Hintergrund
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    WIESOPPENHEIM Die CDU Wiesoppenheim will, dass Peter Rißberger weiter im Amt des Ortsvorstehers bleibt. Einstimmig stellten die CDU-Mitglieder ihren Orts-Chef als Kandidaten auf bei der Kommunalwahl im Mai.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einstimmig haben die Mitglieder der CDU Worms-Heppenheim Veronika Schreiber als Ortsvorsteher-Kandidatin gewählt für die Kommunalwahl im Mai und in großer Einmütigkeit die Kandiaten für den Ortsbeirat vorgeschlagen.

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    WORMS Ein großes, blaues, handgemaltes Herz geht über der Worms-Skyline auf. Im Zentrum steht in großen weißen Lettern der Schriftzug WORMS und darunter prangt der Hashtag #MITHERZUNDHAND – so startet die Wormser CDU in die Kommunalwahl. Auch ein Zeichen gibt es: Zwei an den Daumen ineinander greifende Hände formen ein „W“ für Worms. Beim Auftakt der Union zum Kommunalwahlkampf zog es am Abend – trotz des Fastnachtdienstags – etliche ins Lincoln, einschließlich dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek und viele „Junge Wilde“. Der Rückenwind von der gewonnenen OB-Wahl von Adolf Kessel vom November ist deutlich zu spüren.

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    Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren der Worms Medien,ich darf Sie alle recht herzlich zu unserer Auftaktveranstaltung für den Kommunalwahlkampf hier am Fastnachtsdienstag im Lincolntheater begrüßen. In 82 Tagen, am 26. Mai, sind die Wormserinnen und Wormser zum Urnengang für die Europawahl und Kommunalwahl aufgerufen.

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    WORMS Die Wormser CDU Stadtratsfraktion und die CDU Ortsbeiräte aus den umliegenden Wormser Stadtteilen wollen das Radwegenetz in der Nibelungenstadt so schnell wie möglich besser machen. Grund: Worms liegt laut ADFC beim Radwege-Ausbau im unteren Drittel vergleichbarer Städte in Deutschland – Tendenz fallend.

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    ABENHEIM „Es besteht Handlungsbedarf“, da sind sich die Vertreter der CDU-Ortsbeiratsfraktion einig, nachdem Sie sich selbst einen Eindruck vom Zustand der Abenheimer Klausenberg Grundschule gemacht haben. Mit einem Antrag in der kommenden Ortsbeiratssitzung am 13. März möchte die CDU-Fraktion den Renovierungsstau in den Abenheimer Grundschule bei der Verwaltung anmahmen und damit den Beschwerden von Eltern, Lehrern und auch Schülern Nachdruck verleihen.

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    LEISELHEIM Besser geht es gar nicht: 100 Prozent Zustimmung hat der Leiselheimer Ortsvorsteher Johann Nock erhalten. Einstimmig haben ihn die Leiselheimer Christdemokraten erneut ins Rennen geschickt als Kandidat für dieses Amt bei der Kommunalwahl im Mai. Auch bei der Aufstellung der elf Kandidaten für die Ortsbeiratsliste gab es große Einigkeit bei der Union – alle wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die CDU Worms hat ihre Kandidaten für die Stadtratsliste aufgestellt und gezeigt, dass sie ihre Ankündigungen, die sie bei der Vorstandswahl vor wenigen Wochen gegeben hat, Punkt für Punkt umsetzt: Die neue Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr war mit dem Satz: „Mein Herz schlägt für Worms!“ angetreten, verbunden mit dem Versprechen, die Generationen zusammenzuführen sowie den Zugang zur Partei und die Möglichkeiten zum Mitmachen zu erleichtern. Nun haben die Wormser Christdemokraten jungen, neuen engagierten Politikinteressierten per Wildcard eine zusätzliche Chance gegeben im Rennen um die Stadtratssitze.

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    WORMS Das neue Kita-Gesetz soll die Personalausstattung und Finanzierung in Rheinland-Pfalz grundlegend neu regeln und im Frühjahr 2019 umgesetzt werden. Doch es regt sich massiver Widerstand. Wie stark dieser ist, zeigte die Veranstaltung, zu der die CDU eingeladen hatte. Eltern befürchten demnach, dass die Personaldecke in den Kindertagesstätten trotzdem viel zu dünn bleibt: „Das ist eine Mogelpackung!“, ärgerte sich ein Vater über die Gesetzesnovelle. Die Landesregierung versuche Eltern das Gesetz schmackhaft zu machen und verspreche eine siebenstündige Kinderbetreuung und Mittagessen für die Kleinen. „In Wirklichkeit aber geht es nur ums Einsparen!“

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    WORMS Die Junge Union (JU) Worms hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Aufstellung der Stadtratsliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai nominiert. „Wir müssen der Jugend eine starke Stimme geben!", fordert der JU-Vorsitzende Marco Schreiber. „Viele junge Kandidaten wollen es wissen, wollen noch mehr frischen Wind in die Politik bringen, wollen gestalten und sich einmischen.“

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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14.06.2017
„Bürokratie-Hürden abbauen“
Jeanine Emans-Heischling und Bettina Kruse-Schauer (beide CDU): Berechtige sollen Bewohnerparkausweise und Besucherparkscheine online beantragen können / Prüfantrag im Innenstadtausschuss einstimmig angenommen / Dokumente sollen länger gültig sein
WORMS Die Mitglieder des Innenstadtausschusses für die CDU-Fraktion wollen, dass Berechtigte künftig deutlich einfacher und auf Wunsch auch online Bewohnerparkausweise und Besucherparkscheine beantragen können. CDU-Stadträtin Jeanine Emans-Heischling und die Vorsitzende des CDU Innenstadtverbands, Bettina Kruse-Schauer freuen sich, dass ihr Prüfantrag im Innenstadtausschuss gestern (Dienstag) einstimmig beschlossen wurde.
Sie hatten die umständlichen und zeitraubenden bürokratische Hürden beklagt, die es in Worms für Dokumente gebe, die in anderen Städten mit nur wenigen Mausklicks geordert werden können. „Um einen Bewohnerparkausweis bei der Stadtverwaltung Worms zu beantragen, muss man persönlich vorsprechen oder sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen“, erklärt Jeanine Emans-Heischling das derzeitige Procedere in der Nibelungenstadt. „Man muss die Zulassungsunterlagen vorzeigen und erhält später den Ausweis lediglich auf die Dauer von einem Jahr beschränkt“. Und Bettina Kruse-Schauer beschreibt die Verwaltungs-Odyssee, die derjenige hinter sich bringen muss, der in Worms einen Besucherparkschein ergattern will. „Einen Besucherparkschein erhält man erst, wenn man zur Beantragung persönlich im Ämterhaus im zweiten Stock vorspricht. Dann muss man per Zahlkarte am Kassenautomat im Erdgeschoss die Rechnung begleichen (zur Zeit 7 Euro für neun Tages- und eine Wochenberechtigung), muss gleich wieder in den zweiten Stock laufen, muss dort den Zahlbeleg vorzeigen – und bekommt dann erst den Parkschein ausgehändigt.“ Demgegenüber erscheint die Beantragung der gleichen Dokumente beispielsweise in Mainz wie ein Kinderspiel. Bettina Kruse-Schauer hat sich in der Landeshauptstadt informiert: „Dort ist die Beantragung ebenfalls persönlich oder durch Bevollmächtigte möglich – außerdem aber auch schriftlich per Post, E-Mail oder online – und dann auch gleich für die Dauer von zwei Jahren“. Und noch einfacher sei die Vorgehensweise bei Besucherparkscheinen: „Die erhält man bei Erstausstellung oder Verlängerung des Bewohnerparkausweises gratis“. Einen weiteren Besucherblock innerhalb der nächsten zwei Jahre, der ebenfalls persönlich, per Post oder per E-Mail beantragt werden könne, gebe es dann gegen Gebühr. Die beiden CDU-Politikerinnen regten an, dass sich die Verwaltung über das Procedere in der Landeshauptstadt informieren. Die Mitglieder des Innenstadtausschusses für die CDU-Fraktion sind sich sicher: Wenn die Dokumente online vorbestellt werden können und eine längere Gültigkeit bekommen, dann haben es die Bürgerinnen und Bürger einfacher und auch die städtischen Mitarbeiter werden entlastet.


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