Hintergrund
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    WORMS Wofür steht die CDU in Worms? Wie sehen die Ideen für die Zukunft aus? Welche Konzepte gibt es? Drei Tage lang haben die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU-Kreisvorstand in einer Klausurtagung an ihrem Programm für die Kommunalwahl gearbeitet. „Wir haben viele Antworten gesammelt, gute Ideen ausgelotet und vielversprechende Konzepte besprochen“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Dr. Klaus Karlin. Dies bekräftigt die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr und spricht von einem „intensiven Brainstorming und drei sehr kreativen Tagen“.

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    WIESOPPENHEIM Die CDU Wiesoppenheim will, dass Peter Rißberger weiter im Amt des Ortsvorstehers bleibt. Einstimmig stellten die CDU-Mitglieder ihren Orts-Chef als Kandidaten auf bei der Kommunalwahl im Mai.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einstimmig haben die Mitglieder der CDU Worms-Heppenheim Veronika Schreiber als Ortsvorsteher-Kandidatin gewählt für die Kommunalwahl im Mai und in großer Einmütigkeit die Kandiaten für den Ortsbeirat vorgeschlagen.

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    WORMS Ein großes, blaues, handgemaltes Herz geht über der Worms-Skyline auf. Im Zentrum steht in großen weißen Lettern der Schriftzug WORMS und darunter prangt der Hashtag #MITHERZUNDHAND – so startet die Wormser CDU in die Kommunalwahl. Auch ein Zeichen gibt es: Zwei an den Daumen ineinander greifende Hände formen ein „W“ für Worms. Beim Auftakt der Union zum Kommunalwahlkampf zog es am Abend – trotz des Fastnachtdienstags – etliche ins Lincoln, einschließlich dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek und viele „Junge Wilde“. Der Rückenwind von der gewonnenen OB-Wahl von Adolf Kessel vom November ist deutlich zu spüren.

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    Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren der Worms Medien,ich darf Sie alle recht herzlich zu unserer Auftaktveranstaltung für den Kommunalwahlkampf hier am Fastnachtsdienstag im Lincolntheater begrüßen. In 82 Tagen, am 26. Mai, sind die Wormserinnen und Wormser zum Urnengang für die Europawahl und Kommunalwahl aufgerufen.

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    WORMS Die Wormser CDU Stadtratsfraktion und die CDU Ortsbeiräte aus den umliegenden Wormser Stadtteilen wollen das Radwegenetz in der Nibelungenstadt so schnell wie möglich besser machen. Grund: Worms liegt laut ADFC beim Radwege-Ausbau im unteren Drittel vergleichbarer Städte in Deutschland – Tendenz fallend.

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    ABENHEIM „Es besteht Handlungsbedarf“, da sind sich die Vertreter der CDU-Ortsbeiratsfraktion einig, nachdem Sie sich selbst einen Eindruck vom Zustand der Abenheimer Klausenberg Grundschule gemacht haben. Mit einem Antrag in der kommenden Ortsbeiratssitzung am 13. März möchte die CDU-Fraktion den Renovierungsstau in den Abenheimer Grundschule bei der Verwaltung anmahmen und damit den Beschwerden von Eltern, Lehrern und auch Schülern Nachdruck verleihen.

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    WORMS Die CDU Worms hat ihre Kandidaten für die Stadtratsliste aufgestellt und gezeigt, dass sie ihre Ankündigungen, die sie bei der Vorstandswahl vor wenigen Wochen gegeben hat, Punkt für Punkt umsetzt: Die neue Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr war mit dem Satz: „Mein Herz schlägt für Worms!“ angetreten, verbunden mit dem Versprechen, die Generationen zusammenzuführen sowie den Zugang zur Partei und die Möglichkeiten zum Mitmachen zu erleichtern. Nun haben die Wormser Christdemokraten jungen, neuen engagierten Politikinteressierten per Wildcard eine zusätzliche Chance gegeben im Rennen um die Stadtratssitze.

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    WORMS Das neue Kita-Gesetz soll die Personalausstattung und Finanzierung in Rheinland-Pfalz grundlegend neu regeln und im Frühjahr 2019 umgesetzt werden. Doch es regt sich massiver Widerstand. Wie stark dieser ist, zeigte die Veranstaltung, zu der die CDU eingeladen hatte. Eltern befürchten demnach, dass die Personaldecke in den Kindertagesstätten trotzdem viel zu dünn bleibt: „Das ist eine Mogelpackung!“, ärgerte sich ein Vater über die Gesetzesnovelle. Die Landesregierung versuche Eltern das Gesetz schmackhaft zu machen und verspreche eine siebenstündige Kinderbetreuung und Mittagessen für die Kleinen. „In Wirklichkeit aber geht es nur ums Einsparen!“

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    WORMS Die Junge Union (JU) Worms hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Aufstellung der Stadtratsliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai nominiert. „Wir müssen der Jugend eine starke Stimme geben!", fordert der JU-Vorsitzende Marco Schreiber. „Viele junge Kandidaten wollen es wissen, wollen noch mehr frischen Wind in die Politik bringen, wollen gestalten und sich einmischen.“

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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19.08.2018
CDU: Radwege-Verbesserungen schnell umsetzen!
CDU-Sprecher Dr. Karlin: Vordringlich sind überörtliche Radschnellverbindungen und Anbindung der Vororte an die Innenstadt / Kessel, Stellmann und Weiler verlangen Auskunft über Planung / Kessel: Derzeit gute Chancen für hohe Zuschüsse
WORMS Die CDU Worms tritt weiterhin kräftig in die Pedale für bessere Radwegeverbindungen. CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin sieht vor allem überörtliche Radschnellverbindungen und die Anbindung der Vororte an die Innenstadt als vordringlich an. Die Union hatte das Thema Radwege-Verbesserungen schon im Mai auf die Agenda des Stadtrats gesetzt, im Juni kam ein Ergänzungsantrag von der Unionsfraktion in Horchheim, die eine Umsetzung einforderte. Nun haben die Stadtratsmitglieder Adolf Kessel, Monika Stellmann und Hans-Peter Weiler eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, in der sie wissen wollen, was diese seither unternommen hat.
Adolf Kessel, Monika Stellmann und Dr. Jörg Koch (v.li.) nehmen Radwege im Stadtgebiet in Augenschein. Foto: CDU Horchheim/Weinsheim
Was ist für wann genau geplant? Wie steht es um die Fördermittel? Und wann geht es endlich los mit der Umsetzung? Darauf verlangt die CDU klare Antworten. Monika Stellmann, hält die Zeit längst reif dafür. Sie kennt den Bedarf als passionierte Radfahrerin buchstäblich aus eigener Erfahrung. Und sie hat recherchiert: „Es gibt derzeit sehr günstige Förderprogramme für Radwege“, was sie auch im Detail darlegen kann. Der Fraktionssprecher der Union, Dr. Klaus Karlin, nennt bereits Lösungsvorschläge: „Die Umsetzung der überörtlichen Radschnellverbindungen will die CDU-Fraktion in einem ersten Schritt entlang der Rheinterrasse zusammen mit der Metropolregion Rhein-Neckar verwirklichen“. Dies käme vor allem den am Rhein liegenden Wormser Vororten Ibersheim und Rheindürkheim zugute. Bei den Radwegen vom Eisbachtal, Pfrimmtal, sowie Abenheim und Herrnsheim in die Innenstadt komme es darauf an, dass diese für Radfahrer noch attraktiver würden, sprich: möglichst asphaltiert und beleuchtet werden. Auch bei Radwegen in der Innenstadt will die CDU Verbesserungen erreichen. Geht es nach der Union, können die Wege für Radfahrer kürzer werden. Dies lasse sich schon mit kleineren Maßnahmen umsetzen, betont Karlin, etwa indem Einbahnstraßen für den Radverkehr auch in Gegenrichtung freigegeben werden. „Die CDU Fraktion will dies in der Rathenaustraße zwischen Berggartenstraße und Andreasstraße umgesetzt sehen“, macht Karlin einen ersten Vorstoß, den er zeitnah umgesetzt sehen will. Die Straße sei breit und es bestehe eine Begrenzung auf 20 Stundenkilometer. „Die Maßnahme drängt sich dort fast schon auf“. Für die Unterhaltung der Radwege fordern die Christdemokraten ebenfalls ein klares Konzept, das dem Grundsatz folgt: Radwege und Straßen müssen in diesem Punkt gleichgestellt sein. „Für die steigende Nachfrage nach Radwegverbindungen für Berufspendler müssen wir ein geeignetes Angebot zur Verfügung stellen“, fasst Dr. Karlin zusammen. Nicht zuletzt seien die Maßnahmen auch Teil der Energiewende und ein kleiner Beitrag zur Luftverbesserung und zur Reduzierung der Erwärmung. Stellmann, die auch Chefin der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms und Vorsitzende der CDU Horchheim/Weinsheim ist, hatte das Thema Radwege-Verbesserungen schon im April in den Fokus gerückt. Sie nimmt nun auch den OB in seiner Funktion als Finanzdezernent in die Verantwortung: „Leider ist die Realisierung von Zuschüssen bislang sehr schlecht“. Auch Oberbürgermeisterkandidat Adolf Kessel weist darauf hin, dass viel Geld als Förderung abgerufen werden könne für die Verbesserung von Radwegen. Denn sowohl das Land als auch der Bund bieten demnach Fördermöglichkeiten an, die noch dazu gleichzeitig in Anspruch genommen werden können: Das Land fördere bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten und im Kommunalprogramm des Bundesumweltministeriums gebe es 50 Prozent für Radwegenetz-Lückenschlüsse, bei finanzschwachen Kommunen sogar bis 75 Prozent, maximal 350000 Euro. „Diese Förderung ist kombinierbar mit der Landesförderung, so dass man auf bis zu 90 Prozent Zuwendungen kommen kann“, rechnet Kessel vor. Auf Stellmanns Initiative hin hatte die CDU bereits im Mai das Thema auf auf die Agenda des Stadtrates gesetzt. Dort war dann der generelle Beschluss gefasst worden, das Radwegenetz im Wormser Stadtgebiet zu verbessern und, wo nötig, auszubauen.


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