Hintergrund
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    PFIFFLIGHEIM Ausgeglichenheit ist Martina Hauzeneders Markenzeichen. Schon von Berufs wegen. Trotzdem bleibt die examinierte Krankenschwester, die zudem zertifizierte Wellness-Trainerin ist, beim gesellschaftlichen Engagement nicht in ihrer Komfortzone. Sie will liefern, statt nur reden. Und nicht zuletzt deshalb wurde sie nun von der CDU Pfiffligheim einstimmig zur Ortsvorsteher-Kandidatin gekürt. Die Pfiffligheimer CDU Vorsitzende Heike Jennewein gehörte zu den ersten Gratulanten.

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    WORMS Die Junge Union (JU) Worms hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Aufstellung der Stadtratsliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai nominiert. „Wir müssen der Jugend eine starke Stimme geben!", fordert der JU-Vorsitzende Marco Schreiber. „Viele junge Kandidaten wollen es wissen, wollen noch mehr frischen Wind in die Politik bringen, wollen gestalten und sich einmischen.“

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    WORMS Die Zahl der aktiven Nachwuchspolitiker in der CDU Worms nimmt zu. Das hat der Kreistag der Jungen Union (JU) Worms gezeigt, der jüngst in Abenheim im Weingut Boxheimerhof stattfand. Dort wurde deutlich: Noch mehr junge Leute als bisher wollen frischen Wind in die Wormser Politik bringen, wollen gestalten und sich einmischen. „Die Zahl unserer Aktiven ist noch größer geworden.“, freute sich der langjährige Vorsitzende Marco Schreiber. Er steht für weitere zwei Jahre an der Spitze der JU. Schreiber ist bereits seit 2010 Mitglied und seit 2014 Vorsitzender der Jungen Union Worms.

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    WORMS-HEPPENHEIM Kreide und Tafeln in Schulen? Diese Materialien sind eigentlich von gestern – längst sollen Internet und Smartboards den Unterricht ergänzen. Doch in vielen Schulen ist die Digitalisierung immer noch nicht richtig angekommen. Die CDU Worms-Heppenheim hilft der örtlichen Wiesengrundschule nun dabei, mit gleich zwei großen Schritten die Kreidezeit zu überwinden: 1300 Euro haben Aktive des CDU-Ortsverbands im Beisein der Schulleitung an den Förderverein der Schule übergeben.

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    WORMS/MAINZ/BERLIN Der 19-jährige Marvin Schäfer aus Worms darf sich über ein dickes Lob von der CDU-Landesvorsitzenden und Bundesministerin Julia Klöckner freuen. Er hat das Nachwuchs-Förderprogramm der CDU Rheinland-Pfalz mit Bravour bestanden. „Marvin verfügt über ein herausragendes Grundwissen über politische Zusammenhänge und ein sehr gutes Ausdrucksvermögen", äußerte sich die CDU-Landeschefin zum Abschluss des Programms.

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    HORCHHEIM Handfeste Unterstützung zur Integrationsarbeit hat die CDU Horchheim/Weinsheim der IGS Nelly Sachs in Horchheim zukommen lassen. Dabei handelt es sich in erster Linie um gedruckte Form von Integrationshilfe, nämlich einen dicken Packen Unterrichtsmaterial, der ganz konkret für die Arbeit im Integrationsprojekt der Schule benötigt wird. Übergeben wurde das Päckchen von der Vorsitzenden der CDU Horchheim/Weinsheim, Monika Stellmann, sowie von Bärbel Felkel, Friedel Neubecker und Krimhilde Reichl von der Union.

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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18.06.2017
Auflösung Pensionsfonds
MdL Adolf Kessel: Jahrelanger Einsatz der CDU-Landtagsfraktion hat zum Erfolg geführt
REGION Die Landesregierung löst jetzt ihren gescheiterten Pensionsfonds auf. Er ist nach einem auf Klage der CDU-Landtagsfraktion hin ergangenen Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verfassungswidrig und erfüllt auch keine Vorsorgefunktion. Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet.
„Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet: Zum einen hat sie mit diesem Instrument keine Vorsorge für die Pensionsleistungen der Zukunft getroffen - das wäre eigentlich der Sinn eines solchen Fonds. Denn sie hat damit nicht wirklich das notwendige Geld angespart. Zum anderen hat sie den Fonds trotz steigender Steuereinnahmen zu einer unkontrollierten Schuldenaufnahme am Landeshaushalt vorbei missbraucht. Durch windige Finanztransaktionen wollte sie die Schuldenbremse auch in der Zukunft umgehen. Die Zeche zahlen unsere Kinder auch in Worms, denn Rheinland-Pfalz gehört zu den Rekordschuldenländern in Deutschland. Jeder Euro, der künftig für die Schuldentilgung ausgegeben werden muss, fehlt bei Investitionen in Polizei, Schulen, Kindergärten und Straßen.“ Adolf Kessel weist darauf hin, dass der Landesregierung dieses Schuldeninstrument erst aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion aus der Hand genommen wurde. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat der CDU-Landtagsfraktion Recht gegeben und den Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mit der nun von der Finanzministerin bekannt gegebenen Auflösung des Pensionsfonds, gestehe sie das Scheitern der Landesregierung ein, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel. „Über fast zwei Jahrzehnte hinweg haben wir immer wieder auf die Konstruktionsfehler des Pensionsfonds hingewiesen, die durch die im Laufe der Jahre vorgenommenen Veränderungen noch verstärkt wurden. Für unsere Kritik, die übrigens auch der unabhängige Landesrechnungshof geteilt hat, wurden wir von unterschiedlichsten SPD-Finanzministern – von den Herren Deubel, Mittler, Kühl bis hin zu Frau Ahnen – beschimpft. Wie richtig und wichtig unsere Kritik und auch unsere Verfassungsklage waren, zeigt das Urteil des obersten rheinland-pfälzischen Gerichts und auch die aktuelle Entscheidung der Landesregierung zur Auflösung des Pensionsfonds. Sie kommt allerdings viel zu spät.“


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