Hintergrund
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    WORMS/ BOCKENHEIM Die Kreisvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der Wormser CDU, Monika Stellmann, und der Landtagsabgeordnete und Wormser OB-Kandidat, Adolf Kessel, gratulieren Christof Kühn. Dieser wurde auf dem Bezirkstag von den Mitgliedern der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinhessen-Pfalz in Bockenheim erneut und mit sehr großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In Worms ist Kühn stellvertretender KPV-Kreisvorsitzender.

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    WORMS Schluss mit den Sonntagsreden – der Wormser OB Kandidat Adolf Kessel geht mit der Veranstaltungsreihe „Adolf Kessel hört zu“ einen anderen Weg, der sich mit „Verstehen durch Zuhören“ umschreiben lässt. „Ich möchte damit zum Ausdruck bringen, dass ich nicht immer von vornherein schon alles weiß, sondern erst zuhöre und mir dann meine Gedanken mache, wenn ich die Sachlage von allen Perspektiven betrachtet habe“, sagt Kessel über den Prozess, wie in seinen Augen ein gut durchdachtes Konzept entstehen muss. Kessels Erkundungstour, eine Art ganz persönlicher Hotline zum Bürger, soll durch alle Wormser Vororte gehen. Die Tour hat bereits begonnen.

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    RHEINDÜRKHEIM „Die begonnenen Planungen für die umfassende Sanierung des Schulgebäudes müssen so schnell wie möglich fortgeführt werden!“, fordert der Rheindürkheimer Ortsvorsteher und OB-Kandidat Adolf Kessel. „Entsprechende Finanzmittel müssen für das kommende Haushaltsjahr eingesetzt werden.“ Wichtig ist ihm auch, dass in die Planungen das Lehrerkollegium, die Elternvertretung und der Ortsbeirat einbezogen werden.

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    PFIFFLIGHEIM Ein kleiner Ruck ging durch den Sitzungsraum in der Pfiffligheimer Ortsverwaltung, sogar ein „Oh!“ war zu hören, als sich die neue, einstimmig gewählte Vorsitzende der CDU Pfiffligheim, Heike Jennewein, erhob, um eine kurze Antrittsrede zu halten. Sie sprach nur zwei, drei Minuten, packte in ihre Sätze aber alles Wichtige hinein: „Eine arbeitsreiche Zeit liegt vor uns!“, fasste Jennewein zusammen. Und obwohl sie dabei lächelte, ließ sie keinen Zweifel daran, dass sie es ernst meint.

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    WORMS Eine Menge Leute stehen hinter Adolf Kessel – das hat die Auftaktveranstaltung zum OB-Wahlkampf auch bildhaft gezeigt. Auf der Bühne im Lincoln-Theater wurde es ziemlich schnell voll rings um Adolf Kessel und Ehefrau Ramona, die sich sonst bei politischen Auftritten gern zurück hält, diesmal aber dabei war. Viel hatte es dazu nicht bedurft, um das Gedränge in Gang zu bringen: eine locker vorgetragene Einladung für ein gemeinsames Foto hatte genügt. Viele wollten sich gemeinsam mit dem OB-Kandidaten neben das druckfrische Plakat – Motto „Unser Worms kann mehr“ – für ein Foto aufstellen.

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    HORCHHEIM Monika Stellmann, die Vorsitzende der CDU Horchheim/Weinsheim ist passionierte Radfahrerin. Sie kennt aus langjähriger eigener Erfahrung die Nöte und Herausforderungen der Radler in und um Horchheim. Und sie möchte sich mit dem Status quo nicht länger abfinden. Die Unions-Vorsitzende hat deshalb im Horchheimer Ortsbeirat einen Antrag initiiert, der nun einstimmig angenommen wurde.

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    WORMS Der größte Wunsch, den Wormser Unternehmer derzeit haben? Der heißt eindeutig: Weniger Bürokratie! Das war jedenfalls die einhellige Meinung der zahlreichen Interessierten, die zum Unternehmerfrühstück ins Cafe Fritzis gekommen waren, wohin die Wormser Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU eingeladen hatte. Die Vorsitzende, Iris Muth, und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler konnten einen ganz besonderen Gast begrüßen: den MIT Bundesvorsitzenden, Carsten Linnemann, der auch Metzlers Kollege im Vorstand der CDU-Bundestagsfraktion ist.

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22.03.2018
CDU Ortsbeiratsfraktion Rheindürkheim fordert Klärung von Stadt
Unklar ob Gewerbeaufsicht oder städtische Bauaufsicht zuständig ist für Überprüfung von Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer
RHEINDÜRKHEIM Mit einer Anfrage wollte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Ortsbeirat Rheindürkheim, Klaus Harthausen, wissen, wer für die Überwachung der Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer zuständig sei und wie oft im vergangenen Jahr kontrolliert wurde. Auf diese Anfrage wurde von mehreren Abteilungen der Stadt Worms geantwortet, dass man sich selbst nicht für zuständig ansehe. Es konnte seitens der Stadt jedoch auch keine zuständige Stelle benannt werden.
Die Gewerbeaufsicht in Mainz hingegen habe mitgeteilt nur für Arbeitsstätten zuständig zu sein. „Insbesondere zum Schutz der untergebrachten Arbeitnehmer ist es sehr wichtig, dass hier nicht geradezu zum Missbrauch eingeladen wird“, so Harthausen. Zu jeder Vorschrift gäbe es in Deutschland auch eine Stelle, die für deren Überwachung zuständig sei. Dies ergäbe sich schon aus dem im Grundgesetz verankerten Rechtsstaatsprinzip. Wenn die Stadt im Baugenehmigungsverfahren also Auflagen mache, so müsse auch klar sein, wie deren Einhaltung überwacht werde. Daher könnte man nun auch eine Frage dahingehend aufwerfen, ob bei der Baugenehmigung der Arbeitnehmerunterkunft „Im Eck“ die zutreffenden Vorschriften angewendet wurden. „Offensichtlich überblickt die Bauverwaltung die Komplexität und die rechtlichen Herausforderungen von Unterkünften ausländischer Arbeitnehmer in Wohngebieten nicht“, schlussfolgert Klaus Harthausen aus den Antworten zu seiner Anfrage. Es ist sei aus den Antworten immer noch nicht klar, ob die Gewerbeaufsicht oder die städtische Bauaufsicht „Im Eck“ für die Kontrollen zuständig sei. Dies müsse im Interesse der Anwohner sowie der betroffenen Untergebrachten jedoch baldmöglichst geklärt werden. „Wir werden an dieser Frage dranbleiben und fordern die Stadt auf sich um eine Klärung zu kümmern“, so der CDU-Fraktionssprecher.


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