Hintergrund
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    HORCHHEIM Handfeste Unterstützung zur Integrationsarbeit hat die CDU Horchheim/Weinsheim der IGS Nelly Sachs in Horchheim zukommen lassen. Dabei handelt es sich in erster Linie um gedruckte Form von Integrationshilfe, nämlich einen dicken Packen Unterrichtsmaterial, der ganz konkret für die Arbeit im Integrationsprojekt der Schule benötigt wird. Übergeben wurde das Päckchen von der Vorsitzenden der CDU Horchheim/Weinsheim, Monika Stellmann, sowie von Bärbel Felkel, Friedel Neubecker und Krimhilde Reichl von der Union.

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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    WORMS Mit 73,1 Prozent hat der Herausforderer, der Christdemokrat Adolf Kessel, die Stichwahl um das Amt des Wormser Oberbürgermeisters gegen Michael Kissel (SPD) klar für sich entschieden. Nach über 30 Jahren steht nun wieder ein Christdemokrat an der Spitze der Stadt.

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    HORCHHEIM/WEINSHEIM „Etwas anderes wäre mir doch als Heuchelei vorgekommen!“, begründete einst Konrad Adenauer, der Gründungskanzler der Bundesrepublik, warum er sich bei der entscheidenden Wahl zum Kanzler auch selbst gewählt hat. Adenauer hätte seine Freude gehabt bei der jüngsten Mitgliederversammlung der CDU Horchheim/Weinsheim. Denn die Vorstandsmitglieder hielten sich ausnahmslos alle an seinen Grundsatz – und wählten sich selbst mit. In diesem Sinne kam ein ganz besonders ehrliches Ergebnis im Weinsheimer Sportheim zustande: Mit dem Traumergebnis von 100 Prozent ist die Vorsitzende Monika Stellmann für die nächsten zwei Jahre wieder gewählt worden.

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22.03.2018
CDU Ortsbeiratsfraktion Rheindürkheim fordert Klärung von Stadt
Unklar ob Gewerbeaufsicht oder städtische Bauaufsicht zuständig ist für Überprüfung von Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer
RHEINDÜRKHEIM Mit einer Anfrage wollte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Ortsbeirat Rheindürkheim, Klaus Harthausen, wissen, wer für die Überwachung der Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer zuständig sei und wie oft im vergangenen Jahr kontrolliert wurde. Auf diese Anfrage wurde von mehreren Abteilungen der Stadt Worms geantwortet, dass man sich selbst nicht für zuständig ansehe. Es konnte seitens der Stadt jedoch auch keine zuständige Stelle benannt werden.
Die Gewerbeaufsicht in Mainz hingegen habe mitgeteilt nur für Arbeitsstätten zuständig zu sein. „Insbesondere zum Schutz der untergebrachten Arbeitnehmer ist es sehr wichtig, dass hier nicht geradezu zum Missbrauch eingeladen wird“, so Harthausen. Zu jeder Vorschrift gäbe es in Deutschland auch eine Stelle, die für deren Überwachung zuständig sei. Dies ergäbe sich schon aus dem im Grundgesetz verankerten Rechtsstaatsprinzip. Wenn die Stadt im Baugenehmigungsverfahren also Auflagen mache, so müsse auch klar sein, wie deren Einhaltung überwacht werde. Daher könnte man nun auch eine Frage dahingehend aufwerfen, ob bei der Baugenehmigung der Arbeitnehmerunterkunft „Im Eck“ die zutreffenden Vorschriften angewendet wurden. „Offensichtlich überblickt die Bauverwaltung die Komplexität und die rechtlichen Herausforderungen von Unterkünften ausländischer Arbeitnehmer in Wohngebieten nicht“, schlussfolgert Klaus Harthausen aus den Antworten zu seiner Anfrage. Es ist sei aus den Antworten immer noch nicht klar, ob die Gewerbeaufsicht oder die städtische Bauaufsicht „Im Eck“ für die Kontrollen zuständig sei. Dies müsse im Interesse der Anwohner sowie der betroffenen Untergebrachten jedoch baldmöglichst geklärt werden. „Wir werden an dieser Frage dranbleiben und fordern die Stadt auf sich um eine Klärung zu kümmern“, so der CDU-Fraktionssprecher.


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