Hintergrund
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     WORMS „Kommunalpolitik ist die Wiege der Demokratie“, heißt es. Zum Ausruhen eignet sich diese Wiege freilich nicht: Die Herausforderungen sind breitgefächert und stellen längst nicht nur Politik-Einsteiger vor große Hürden. Praktische Hilfe hat nun eine Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms gegeben.

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    WORMS/PFEDDERSHEIM Mit neuen Bike + Ride Anlagen am Wormser Hauptbahnhof und am Bahnhof Pfeddersheim will die Wormser CDU-Stadtratsfraktion diese Bereiche attraktiver für Radfahrer machen. Die Union will durch diese zusätzlichen, neuen Fahrrad-Abstellplätze erreichen, dass die Zahl der Pendler wächst, die mit ihrem Fahrrad zur Bahnstation fahren und dort in den Zug einsteigen - oder mit der Bahn kommen. Die Christdemokraten fordern: Die Stadtverwaltung möge bei der Deutschen Bahn Bike + Ride Anlagen für den Wormser Hauptbahnhof und den Pfeddersheimer Bahnhof beantragen und hierzu alles Nötige in die Wege leiten.

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    HORCHHEIM/WEINSHEIM Viel Zeit für jeden Einzelnen genommen hat sich die Wormser CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr, als sie im CDU-Ortsverband Horchheim/Weinsheim hohe Ehrungen vornahm für 40 und 50 Jahre Zugehörigkeit bei den Christdemokraten. „Wie war's bei Ihnen? Wie sind Sie zur Union gekommen?“, wollte die Politikerin wissen. Und verblüffend waren die Antworten der Jubilare, als diese von ihrem „Ersten-Mal-CDU“ berichteten.

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    Bei der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Rheindürkheim-Ibersheim konnte sich der Vorsitzende Björn Krämer über eine Verjüngung und weibliche Verstärkung im Vorstand freuen. In seinem Bericht blickte Krämer auf eine erfolgreiche Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl sowie zahlreiche Aktivitäten zurück.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einmal im Jahr treibt es der CDU-Ortsverband Worms-Heppenheim so richtig bunt. Und zwar beim Kürbisfest, einem Fest, so bunt wie der Herbst. Intensiv wird dann die goldene Jahreszeit gefeiert im Hof von Familie Zechner, der auch diesmal wieder voller Menschen war Hunderte von Gästen waren gekommen. „Wir haben einen enormen Zuspruch wie im Vorjahr“, sagte der Ortsverbandsvorsitzende Sebastian Kerber und strahlte mit der Sonne um die Wette. „Etwas ganz Besonderes ist es in diesem Jahr auch, dass wir den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr begrüßen können!“.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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28.08.2018
CDU Rheindürkheim unterstützt Forderung des ADFC für Planungen zum Radweg
RHEINDÜRKHEIM Zur der intensiv diskutierten Radwegverbindung zwischen Osthofen und dem Industriegebiet Worms Nord nimmt der Fraktionssprecher der CDU-Ortsbeiratsfraktion Rheindürkheimin einer Presseerklärung Stellung. Die CDU Rheindürkheim unterstützt die Forderung des ADFC Worms, dass Planungen für diesen Lückenschluss für Radfahrer aufgenommen werden.
Klaus Harthausen: Dieser Antrag könne dann auch gleich die Strecke bis zur Abzweigweiche im Industriegebiet (Foto) umfassen.
CDU-Fraktionssprecher Klaus Harthausen fordert, dass Planungen für einen Radweg aufgenommen und Förderanträge gestellt werden. Das von Oberbürgermeister Kissel vorgetragene Argument, dass die Bahnstrecke zwar stillgelegt sei, aber nicht endgültig entwidmet, sieht der Christdemokrat nicht als Hindernis. Er verweist darauf, dass ein sogenanntes Freistellungsverfahren ohnehin demnächst von der Stadt beim Eisenbahnbundesamt (EBA) beantragt werden müsse, damit das Baugebiet Gleisdreieck in Rheindürkheim von der Stadt überhaupt erst geplant werden kann. Dieser Antrag könne dann auch gleich die Strecke bis zur Abzweigweiche im Industriegebiet umfassen. Harthausen weist darauf hin, dass außerdem durch eine im November letzten Jahres erteilte Plangenehmigung des EBA die Abzweigweiche zum Ausbau freigegeben wurden. Dem habe die Stadt im Planrechtsverfahren nach den veröffentlichten Unterlagen der Bundesbehörde auch zugestimmt, so Klaus Harthausen. Die Weiche zum noch aktiven Streckenteil von der Bahn sei inzwischen auch schon abgebaut, wie er mit einem Bild belegen kann (siehe Foto), daher sei auch eine Bahnübergangssicherung überflüssig. „Wenn Herr Kissel nun argumentiert, die stillgelegte Bahnstrecke könne ja wieder später einmal betrieben werden, so entspricht das nicht den Stellungnahmen der Stadt gegenüber dem EBA. Diese Äußerungen passen auch nicht zu den Planungen des EWR für das Baugebiet Gleisdreieck, obwohl der Oberbürgermeister Aufsichtsratsvorsitzender des EWR ist." Oberbürgermeister Kissel hätte sich vorher über den Sachstand besser informieren können, so Klaus Harthausen. Und auch das Argument, der Radweg sei eine freiwillige Leistung der Stadt, lässt Harthausen nicht gelten: „Die verkehrliche Erschließung eines Industriegebietes ist zweifelsohne eine öffentliche Aufgabe. Man kann nicht einfach mit der Straßenerschließung aufhören, wenn man ein Industriegebiet baut. Fuß- und Radwege gehören nach dem Baurecht zu den üblichen Erschließungsanlagen. Wenn es hier einen Bedarf für Radfahrer und Fußgänger gibt, dann gibt es auch einen hinreichenden Grund einen Weg zu bauen.“ Hinzu komme, dass die Achse entlang der Mittelheimstraße neben dem wachsenden Bedarf der Beschäftigten im Industriegebiet auch als Lückenschluss für eine Ausweichroute zum Rheinradweg bei Hochwasser sinnvoll sei. Der Bedarf sei also gegeben. Zur Finanzierung verweist Harthausen darauf, dass auf der Wormser Gemarkung nur eine kurze Strecke zu bauen ist, der Rest liege auf Osthofener Gebiet. Daher solle hierzu eine interkommunale Abstimmung getroffen und die Kosten entsprechend augeteilt werden. Der Osthofener Beigeordnete Günter Sum hat dazu bereits Interesse an einem gemeinsamen Vorgehen bekundet und auch der Rheindürkheimer Ortsvorsteher Adolf Kessel hat seine Unterstützung zugesichert. Unter Berücksichtigung der derzeit guten Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes für Lückenschlüsse im Radwegenetz sei die von der Stadt zu tragende Finanzierung überschaubar, so Klaus Harthausen, der auch Vorstandsmitglied der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) ist. So habe auch die KPV-Vorsitzende und Stadträtin Monika Stellmann vor Kurzem auf die verschiedenen Förderprogramme hingewiesen, die von Worms bislang nicht in Anspruch genommen wurden. „Allerdings braucht man eben erstmal ein Konzept, damit man an die Fördertöpfe heran kommt. Ich würde mir daher wünschen, dass Herr Kissel sich nicht weiter gegen den Radweg stellt, sondern eine gemeinsame Planung mit Osthofen und dem Landkreis aufgenommen wird“, so der Wunsch der Rheindürkheimer Christdemokraten.


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