Hintergrund
  • Teaser
    WORMS Eine Menge Leute stehen hinter Adolf Kessel – das hat die Auftaktveranstaltung zum OB-Wahlkampf auch bildhaft gezeigt. Auf der Bühne im Lincoln-Theater wurde es ziemlich schnell voll rings um Adolf Kessel und Ehefrau Ramona, die sich sonst bei politischen Auftritten gern zurück hält, diesmal aber dabei war. Viel hatte es dazu nicht bedurft, um das Gedränge in Gang zu bringen: eine locker vorgetragene Einladung für ein gemeinsames Foto hatte genügt. Viele wollten sich gemeinsam mit dem OB-Kandidaten neben das druckfrische Plakat – Motto „Unser Worms kann mehr“ – für ein Foto aufstellen.

  • Teaser
    HORCHHEIM Monika Stellmann, die Vorsitzende der CDU Horchheim/Weinsheim ist passionierte Radfahrerin. Sie kennt aus langjähriger eigener Erfahrung die Nöte und Herausforderungen der Radler in und um Horchheim. Und sie möchte sich mit dem Status quo nicht länger abfinden. Die Unions-Vorsitzende hat deshalb im Horchheimer Ortsbeirat einen Antrag initiiert, der nun einstimmig angenommen wurde.

  • Teaser
    WORMS Der größte Wunsch, den Wormser Unternehmer derzeit haben? Der heißt eindeutig: Weniger Bürokratie! Das war jedenfalls die einhellige Meinung der zahlreichen Interessierten, die zum Unternehmerfrühstück ins Cafe Fritzis gekommen waren, wohin die Wormser Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU eingeladen hatte. Die Vorsitzende, Iris Muth, und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler konnten einen ganz besonderen Gast begrüßen: den MIT Bundesvorsitzenden, Carsten Linnemann, der auch Metzlers Kollege im Vorstand der CDU-Bundestagsfraktion ist.

  • Teaser
    WEINSHEIM Einen beerenstarken Auftritt hingelegt hat die CDU Horchheim-Weinsheim bei ihrem Erdbeerfest: Hunderte Besucher feierten die rote Frucht im Erdbeerhof Schmitt an der Hauptstraße. Dank vieler fleißiger Helfer konnte die süße Frucht beinahe wie ein Star, zumindest aber wie ein Tausendsassa in vielen wohlschmeckenden Variationen, präsentiert werden. Allerdings bekam die Königin in Rot diesmal, bei der nunmehr achten Auflage des Festes, erstmals Konkurrenz in Schwarz...


  • Teaser
    WORMS 2021 jährt sich der Widerruf Luthers vor dem Reichstag zu Worms zum 500. Mal. Aus diesem Grund soll in drei Jahren im April eine große Schau im Museum Andreasstift stattfinden. Die Ausstellung – eine Landesschau – soll den Funken sichtbar machen, der die Welt veränderte. Unter dem Titel „Worms 1521, hier stehe ich“, geht es um den Reichstag von 1521 und seine Folgen auf die Weltgeschichte, besonders Freiheit, Gewissen und Menschenrechte. Für diese Ausstellung, wird das Museum Andreasstift derzeit erweitert. OB-Kandidat Adolf Kessel und viele weitere Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion haben sich vor Ort über den Stand der Dinge informiert. Ihre Fragen beantworteten der Bauherr, der Vorsitzende des Altertumsvereins, Dr. Josef Mattes, und Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek.

  • Teaser
    WORMS Der Landtagsabgeordnete Adolf Kessel ist von der CDU nun offiziell zum Kandidaten für das Rennen um das Amt des Wormser Oberbürgermeisters am 4. November gewählt worden. Die Mitglieder bestätigten den Vorschlag, den der CDU Kreisvorstand und der Kreisparteiausschuss im Februar einstimmig ausgesprochen hatte mit einer sehr klaren Mehrheit, fast einstimmig, mit 98,5 Prozent der Stimmen.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
18.06.2017
Auflösung Pensionsfonds
MdL Adolf Kessel: Jahrelanger Einsatz der CDU-Landtagsfraktion hat zum Erfolg geführt
REGION Die Landesregierung löst jetzt ihren gescheiterten Pensionsfonds auf. Er ist nach einem auf Klage der CDU-Landtagsfraktion hin ergangenen Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verfassungswidrig und erfüllt auch keine Vorsorgefunktion. Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet.
„Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet: Zum einen hat sie mit diesem Instrument keine Vorsorge für die Pensionsleistungen der Zukunft getroffen - das wäre eigentlich der Sinn eines solchen Fonds. Denn sie hat damit nicht wirklich das notwendige Geld angespart. Zum anderen hat sie den Fonds trotz steigender Steuereinnahmen zu einer unkontrollierten Schuldenaufnahme am Landeshaushalt vorbei missbraucht. Durch windige Finanztransaktionen wollte sie die Schuldenbremse auch in der Zukunft umgehen. Die Zeche zahlen unsere Kinder auch in Worms, denn Rheinland-Pfalz gehört zu den Rekordschuldenländern in Deutschland. Jeder Euro, der künftig für die Schuldentilgung ausgegeben werden muss, fehlt bei Investitionen in Polizei, Schulen, Kindergärten und Straßen.“ Adolf Kessel weist darauf hin, dass der Landesregierung dieses Schuldeninstrument erst aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion aus der Hand genommen wurde. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat der CDU-Landtagsfraktion Recht gegeben und den Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mit der nun von der Finanzministerin bekannt gegebenen Auflösung des Pensionsfonds, gestehe sie das Scheitern der Landesregierung ein, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel. „Über fast zwei Jahrzehnte hinweg haben wir immer wieder auf die Konstruktionsfehler des Pensionsfonds hingewiesen, die durch die im Laufe der Jahre vorgenommenen Veränderungen noch verstärkt wurden. Für unsere Kritik, die übrigens auch der unabhängige Landesrechnungshof geteilt hat, wurden wir von unterschiedlichsten SPD-Finanzministern – von den Herren Deubel, Mittler, Kühl bis hin zu Frau Ahnen – beschimpft. Wie richtig und wichtig unsere Kritik und auch unsere Verfassungsklage waren, zeigt das Urteil des obersten rheinland-pfälzischen Gerichts und auch die aktuelle Entscheidung der Landesregierung zur Auflösung des Pensionsfonds. Sie kommt allerdings viel zu spät.“


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Termine