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     WORMS Was muss besser werden, damit das Lernen auch in Zeiten von Corona klappt und möglichst sicher ist? Um Antworten auf diese Fragen für Worms zu finden, hat die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) hiesige Schulelternbeiräte, Schülersprecher, Schulleiter und Lehrer zu einer Videokonferenz eingeladen. Die Teilnehmer, die alle eng mit der Wormser Schullandschaft verwoben sind, tauschten sich aus, trugen Fakten zusammen und erörterten die Lage intensiv.

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     Die Anzahl der Hingucker auf dem Wasser war in den letzten 20 Jahren rasant und kontinuierlich gestiegen. Und die Zahl der Zuschauer, die am Ufer das Spektakel verfolgten, ebenso. Wenn im Karl-Bittel-Park kleine Schiffchen mit brennenden Teelichtern übers Wasser glitten und es wieder hieß „Pfrimm in Flammen", dann gab es in Hochheim, Leiselheim und Pfiffligheim kaum noch ein Halten. 
     


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     WORMS/PFEDDERSHEIM/GIMBSHEIM Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr hat am „Tag des Ehrenamts“ mehrere DRK-Ortsvereine besucht. Die Wormser Politikerin informierte sich bei ehrenamtlich Aktiven in Worms und Pfeddersheim sowie bei den First-Respondern in Gimbsheim, weil diese auch in den Wormser Stadtteile Rheindürkheim und Ibersheim zu Einsätzen kommen. „Ich möchte Danke sagen und meine Anerkennung zeigen für das, was dort alles geleistet wird“, sagte Lohr und betont dabei auch die Bedeutung des DRK für den Katastrophenschutz. Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass in Corona-Zeiten die Lage für das DRK finanziell schwieriger geworden ist. 

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     WORMS Der Rhein in Rheinhessen im Sommer: Wenn da nicht Urlaubsgefühle aufkommen! Vielerorts gibt das Rheinufer eine absolut Urlaubs-taugliche Figur ab, auch in Worms. Und weil eben viele gern dort hingehen, kommt zu den Urlaubsgefühlen am Rhein auch schnell mal der Müll. Für die CDU-Jugendorganisation Junge Union (JU) in Worms, die sich unter dem Motto „Clean-Up Worms“ in diesem Jahr mehrere Aktionen vorgenommen hat, ein perfektes Ziel: 

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     WORMS „Es ist normal verschieden zu sein, denn jeder Mensch ist einzigartig.“ Was hinter diesem Leitsatz der Lebenshilfe Worms steckt, darüber hat sich die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr bei ihrer Sommertour direkt vor Ort ein Bild gemacht.

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     RHEINHESSEN Städte und Gemeinden in Rheinhessen können von einem Fördertopf profitieren, für den der Bund vor wenigen Tagen eine neue Tranche von 400 Millionen Euro freigegeben hat. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hin und ist überzeugt, dass viele Kommunen in Rheinhessen Projekte haben, auf die diese Förderung passt.

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25.01.2017
Maghreb-Länder als sichere Drittstaaten
Koalition in der Frage der sicheren Herkunftsstaaten handlungsunfähig
MAINZ Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat der Landtag heute in der Aktuellen Debatte das Thema „Koalitionsstreit führt zur Blockade im Bundesrat – Algerien, Marokko und Tunesien endlich als sichere Herkunftsstaaten einstufen“ diskutiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung ist jetzt gefordert, eine Lösung nicht länger im Bundesrat zu blockieren.
„Die heutige Debatte hat neuerlich gezeigt, dass die Regierungskoalition in der Frage der überfälligen Einstufung der Maghreb-Staaten – Algerien, Tunesien und Marokko – als sichere Herkunftsstaaten handlungsunfähig ist. Die SPD sagt vielleicht, die FDP ist dafür und die Grünen sind dagegen. Der Hinweis, es läge keine aktuelle Initiative der Bundesregierung vor, ist ein Scheinargument. Denn die Haltung der Bundesregierung ist klar: Algerien, Marokko und Tunesien sollen in die Liste der sicheren Herkunftsländer aufgenommen werden. Der Bundestag hat das beschlossen. Eine entsprechende Entscheidung des Bundesrates ist bisher einzig am Widerstand der mit grüner Beteiligung regierten Bundesländer gescheitert. Nicht zuletzt die grüne Integrationsministerin Spiegel hat jüngst mehrfach erklärt, dass die Grünen einer solchen Einstufung nicht zustimmen werden. Tatsache ist, dass die Zahl der Asylbewerber aus diesen Staaten bei sehr geringer Anerkennungsquote stark steigt. Es ist widersprüchlich, wenn das grün-geführte Integrationsministerium den Bund drängt, Rückführungsabkommen mit den Maghreb-Staaten zu beschleunigen, gleichzeitig aber bei der Einstufung der betroffenen Länder als sichere Herkunftsländer auf die Bremse tritt. Denn entweder sind diese Staaten sicher, dann kann man sie entsprechend einstufen. Oder sie sind es nicht, dann machen auch Rückführungsabkommen keinen Sinn. Die Landesregierung ist jetzt gefordert, eine Lösung nicht länger im Bundesrat zu blockieren, zumal das Individualrecht auf Asyl für tatsächlich Verfolgte aus diesen Ländern natürlich erhalten bleibt. Das würde die Verfahren beschleunigen und den Zustrom bremsen. Das hat die Aufnahme der Westbalkanstaaten in die Liste der sicheren Herkunftsländer, die die Grünen zunächst auch bekämpft haben, gezeigt.“


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