Hintergrund
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    Wir wollen mit einer verlässlichen und tatkräftigen Mehrheit im Stadtrat Adolf Kessel bei der Umsetzung seines 10-Punkte-Plans unterstützen – mit diesem Ziel hat die Wormser CDU mit einem Team aus Mitgliedern von Kreisvorstand und Stadtratsfraktion unter Beteiligung von OB Adolf Kessel in einer Vielzahl von Gesprächsrunden ausgelotet, in welcher Konstellation eine stabile und tragfähige, aber ebenso veränderungsbereite Mehrheit für die Arbeit im Stadtrat in der Legislatur 2019 – 2024 vereinbart werden kann.

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    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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02.03.2018
Fazit zum CDU-Bundesparteitag: Neue Dynamik für Deutschland und Rheinhessen – CDU macht Weg frei für stabile Regierung
BERLIN/RHEINHESSEN Auf ihrem Bundesparteitag zu Beginn der Woche hat die CDU mit überwältigender Mehrheit ein klares „Ja“ zum Koalitionsvertrag beschlossen. „Wir haben am Montag erlebt wie sich Vertreter einer Volkspartei trotz unterschiedlicher inhaltlicher Schwerpunkte hinter dem gemeinsamen Ziel vereinen, das Land voranzubringen“, resümiert Jan Metzler.
Jan Metzler: Die offene Debatte hat gezeigt, wie lebendig und verantwortlich die CDU agiert. Foto: Tobias Koch
„Die offene Debatte hat gezeigt, wie lebendig und verantwortlich die CDU agiert.“ Das ehrliche Ergebnis zum Koalitionsvertrag sei Bestätigung und Arbeitsauftrag zugleich, so der Bundestagsabgeordnete. Mit einer stabilen, unionsgeführten Regierung im Rücken sieht sich auch die CDU in Rheinhessen in einer besseren Ausganssituation, um lokale Projekte weiter voranzutreiben. „Es liegt nun an der SPD dafür zu sorgen, dass wir uns alle wieder auf die Herausforderungen vor Ort konzentrieren“, sagt Metzler und ergänzt: „Parteiinteressen müssen zurücktreten, damit wir nun in Verantwortung unseres Wählerauftrags bestmögliche Rahmenbedingungen gestalten.“ Mit dem Kompromiss des Koalitionsvertrags zeigt sich auch die CDU letztlich zufrieden. Gerade mit Blick auf den Alltag und die konkrete Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort in den Kommunen wurden wichtige Forderungen der Union durchgesetzt. In der Familienpolitik beispielsweise habe man das CDU-Wahlprogramm fast eins zu eins umgesetzt, etwa bei der Anhebung des Kindergeldes, der Anpassung des Kinderfreibetrags, dem Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung in den Grundschulen oder dem Baukindergeld, beschreibt Metzler. Zudem erfreulich: Die neugewählte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer kam in einer fulminanten Rede der Forderung zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes nach. Sie konstatierte, dass die Partei in den letzten Jahren etwas zu kurz gekommen sei und forderte ein eigenständigeres Gewicht und Gesicht der CDU. Dabei solle ausgearbeitet werden, was die Leitfragen sind, die für unsere Gesellschaft bis 2030 eine Rolle spielen. Mit ihrem gesamten Auftritt traf Kramp-Karrenbauer – die im zurückliegenden Bundestagswahlkampf auf einer Veranstaltung in Alzey gezeigt hat, wie bürgernah und bodenständig sie ist – den Nerv der rund 1000 Delegierten. Die ausgegebenen Ziele nach mehr innerparteilicher Partizipation und einer inhaltlichen Neujustierung brachten der ehemaligen saarländischen Ministerpräsidentin schließlich das exzellente Ergebnis von 98,87 Prozent an Ja-Stimmen ein.


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