Hintergrund
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    WORMS-HEPPENHEIM Das neue Schuljahr ist noch jung. Weil Schulanfänger immer auch Anfänger im Straßenverkehr sind und somit zu den schwachen Verkehrsteilnehmern gehören, weist die CDU Worms-Heppenheim regelmäßig auf diese besondere Zeit hin. „Seit über 20 Jahren hängen wir Spannbänder an und über den Straßen auf“, erklärt der CDU-Vorsitzende Sebastian Kerber.

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    WORMS-HEPPENHEIM Ein Hauch von Kandinsky weht durch Worms-Heppenheim. Und auch, wenn das, was da weht, eigentlich nichts mit Expressionismus zu tun hat, sondern vielmehr mit farbigen Seifenblasen, die von einer großen Kinderschar mit viel Vergnügen auf ein Blatt Papier gepustet werden – die abstrakten Bilder, die auf diese Weise entstehen sehen so gut aus, dass der Vorsitzende der CDU, Sebastian Kerber, sie mit gutem Gewissen zur Kunst erklärt und mit Rahmen adelt. Und doch geht es weniger um Anerkennung als vielmehr um Spaß. Und den haben die 16 Kinder. Sie alle sind Teilnehmer der Ferienspiele, die in dem Wormser Vorort als kostenlose Aktion von der CDU Heppenheim organisiert und durchgeführt werden. Dass dabei Außergewöhnliches angeboten wird, hat sich offenbar herumgesprochen.

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    HORCHHEIM Vollmundig wurde es angekündigt, lautstark der Startschuss gegeben und mit prominenter Besetzung der Spatenstich durchgeführt – schon im Mai hätte es losgehen sollen mit dem neuen Gesundheitszentrum Eisbachtal. Doch passiert ist seither nichts. Darüber wundert sich die CDU in Horchheim sehr. Und dort ist man nun, Mitte August, aktiv geworden. „Das Vorhaben darf nun nicht wieder einschlafen!“, lautet die Forderung mit Blick auf zwei drängende Probleme: die Ärzteversorgung und die Schaffung von neuem Wohnraum. Einen Seitenblick richtet die Union auch auf das SPD geführte Gesundheitsministerium, das in Person des Staatssekretärs vor einem Vierteljahr am Spatenstich beteiligt war.

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    Designierter CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner besucht Worms -- Fotos online siehe Bildergalerie

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    „Wir wollen einen Platz zum ungestörten spielen und toben für unsere Hunde“, beschreibt Stefan Käufer stellvertretend für die anwesenden Hundebesitzer sein Anliegen gegenüber der Abenheimer Ortsvorsteherin Stephanie Lohr (CDU) und ihrem Stellvertreter Mirko Weigand (CDU). Bereits über Facebook hatten sich mehrere Hundebesitzer aus Abenheim geäußert, dass es an einem Platz für Hunde fehlt, auf dem Hunde ohne Leine, Maulkorb ungestört spielen und verweilen können.

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     RHEINHESSEN /BERLIN Das Technische Hilfswerk (THW) bietet ab Herbst jährlich bis zu 2000 neue Stellen im Bundesfreiwilligendienst an. Auf diese zusätzlichen Möglichkeiten weist der rheinhessische Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hin. „So können junge aber auch lebenserfahrene Menschen ein Jahr lang neue Perspektiven entdecken und sich persönlich und beruflich weiterentwickeln.“

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22.03.2018
CDU Ortsbeiratsfraktion Rheindürkheim fordert Klärung von Stadt
Unklar ob Gewerbeaufsicht oder städtische Bauaufsicht zuständig ist für Überprüfung von Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer
RHEINDÜRKHEIM Mit einer Anfrage wollte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Ortsbeirat Rheindürkheim, Klaus Harthausen, wissen, wer für die Überwachung der Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer zuständig sei und wie oft im vergangenen Jahr kontrolliert wurde. Auf diese Anfrage wurde von mehreren Abteilungen der Stadt Worms geantwortet, dass man sich selbst nicht für zuständig ansehe. Es konnte seitens der Stadt jedoch auch keine zuständige Stelle benannt werden.
Die Gewerbeaufsicht in Mainz hingegen habe mitgeteilt nur für Arbeitsstätten zuständig zu sein. „Insbesondere zum Schutz der untergebrachten Arbeitnehmer ist es sehr wichtig, dass hier nicht geradezu zum Missbrauch eingeladen wird“, so Harthausen. Zu jeder Vorschrift gäbe es in Deutschland auch eine Stelle, die für deren Überwachung zuständig sei. Dies ergäbe sich schon aus dem im Grundgesetz verankerten Rechtsstaatsprinzip. Wenn die Stadt im Baugenehmigungsverfahren also Auflagen mache, so müsse auch klar sein, wie deren Einhaltung überwacht werde. Daher könnte man nun auch eine Frage dahingehend aufwerfen, ob bei der Baugenehmigung der Arbeitnehmerunterkunft „Im Eck“ die zutreffenden Vorschriften angewendet wurden. „Offensichtlich überblickt die Bauverwaltung die Komplexität und die rechtlichen Herausforderungen von Unterkünften ausländischer Arbeitnehmer in Wohngebieten nicht“, schlussfolgert Klaus Harthausen aus den Antworten zu seiner Anfrage. Es ist sei aus den Antworten immer noch nicht klar, ob die Gewerbeaufsicht oder die städtische Bauaufsicht „Im Eck“ für die Kontrollen zuständig sei. Dies müsse im Interesse der Anwohner sowie der betroffenen Untergebrachten jedoch baldmöglichst geklärt werden. „Wir werden an dieser Frage dranbleiben und fordern die Stadt auf sich um eine Klärung zu kümmern“, so der CDU-Fraktionssprecher.


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