Hintergrund
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     WORMS Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, und die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr haben das ALISA-Zentrum besucht. Informiert haben sie sich dabei auch über das besondere Ferienprogramm für Kinder, das dort stattfindet. Dabei werden die Jungen und Mädchen spielerisch in Fächern wie Deutsch, Mathe, Englisch und Sachkunde unterrichtet, orientiert an den Lehrplänen der Grundschulen.

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     WORMS Die Landtagsabgeordnete und Wormser CDU Vorsitzende, Stephanie Lohr spricht sich für eine Kultur des Respekts und der Wertschätzung aus, um Polizisten den Rücken zu stärken: „Wir müssen diejenigen respektieren und unterstützen, die Tag für Tag dafür sorgen, dass wir sicher Leben können“, sagt Lohr. Hintergrund sind Anfeindungen und Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte, die in ihrem Einsatz verletzt wurden, wie in jüngst in Stuttgart und Frankfurt. Lob hat die Abgeordnete für die hohe Einsatzbereitschaft der Beamten der Polizei Worms während der Coronakrise.

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     WORMS Wie gut sind die Wormser bisher durch die Corona-Krise gekommen? Wo klemmt's noch? Und an welchen Stellen leistet die Landesregierung einfach noch zu wenig? Vor allem aber: Welche Lösungen sehen die Wormser hier vor Ort, damit es aufwärts geht? 

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    WORMS  Den Schaustellern Andreas und Hans Göbel statteten Spitenkandidat Christian Baldauf und die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr im Rahmen der Sommertour einen Besuch am Riesenrad an der Rheinpromenade ab. "Viele Schausteller kämpfen derzeit um ihre Zukunft", sagte Lohr. Worms habe eine lange Schausteller-Tradition. „Wir stehen deshalb in besonderer Verantwortung“.

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     WORMS In der Innenstadt erhielten die beiden Abgeordneten ein dickes Lob für ihren Vorstoß zur Erleichterung des Sonntags-Shoppings, den sie im Landtag eingebracht haben: In der Kunsthandlung Steuer sagte Chef Helmut Steuer, es sei sehr richtig und wichtig, in diesem Jahr vier verkaufsoffene Sonntage bedingungslos zu erlauben, um die Corona-Folgen zu mildern. 

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28.08.2018
CDU Rheindürkheim unterstützt Forderung des ADFC für Planungen zum Radweg
RHEINDÜRKHEIM Zur der intensiv diskutierten Radwegverbindung zwischen Osthofen und dem Industriegebiet Worms Nord nimmt der Fraktionssprecher der CDU-Ortsbeiratsfraktion Rheindürkheimin einer Presseerklärung Stellung. Die CDU Rheindürkheim unterstützt die Forderung des ADFC Worms, dass Planungen für diesen Lückenschluss für Radfahrer aufgenommen werden.
Klaus Harthausen: Dieser Antrag könne dann auch gleich die Strecke bis zur Abzweigweiche im Industriegebiet (Foto) umfassen.
CDU-Fraktionssprecher Klaus Harthausen fordert, dass Planungen für einen Radweg aufgenommen und Förderanträge gestellt werden. Das von Oberbürgermeister Kissel vorgetragene Argument, dass die Bahnstrecke zwar stillgelegt sei, aber nicht endgültig entwidmet, sieht der Christdemokrat nicht als Hindernis. Er verweist darauf, dass ein sogenanntes Freistellungsverfahren ohnehin demnächst von der Stadt beim Eisenbahnbundesamt (EBA) beantragt werden müsse, damit das Baugebiet Gleisdreieck in Rheindürkheim von der Stadt überhaupt erst geplant werden kann. Dieser Antrag könne dann auch gleich die Strecke bis zur Abzweigweiche im Industriegebiet umfassen. Harthausen weist darauf hin, dass außerdem durch eine im November letzten Jahres erteilte Plangenehmigung des EBA die Abzweigweiche zum Ausbau freigegeben wurden. Dem habe die Stadt im Planrechtsverfahren nach den veröffentlichten Unterlagen der Bundesbehörde auch zugestimmt, so Klaus Harthausen. Die Weiche zum noch aktiven Streckenteil von der Bahn sei inzwischen auch schon abgebaut, wie er mit einem Bild belegen kann (siehe Foto), daher sei auch eine Bahnübergangssicherung überflüssig. „Wenn Herr Kissel nun argumentiert, die stillgelegte Bahnstrecke könne ja wieder später einmal betrieben werden, so entspricht das nicht den Stellungnahmen der Stadt gegenüber dem EBA. Diese Äußerungen passen auch nicht zu den Planungen des EWR für das Baugebiet Gleisdreieck, obwohl der Oberbürgermeister Aufsichtsratsvorsitzender des EWR ist." Oberbürgermeister Kissel hätte sich vorher über den Sachstand besser informieren können, so Klaus Harthausen. Und auch das Argument, der Radweg sei eine freiwillige Leistung der Stadt, lässt Harthausen nicht gelten: „Die verkehrliche Erschließung eines Industriegebietes ist zweifelsohne eine öffentliche Aufgabe. Man kann nicht einfach mit der Straßenerschließung aufhören, wenn man ein Industriegebiet baut. Fuß- und Radwege gehören nach dem Baurecht zu den üblichen Erschließungsanlagen. Wenn es hier einen Bedarf für Radfahrer und Fußgänger gibt, dann gibt es auch einen hinreichenden Grund einen Weg zu bauen.“ Hinzu komme, dass die Achse entlang der Mittelheimstraße neben dem wachsenden Bedarf der Beschäftigten im Industriegebiet auch als Lückenschluss für eine Ausweichroute zum Rheinradweg bei Hochwasser sinnvoll sei. Der Bedarf sei also gegeben. Zur Finanzierung verweist Harthausen darauf, dass auf der Wormser Gemarkung nur eine kurze Strecke zu bauen ist, der Rest liege auf Osthofener Gebiet. Daher solle hierzu eine interkommunale Abstimmung getroffen und die Kosten entsprechend augeteilt werden. Der Osthofener Beigeordnete Günter Sum hat dazu bereits Interesse an einem gemeinsamen Vorgehen bekundet und auch der Rheindürkheimer Ortsvorsteher Adolf Kessel hat seine Unterstützung zugesichert. Unter Berücksichtigung der derzeit guten Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes für Lückenschlüsse im Radwegenetz sei die von der Stadt zu tragende Finanzierung überschaubar, so Klaus Harthausen, der auch Vorstandsmitglied der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) ist. So habe auch die KPV-Vorsitzende und Stadträtin Monika Stellmann vor Kurzem auf die verschiedenen Förderprogramme hingewiesen, die von Worms bislang nicht in Anspruch genommen wurden. „Allerdings braucht man eben erstmal ein Konzept, damit man an die Fördertöpfe heran kommt. Ich würde mir daher wünschen, dass Herr Kissel sich nicht weiter gegen den Radweg stellt, sondern eine gemeinsame Planung mit Osthofen und dem Landkreis aufgenommen wird“, so der Wunsch der Rheindürkheimer Christdemokraten.


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