Hintergrund
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     Die CDU-Fraktion im Wormser Stadtrat beschäftigt sich seit Jahren mit der Möglichkeit, für Worms weitere Haltepunkte der S-Bahn einzurichten. Neben den hier zu lösenden Fragen mit der Bahn und den Betreibern beschäftigt die CDU aber auch immer die Kosten-Nutzen-Relation, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Karlin. Dem Vorschlag des DGB für einen S-Bahn-Haltepunkt steht die CDU daher offen gegenüber, wie der Sprecher für Mobilität Marco Schreiber bestätigt, da auch dieser Halt die Partei umtreibt.

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     BERLIN/RHEINHESSEN „Was das Digitalkabinett der Bundesregierung nun beschlossen hat, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, kommt gerade auch den ländlichen Regionen zugute“. Das betont der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, dessen Wahlkreis im Herzen Rheinhessens 105 Gemeinden umfasst und in weiten Teilen ländlich geprägt ist. Eine ganz besonders gute Nachricht hat Metzler dabei für die Landwirte. Für sie tun sich neue Fördertöpfe auf: „Die Bundesregierung will die Funklöcher über den Äckern schließen und die Versorgung ausbauen“, fasst Metzler zusammen.

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     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

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     WORMS / ABENHEIM „Jeder Baum zählt. Und jeder Wormser kann etwas tun für mehr Klimaschutz und gegen das Waldsterben!“, appelliert die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr. Sprachs und pflanzt für die Stadt in der Von-Ketterle-Straße in Abenheim einen Baum, eine Purpur-Erle, die Lohr selbst gespendet hat. Ihre Aktion verbindet die Politikerin mit zwei Botschaften, einer landespolitischen und einer persönlichen mit engem Worms-Bezug.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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08.11.2016
KPV Worms stärkt „Politik vor der Haustür“
KPV Vorsitzende Stellmann holt den Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz nach Worms/ Ausblick auf Grenzen und Möglichkeiten kommunaler Mandatsträger
ABENHEIM Welche Rahmenbedingungen gibt es für Ratsmitglieder? Wie setze ich meine Anträge um? Welche Rechte habe ich im kommunalen Ehrenamt? All diese und weitere Fragen, die sich kommunale Mandatsträger bei der Ausübung ihres Ehrenamtes immer wieder stellen, haben Interessierte in einem Seminar klären können, zu dem der Kreisverband der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Worms – eine Vereinigung der CDU Worms – eingeladen hat.
In der Pause konnten die Zuhörer das Gehörte auch untereinander besprechen und vertiefen.
Die KPV Kreisvorsitzende Monika Stellmann hatte als Referenten Burkhard Höhlein, den Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz, gewinnen können. Dieser informierte im Abenheimer Lokal „Zum Klausenberg“ und sagte: „Wer die Spielregeln kennt, ist klar im Vorteil“. Stellmann, die auch der Wormser Stadtratsfraktion angehört und Vorsitzende des CDU Ortsverbands Horchheim/Weinsheim ist, freute sich darüber, dass der politische Nachwuchs ebenso vertreten war wie bewährte Kräfte aus den Ortsbeiräten und dem Wormser Stadtrat. Obgleich ein nicht immer einfacher Weg durch den Paragraphen-Dschungel quer durch die Gemeinde-Ordnung bevorstand, waren rund ein Duzend Zuhörer gekommen. Eingeladen waren auch Interessierte, die kein Mandat innehaben. Der CDU Kreisvorsitzende Adolf Kessel, der auch CDU Landtagsabgeordneter für Worms ist, warb für die Teilhabe an Kommunalpolitik: „Wer sich einbringt, hat die Chance, im eigenen Umfeld etwas zu bewegen“ sagte Kessel, der unter anderem selbst im Stadtrat, als Ortsvorsteher in Rheindürkheim und im KPV Kreisvorstand arbeitet. Höhleins Präsentation umfasste 31 Folien. Diese behandelten Fragen zur Aufwandsentschädigung ebenso wie zur Schweige- und Treuepflicht. Der Referent verstand es, die Zuhörer in seinen Bann zu ziehen. Viel Raum nahm das Kapitel „Ratssitzung“ ein. Höhlein, der auch Büroleiter des Städte- und Gemeindebunds in Rheinland-Pfalz ist, beschrieb dabei nicht einfach nur, wie eine solche Sitzung formal aufgebaut ist, sondern warnte vor Fallstricken und gab Tipps. Er zeigte Einflussmöglichkeiten auf, legte dar, wann Themen zur Beratung auf die Tagesordnung gehoben oder gar erzwungen werden können. Und er machte deutlich, was ein Einzelkämpfer vermag und wie weit der Einfluss einer Fraktion reicht in den Ortsbeiräten und im Stadtrat. Besonders wichtig war ihm, zu zeigen, wann welche Mehrheiten entscheidend sind. So müssen beispielsweise bei Änderungen der Tagesordnung zwei Drittel der Anwesenden zustimmen, wobei Enthaltungen nicht zählen. All diese Infos erhielten die Teilnehmer auch als Skript zum Nachlesen. Monika Stellmann machte sich in ihrem Schlusswort noch einmal stark für die „Politik vor der Haustür“. „Ehrenamtliches Engagement lohnt sich!“, lautete ihr Credo. Wichtig sei aber, dass auch ehrenamtliche Mandatsträger gut gerüstet seien. „Hierfür soll das Seminar einen Baustein liefern.“


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