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    WEINSHEIM „Es war ein super Erdbeerfest, das Wetter war optimal, es war es rappelvoll. Bratwurst, Erdbeerbowle und Kuchen waren ausverkauft!“ - auf dieses griffige Fazit bringt die Vorsitzende der CDU Horchheim-Weinsheim, Monika Stellmann, das diesjährige Erdbeerfest, das die CDU seit vielen Jahren schon im Erdbeerhof Schmitt in Worms-Weinsheim organisiert. Dass die Union hier jahrein, jahraus buchstäblich tiefrote Erfolge feiert, hat sich beinahe schon als geflügeltes Wort etabliert. Stellmann, die auch dem Wormser Stadtrat angehört und wieder für diesen kandidiert, konnte viele Ehrengäste begrüßen, darunter Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek, die Beigeordnete Petra Graen, die Wormsr CDU-Vorsitzende Stephanie Lohr, den Fraktionssprecher im Wormser Stadtrat, Klaus Karlin, sowie die Ortsvorsteher Peter Rißberger, Hans-Peter Weiler und Heinz Wößner.

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    WORMS Die CDU Worms hat nun noch zusätzliche Verstärkung bekommen für ihre Endspurt-Veranstaltung, zu der sie 72 Stunden vor der Kommunalwahl einlädt am Donnerstag, 23. Mai, ab 19 Uhr im Weingut Müsel in der Herrnsheimer Hauptstraße 12. „Matthias Wilkes kommt, um uns im Kommunal- und Europawahlkampf für die letzten Stunden zu motivieren!“, sagt Stephanie Lohr, die Vorsitzende der CDU Worms und freut sich, eine solche Persönlichkeit für die Veranstaltung gewonnen zu haben. Matthias Wilkes ist ehemaliger Landrat des Kreises Bergstraße und Stiftungsratsvorsitzender der Karl Kübel Stiftung.

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    BERLIN/WORMS Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms hat auf Einladung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fünf ganz besondere Tage in Berlin verbringen können, die JugendPolitikTage 2019. „In Zeiten von FridaysForFuture und der Frage, wer eigentlich die Profis in der Politik sind, hat das Ministerium junge Menschen aus ganz Deutschland eingeladen, um deren Ideen für eine generationengerechte Politik zu hören“, gibt Marvin eine Zusammenfassung darüber, um was es bei dieser nicht alltäglichen Veranstaltung ging. In verschiedenen Formaten hatten junge Menschen im Alter von 16 und 27 Jahren Gelegenheit, Empfehlungen und Positionen für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung abzugeben.

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    IBERSHEIM „Für unseren Stadtteil und vor allem für die Bürger als Ansprechpartner für Wünsche und Sorgen mit offenem Ohr da zu sein“ – das hat sich Daniel Belzer, den die CDU als Ortsvorsteher für Ibersheim vorschlägt, bei seiner Kandidatur auf die Fahne geschrieben. Inzwischen hat er seine Pläne mit ganz konkreten Zielen vorgelegt, die er umsetzen will. Belzer ist 34 Jahre alt, verheiratet und hat sich viel vorgenommen.

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    HEPPENHEIM Bei den Ferienspielen in Worms-Heppenheim, die der örtliche CDU-Ortsverband in diesem Jahr wieder organisiert hat, verwandelte sich der Maifestplatz zum Basiscamp, wurden die Betreuer zu Spielleitern und die Ferien insgesamt zu einem ganz großen Abenteuer.

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    ABENHEIM „Seit Jahren fordern wir bei jeder Jahreshauptversammlung und in sämtlichen Gesprächen mit der Verwaltung, dass das Feuerwehrgerätehaus einen Internetanschluss erhält, aber es passiert einfach nichts!“, fassen Markus Jäger Löschzugführer der Freiwilligen Feuerwehr Abenheim und Herrmann Hemer ihren Frust bei einem Gespräch mit der Abenheimer CDU zusammen.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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    Nach 30 Jahren hat man einiges zusammen erlebt und blickt gerne gemeinsam auf gute Zeiten zurück. Deswegen sprechen wir von einer „Perlenhochzeit“, weil sich nach 30 Jahren die vielen gemeinsam verbrachten Jahre aneinanderreihen - wie eine Perlenkette.

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    Benedict Schulz ist 22 Jahre als, studiert Kultur, Wirtschaft und Medien-Kommunikation in Mannheim und ist Mitgründer einer Wormser Werbeagentur. Seit vielen Jahren ist er Aktiver Fastnachter bei der Wormser Narrhalla und Schauspieler und Regisseur bei der Theatergruppe Szene9. Am 26. Mai kandidiert er auf Platz 15 der CDU-Liste für den Stadtrat. Wie kam es dazu?

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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    BERLIN/WORMS Das monatelange Warten hat ein Ende: Nachdem der Antrag für Bundesmittel zur Unterstützung von Sanierungsmaßnahmen im und am Wormser Dom im vergangenen Jahr noch vertagt wurde, gab es nun den Zuschlag: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute 200000 Euro bewilligt.

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18.06.2017
Auflösung Pensionsfonds
MdL Adolf Kessel: Jahrelanger Einsatz der CDU-Landtagsfraktion hat zum Erfolg geführt
REGION Die Landesregierung löst jetzt ihren gescheiterten Pensionsfonds auf. Er ist nach einem auf Klage der CDU-Landtagsfraktion hin ergangenen Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verfassungswidrig und erfüllt auch keine Vorsorgefunktion. Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet.
„Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet: Zum einen hat sie mit diesem Instrument keine Vorsorge für die Pensionsleistungen der Zukunft getroffen - das wäre eigentlich der Sinn eines solchen Fonds. Denn sie hat damit nicht wirklich das notwendige Geld angespart. Zum anderen hat sie den Fonds trotz steigender Steuereinnahmen zu einer unkontrollierten Schuldenaufnahme am Landeshaushalt vorbei missbraucht. Durch windige Finanztransaktionen wollte sie die Schuldenbremse auch in der Zukunft umgehen. Die Zeche zahlen unsere Kinder auch in Worms, denn Rheinland-Pfalz gehört zu den Rekordschuldenländern in Deutschland. Jeder Euro, der künftig für die Schuldentilgung ausgegeben werden muss, fehlt bei Investitionen in Polizei, Schulen, Kindergärten und Straßen.“ Adolf Kessel weist darauf hin, dass der Landesregierung dieses Schuldeninstrument erst aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion aus der Hand genommen wurde. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat der CDU-Landtagsfraktion Recht gegeben und den Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mit der nun von der Finanzministerin bekannt gegebenen Auflösung des Pensionsfonds, gestehe sie das Scheitern der Landesregierung ein, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel. „Über fast zwei Jahrzehnte hinweg haben wir immer wieder auf die Konstruktionsfehler des Pensionsfonds hingewiesen, die durch die im Laufe der Jahre vorgenommenen Veränderungen noch verstärkt wurden. Für unsere Kritik, die übrigens auch der unabhängige Landesrechnungshof geteilt hat, wurden wir von unterschiedlichsten SPD-Finanzministern – von den Herren Deubel, Mittler, Kühl bis hin zu Frau Ahnen – beschimpft. Wie richtig und wichtig unsere Kritik und auch unsere Verfassungsklage waren, zeigt das Urteil des obersten rheinland-pfälzischen Gerichts und auch die aktuelle Entscheidung der Landesregierung zur Auflösung des Pensionsfonds. Sie kommt allerdings viel zu spät.“


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