Hintergrund
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    WORMS Der Landtagsabgeordnete Adolf Kessel ist von der CDU nun offiziell zum Kandidaten für das Rennen um das Amt des Wormser Oberbürgermeisters am 4. November gewählt worden. Die Mitglieder bestätigten den Vorschlag, den der CDU Kreisvorstand und der Kreisparteiausschuss im Februar einstimmig ausgesprochen hatte mit einer sehr klaren Mehrheit, fast einstimmig, mit 98,5 Prozent der Stimmen.

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    WORMS Im zweiten Stock der Scheidtstraße 28 der Wormser Sportschule King Celik fliegen die Fäuste. Es wirbeln Beine über die Bodenmatten. Dann tönt ein Kampfschrei. Und mittendrin steht der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, die Augen weit geöffnet – doch nicht etwa vor Schreck:

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    Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Worms-Alzey ruft dazu auf, sich an Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ am 1. Mai zu beteiligen. Der Verband wird an der Kundgebung auf dem Wormser Marktplatz ab 10 Uhr teilnehmen. Mit im Boot sein wird auch der aus Worms stammende CDA Landesvorsitzende MdL Adolf Kessel., der am CDA Info-Stand Rede und Antwort stehen wird.

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    ABENHEIM Abenheim geht frisch geputzt in den Frühling: „Der Dreck-weg-Tag war ein voller Erfolg!“, fasst der Vorsitzende der Abenheimer CDU, Mirko Weigand, zusammen. Die Christdemokraten hatten die Aktion unter dem Motto „Gemeinsam für Abenheim – am Samstag werd die Gass gekehrt“ organisiert, waren als Veranstalter aber nicht offiziell in Erscheinung getreten. Weigand freut sich über den großen Zuspruch, den die Aktion bei den Abenheimern ausgelöst hat:

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    WORMS/ HORCHHEIM Die CDU hat erneut ihren Blick geschärft für Themen, die sie in Worms mit vereinten Unions-Kräften angehen und verbessern will. Erneut hatte die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms, Monika Stellmann, hierzu einen Austausch mit Ortsbeiräten, Stadtratsfraktion und Stadtvorstand aus Unionsreihen organisiert.

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    WORMS Sauberhaftes Worms: Traditionell beteiligten sich zahlreiche Akteure der Jungen Union (JU) Worms an der Gemarkungsreinigung in Worms. Tatkräftig unterstützt wurden die Aktiven auch von Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und Landtagsabgeordneten und OB-Kandidaten der CDU Adolf Kessel. Gewappnet mit Greifzangen und Mülltüten schwärmten die ehrenamtliche Putzkolonne aus und holte unter anderem Dosen, Glasscherben, Plastik- und Papiermüll aus den Büschen.

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22.03.2018
CDU Ortsbeiratsfraktion Rheindürkheim fordert Klärung von Stadt
Unklar ob Gewerbeaufsicht oder städtische Bauaufsicht zuständig ist für Überprüfung von Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer
RHEINDÜRKHEIM Mit einer Anfrage wollte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Ortsbeirat Rheindürkheim, Klaus Harthausen, wissen, wer für die Überwachung der Vorgaben zur Unterbringung ausländischer Arbeitnehmer zuständig sei und wie oft im vergangenen Jahr kontrolliert wurde. Auf diese Anfrage wurde von mehreren Abteilungen der Stadt Worms geantwortet, dass man sich selbst nicht für zuständig ansehe. Es konnte seitens der Stadt jedoch auch keine zuständige Stelle benannt werden.
Die Gewerbeaufsicht in Mainz hingegen habe mitgeteilt nur für Arbeitsstätten zuständig zu sein. „Insbesondere zum Schutz der untergebrachten Arbeitnehmer ist es sehr wichtig, dass hier nicht geradezu zum Missbrauch eingeladen wird“, so Harthausen. Zu jeder Vorschrift gäbe es in Deutschland auch eine Stelle, die für deren Überwachung zuständig sei. Dies ergäbe sich schon aus dem im Grundgesetz verankerten Rechtsstaatsprinzip. Wenn die Stadt im Baugenehmigungsverfahren also Auflagen mache, so müsse auch klar sein, wie deren Einhaltung überwacht werde. Daher könnte man nun auch eine Frage dahingehend aufwerfen, ob bei der Baugenehmigung der Arbeitnehmerunterkunft „Im Eck“ die zutreffenden Vorschriften angewendet wurden. „Offensichtlich überblickt die Bauverwaltung die Komplexität und die rechtlichen Herausforderungen von Unterkünften ausländischer Arbeitnehmer in Wohngebieten nicht“, schlussfolgert Klaus Harthausen aus den Antworten zu seiner Anfrage. Es ist sei aus den Antworten immer noch nicht klar, ob die Gewerbeaufsicht oder die städtische Bauaufsicht „Im Eck“ für die Kontrollen zuständig sei. Dies müsse im Interesse der Anwohner sowie der betroffenen Untergebrachten jedoch baldmöglichst geklärt werden. „Wir werden an dieser Frage dranbleiben und fordern die Stadt auf sich um eine Klärung zu kümmern“, so der CDU-Fraktionssprecher.


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