Hintergrund
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    WORMS Wofür steht die CDU in Worms? Wie sehen die Ideen für die Zukunft aus? Welche Konzepte gibt es? Drei Tage lang haben die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU-Kreisvorstand in einer Klausurtagung an ihrem Programm für die Kommunalwahl gearbeitet. „Wir haben viele Antworten gesammelt, gute Ideen ausgelotet und vielversprechende Konzepte besprochen“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Dr. Klaus Karlin. Dies bekräftigt die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr und spricht von einem „intensiven Brainstorming und drei sehr kreativen Tagen“.

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    WIESOPPENHEIM Die CDU Wiesoppenheim will, dass Peter Rißberger weiter im Amt des Ortsvorstehers bleibt. Einstimmig stellten die CDU-Mitglieder ihren Orts-Chef als Kandidaten auf bei der Kommunalwahl im Mai.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einstimmig haben die Mitglieder der CDU Worms-Heppenheim Veronika Schreiber als Ortsvorsteher-Kandidatin gewählt für die Kommunalwahl im Mai und in großer Einmütigkeit die Kandiaten für den Ortsbeirat vorgeschlagen.

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    WORMS Ein großes, blaues, handgemaltes Herz geht über der Worms-Skyline auf. Im Zentrum steht in großen weißen Lettern der Schriftzug WORMS und darunter prangt der Hashtag #MITHERZUNDHAND – so startet die Wormser CDU in die Kommunalwahl. Auch ein Zeichen gibt es: Zwei an den Daumen ineinander greifende Hände formen ein „W“ für Worms. Beim Auftakt der Union zum Kommunalwahlkampf zog es am Abend – trotz des Fastnachtdienstags – etliche ins Lincoln, einschließlich dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek und viele „Junge Wilde“. Der Rückenwind von der gewonnenen OB-Wahl von Adolf Kessel vom November ist deutlich zu spüren.

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    Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren der Worms Medien,ich darf Sie alle recht herzlich zu unserer Auftaktveranstaltung für den Kommunalwahlkampf hier am Fastnachtsdienstag im Lincolntheater begrüßen. In 82 Tagen, am 26. Mai, sind die Wormserinnen und Wormser zum Urnengang für die Europawahl und Kommunalwahl aufgerufen.

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    WORMS Die Wormser CDU Stadtratsfraktion und die CDU Ortsbeiräte aus den umliegenden Wormser Stadtteilen wollen das Radwegenetz in der Nibelungenstadt so schnell wie möglich besser machen. Grund: Worms liegt laut ADFC beim Radwege-Ausbau im unteren Drittel vergleichbarer Städte in Deutschland – Tendenz fallend.

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    ABENHEIM „Es besteht Handlungsbedarf“, da sind sich die Vertreter der CDU-Ortsbeiratsfraktion einig, nachdem Sie sich selbst einen Eindruck vom Zustand der Abenheimer Klausenberg Grundschule gemacht haben. Mit einem Antrag in der kommenden Ortsbeiratssitzung am 13. März möchte die CDU-Fraktion den Renovierungsstau in den Abenheimer Grundschule bei der Verwaltung anmahmen und damit den Beschwerden von Eltern, Lehrern und auch Schülern Nachdruck verleihen.

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    WORMS Die CDU Worms hat ihre Kandidaten für die Stadtratsliste aufgestellt und gezeigt, dass sie ihre Ankündigungen, die sie bei der Vorstandswahl vor wenigen Wochen gegeben hat, Punkt für Punkt umsetzt: Die neue Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr war mit dem Satz: „Mein Herz schlägt für Worms!“ angetreten, verbunden mit dem Versprechen, die Generationen zusammenzuführen sowie den Zugang zur Partei und die Möglichkeiten zum Mitmachen zu erleichtern. Nun haben die Wormser Christdemokraten jungen, neuen engagierten Politikinteressierten per Wildcard eine zusätzliche Chance gegeben im Rennen um die Stadtratssitze.

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    WORMS Das neue Kita-Gesetz soll die Personalausstattung und Finanzierung in Rheinland-Pfalz grundlegend neu regeln und im Frühjahr 2019 umgesetzt werden. Doch es regt sich massiver Widerstand. Wie stark dieser ist, zeigte die Veranstaltung, zu der die CDU eingeladen hatte. Eltern befürchten demnach, dass die Personaldecke in den Kindertagesstätten trotzdem viel zu dünn bleibt: „Das ist eine Mogelpackung!“, ärgerte sich ein Vater über die Gesetzesnovelle. Die Landesregierung versuche Eltern das Gesetz schmackhaft zu machen und verspreche eine siebenstündige Kinderbetreuung und Mittagessen für die Kleinen. „In Wirklichkeit aber geht es nur ums Einsparen!“

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    WORMS Die Junge Union (JU) Worms hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Aufstellung der Stadtratsliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai nominiert. „Wir müssen der Jugend eine starke Stimme geben!", fordert der JU-Vorsitzende Marco Schreiber. „Viele junge Kandidaten wollen es wissen, wollen noch mehr frischen Wind in die Politik bringen, wollen gestalten und sich einmischen.“

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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15.09.2017
Adolf Kessel bleibt CDA-Landesvorsitzender
Kessel einmütig als Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels bestätigt / CDU Landeschefin Julia Klöckner: Union braucht diesen Flügel / Langzeitarbeitslosigkeit im Blick
RHEINZABERN Adolf Kessel führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Landesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der seit 2013 an der Spitze steht, auf der Landestagung in Rheinzabern einmütig. Mit großem Rückhalt leitet der 59-jährige Wormser Landtagsabgeordnete nun für zwei weitere Jahre die CDU-Sozialausschüsse. (Weitere Mitglieder des neuen Vorstands siehe Infokasten).
Adolf Kessel (8.v.li.) kann mit großem Rückhalt für zwei weitere Jahre die CDU-Sozialausschüsse auf Landesebene leiten.
Die CDU Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, dankte Adolf Kessel und der CDA: „Die Union braucht diesen Flügel!“, betonte sie im Beisein vieler Ehrengäste, darunter der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart, die stellvertretende Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion Christine Schneider, der parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl, aber auch führende Gewerkschafter und Lokalpolitiker. Klöckner sagte, sie sehe die CDA als wichtigen Ansprechpartner, um beispielsweise Lösungen zu finden gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Zwar sei die Zahl der Langzeitarbeitslosen unter CDU-Führung seit 2005 deutlich reduziert worden, dennoch profitiere diese Personengruppe nicht im gleichen Maße von der guten Entwicklung des Arbeitsmarkts der vergangenen Jahre. Die Christdemokratin kündigte deshalb für die kommende Wahlperiode Verbesserungen bei Qualifizierung, Vermittlung und Wiedereingliederung an. „Denn grundsätzlich gilt: Sozial ist, was Arbeit schafft“, sagte Klöckner, die für ihre Rede viel Beifall erhielt. Mit Blick auf den Abgasskandal in der Auto-Industrie sagte Klöckner, diejenigen, die betrogen haben, müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Ein Berufsfeld, das Klöckner Sorge bereitet, ist die Pflege: „Es muss nachdenklich machen, dass die Arbeit an einem Kotflügel besser bezahlt wird als die Arbeit am Menschen“, sagte die CDU-Chefin. Insgesamt sei Deutschland aber sehr gut aufgestellt. Es gehe den Menschen besser als je zuvor, über 80 Prozent seien mit ihrer persönlichen Situation zufrieden oder sehr zufrieden. „Die Rechenschaft über unser Tun ist die stärkste Legitimation für weitere Regierungsjahre“, merkte Julia Klöckner an. Die Union sei nicht nur die Partei der inneren Sicherheit und der soliden Staatsfinanzen – die CDU stehe auch für soziale Kompetenz, hob die Politikerin hervor. So plane die Union das umfangreichste Steuerentlastungsprogramm seit der deutschen Einheit mit einem Volumen von 15 Milliarden Euro und wolle Familien stärker unterstützen, u.a. mit einem höheren Kinderfreibetrag, mehr Kindergeld sowie der Einführung eines Baukindergelds. Kessel stellte fest, dass vieles, was in der Sozialpolitik erreicht worden sei, auch die Handschrift der CDA trage. Er nannte als Beispiele aus den letzten Jahren Mindestlohn und Mütterrente, aber auch Verbesserungen der Erwerbsminderungsrente und wie jüngst Fortschritte gegen die Doppelverbeitragung in der Kranken- und Pflegeversicherung. Der CDA Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann habe maßgeblich Anteil an der ersten umfassenden Reform der Pflegeversicherung. Kessel legte dar, wie sich die CDA in Rheinland-Pfalz, die im letzten Jahr einen Landesgeschäftsführer eingestellt hat, weiterentwickelt. Er freute sich darüber, dass es inzwischen wieder auf Landesebene eine Nachwuchsorganisation gibt, die Junge CDA (JCDA). Er lobte, dass die AG Frauen reaktiviert werden konnte. Er unterstrich die Gründung der DGB AG und konstatierte, dass CDA-Betriebsgruppen entstehen, wie jüngst bei BASF. Auf Bundesebene sei die CDA Rheinland-Pfalz ebenfalls gut vertreten. Die CDA fordert unter anderem eine bessere Alterssicherung für Erwerbsunfähige und Geringverdiener mit langen Arbeitsbiographien, mehr Lohngerechtigkeit in der Leiharbeit und bessere Lohnchancen für Frauen. „Wir rücken eine an der Würde des Menschen orientierte und sozial gerechte Politik in den Mittelpunkt“, fasste Kessel zusammen. Der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die ja auch selbst ein Arbeitgeber ist, stellte Kessel ein schlechtes Zeugnis aus: Beamten würden wesentlich schlechter bezahlt als Kollegen in anderen Bundesländern. Es gebe „unsoziale Kettenverträge“ bei Lehrern, „grob fahrlässigen Personalabbau“ bei der Justiz und seit Jahren zu geringe Einstellungszahlen bei der Polizei. Dass die Arbeitslosenquote trotz fehlender Investitionen in die Infrastruktur nur etwas unter dem Bundesdurchschnitt liege, sei dem Fleiß der Arbeitnehmer zu verdanken und deren Bereitschaft, in die benachbarten Bundesländer zu pendeln. Bei den Antragsberatungen befasste sich die CDA auch mit den fehlenden Rheinbrücken. Kessel dankte denen, die ihn im alten Landesvorstand unterstützt hatten und nun ausgeschieden waren. Dazu zählen die bisherigen Stellvertreter Sebastian Becker und Sascha Kohlmann, der langjährige Schatzmeister Josef Zolk, sowie Agate Chudy, Clemens Henzler, Christof Kühn, Arno Liesenfelder, Robert Mähling und Birgit Pesth. Der neue CDA-Landesvorstand • Vorsitzender: Adolf Kessel (CDA Bezirk Rheinhessen-Pfalz) • Gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende Roswitha Gottbehüt und David Wollweber (beide CDA-Bezirk Koblenz-Montabaur) sowie Norbert Lingenfelder (CDA-Bezirk Rheinhessen-Pfalz) • Schatzmeister: Patrick Redlingshöfer (CDA-Bezirk Rheinhessen-Pfalz) • Beisitzer (Mitglieder aus allen drei CDA-Bezirksverbänden Koblenz-Montanaur, Rheinhessen-Pfalz und Trier): Sarah-Katharina Ernst, Martin Gerhard, Frank Hoffmann, Silvia Hoffmann, Bernd Kemme, Gabriele Müller, Norbert Faltin, Nils Petri, Elisabeth Roth, Marcel Schäfer, Horst Schwarz und Lydia Weiland.


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