechsstelligen Betrag gehe.
 


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