Hintergrund
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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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28.08.2018
CDU Rheindürkheim unterstützt Forderung des ADFC für Planungen zum Radweg
RHEINDÜRKHEIM Zur der intensiv diskutierten Radwegverbindung zwischen Osthofen und dem Industriegebiet Worms Nord nimmt der Fraktionssprecher der CDU-Ortsbeiratsfraktion Rheindürkheimin einer Presseerklärung Stellung. Die CDU Rheindürkheim unterstützt die Forderung des ADFC Worms, dass Planungen für diesen Lückenschluss für Radfahrer aufgenommen werden.
Klaus Harthausen: Dieser Antrag könne dann auch gleich die Strecke bis zur Abzweigweiche im Industriegebiet (Foto) umfassen.
CDU-Fraktionssprecher Klaus Harthausen fordert, dass Planungen für einen Radweg aufgenommen und Förderanträge gestellt werden. Das von Oberbürgermeister Kissel vorgetragene Argument, dass die Bahnstrecke zwar stillgelegt sei, aber nicht endgültig entwidmet, sieht der Christdemokrat nicht als Hindernis. Er verweist darauf, dass ein sogenanntes Freistellungsverfahren ohnehin demnächst von der Stadt beim Eisenbahnbundesamt (EBA) beantragt werden müsse, damit das Baugebiet Gleisdreieck in Rheindürkheim von der Stadt überhaupt erst geplant werden kann. Dieser Antrag könne dann auch gleich die Strecke bis zur Abzweigweiche im Industriegebiet umfassen. Harthausen weist darauf hin, dass außerdem durch eine im November letzten Jahres erteilte Plangenehmigung des EBA die Abzweigweiche zum Ausbau freigegeben wurden. Dem habe die Stadt im Planrechtsverfahren nach den veröffentlichten Unterlagen der Bundesbehörde auch zugestimmt, so Klaus Harthausen. Die Weiche zum noch aktiven Streckenteil von der Bahn sei inzwischen auch schon abgebaut, wie er mit einem Bild belegen kann (siehe Foto), daher sei auch eine Bahnübergangssicherung überflüssig. „Wenn Herr Kissel nun argumentiert, die stillgelegte Bahnstrecke könne ja wieder später einmal betrieben werden, so entspricht das nicht den Stellungnahmen der Stadt gegenüber dem EBA. Diese Äußerungen passen auch nicht zu den Planungen des EWR für das Baugebiet Gleisdreieck, obwohl der Oberbürgermeister Aufsichtsratsvorsitzender des EWR ist." Oberbürgermeister Kissel hätte sich vorher über den Sachstand besser informieren können, so Klaus Harthausen. Und auch das Argument, der Radweg sei eine freiwillige Leistung der Stadt, lässt Harthausen nicht gelten: „Die verkehrliche Erschließung eines Industriegebietes ist zweifelsohne eine öffentliche Aufgabe. Man kann nicht einfach mit der Straßenerschließung aufhören, wenn man ein Industriegebiet baut. Fuß- und Radwege gehören nach dem Baurecht zu den üblichen Erschließungsanlagen. Wenn es hier einen Bedarf für Radfahrer und Fußgänger gibt, dann gibt es auch einen hinreichenden Grund einen Weg zu bauen.“ Hinzu komme, dass die Achse entlang der Mittelheimstraße neben dem wachsenden Bedarf der Beschäftigten im Industriegebiet auch als Lückenschluss für eine Ausweichroute zum Rheinradweg bei Hochwasser sinnvoll sei. Der Bedarf sei also gegeben. Zur Finanzierung verweist Harthausen darauf, dass auf der Wormser Gemarkung nur eine kurze Strecke zu bauen ist, der Rest liege auf Osthofener Gebiet. Daher solle hierzu eine interkommunale Abstimmung getroffen und die Kosten entsprechend augeteilt werden. Der Osthofener Beigeordnete Günter Sum hat dazu bereits Interesse an einem gemeinsamen Vorgehen bekundet und auch der Rheindürkheimer Ortsvorsteher Adolf Kessel hat seine Unterstützung zugesichert. Unter Berücksichtigung der derzeit guten Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes für Lückenschlüsse im Radwegenetz sei die von der Stadt zu tragende Finanzierung überschaubar, so Klaus Harthausen, der auch Vorstandsmitglied der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) ist. So habe auch die KPV-Vorsitzende und Stadträtin Monika Stellmann vor Kurzem auf die verschiedenen Förderprogramme hingewiesen, die von Worms bislang nicht in Anspruch genommen wurden. „Allerdings braucht man eben erstmal ein Konzept, damit man an die Fördertöpfe heran kommt. Ich würde mir daher wünschen, dass Herr Kissel sich nicht weiter gegen den Radweg stellt, sondern eine gemeinsame Planung mit Osthofen und dem Landkreis aufgenommen wird“, so der Wunsch der Rheindürkheimer Christdemokraten.


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