Hintergrund
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    Wir wollen mit einer verlässlichen und tatkräftigen Mehrheit im Stadtrat Adolf Kessel bei der Umsetzung seines 10-Punkte-Plans unterstützen – mit diesem Ziel hat die Wormser CDU mit einem Team aus Mitgliedern von Kreisvorstand und Stadtratsfraktion unter Beteiligung von OB Adolf Kessel in einer Vielzahl von Gesprächsrunden ausgelotet, in welcher Konstellation eine stabile und tragfähige, aber ebenso veränderungsbereite Mehrheit für die Arbeit im Stadtrat in der Legislatur 2019 – 2024 vereinbart werden kann.

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    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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25.10.2015
Mehr Qualität in Wormser Kindertagesstätten
Wormser KPV-Expertentisch diskutiert Vorschläge / Landesfamiliengeld im Gespräch
WORMS Wie kann eine „Qualitätsinitiative Kita“ in Worms aussehen? Viele Ideen zu diesem Thema haben Fachleuten aus Politik, Kindertagesstätten und Elternvertretung vorgestellt im Landhotel Sandwiese. Eingeladen hatte die Vorsitzende des Kreisverbandes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms, Monika Stellmann.
Adolf Kessel, Monika Stellmann, Martin Brandl, Yvonne Emmel und Adriane Weinl (v.links) sitzten im Podium, aber auch das Publikum disktuiert angeregt mit.
Etliche Interessierte diskutierten zwei Stunden lang – und zwar so engagiert, dass der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wormser CDU, Adolf Kessel, am Ende mit Blick auf die drei langen Tafeln, an denen die Teilnehmer saßen, sagte: „Zu einem Expertentisch haben wir eingeladen – schön, dass es nun sogar gleich drei Expertentische geworden sind!“. Das Impulsreferat hielt Martin Brandl, der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. In den letzten Jahren seien zahlreiche neue Herausforderungen auf die Kitas zugekommen, sagte er, etwa durch den Rechtsanspruch von den Ein- und Zweijährigen auf Betreuung, oder die Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund. Die Leiterin der Abenheimer Kindertagesstätte, Yvonne Emmel, die Vorsitzende der Elternvertretung, Adriane Weinl von der Horchheimer Kita St. Raphael, aber auch der Geschäftsführer der Wormser Lebenshilfe, Norbert Struck, nannten im Laufe der Diskussion, hierzu viele Beispiele. Der Wormser Sozialdezernent Waldemar Herder bestätigte, dass die Kindertagesstätten unterfinanziert seien. „Es muss mehr Geld ins System,“ sagte er und wünschte sich dies zielgerichtet und nicht nach dem Gießkannenprinzip. Bedarf für 24-Stunden-Kitas sah er hingegen nicht. „Die Masse der Betreuungswünsche in Worms endet bei 18 Uhr“, berief er sich auf entsprechende Erhebungen. Emmel bedauerte es, dass es in Worms zahlreiche Kindertagesstätten gebe, in denen die Kindergartenleitung für Verwaltungstätigkeiten keine Freistellung bekomme. Wie Herder anmerkt, ist die Freistellung von Kita-Leitungen Sache des Trägers, nach Landesrecht beteiligt sich das Land und dann damit anteilig natürlich auch die Kommune an den Kosten der Freistellung. Auf Stadtebene gebe es eine Arbeitsgruppe, welche sich mit dem Thema befasst, leider beteiligten sich die katholischen Kitas nicht daran. Um die Qualität in Kindertagesstätten sicherzustellen, sprach sich Brandl für die Einführung von nach Einkommen und anderen sozialen Kriterien gestaffelten Gebühren für die Kitas aus. Er rechnete vor, dass die „Qualitätsinitiative Kita“, die die CDU auf den Weg bringen will, 100 Millionen Euro für die Kindertagesstätten zusätzlich bringen soll. Dennoch ging Brandl davon aus, dass 25 Prozent der Familien mit kleinen Kindern gar keine Gebühren zahlen müssen, weil ihr Einkommen als zu gering gilt. Für diejenigen, die Beiträge zahlen, werde ein Einstiegssatz von 30 Euro angepeilt. Die Einnahmen aus den Gebühren solle nicht nach dem Gießkannenprinzip, sondern über den Jugendhilfeträger, im Falle von Worms also der Stadt, an die Einrichtungen fließen. „Nur so können lokale Besonderheiten berücksichtigt werden“, argumentierte Brandl. Von Besuchern angeregt wurde auch die Duale Ausbildung für Erzieherinnen, was Brandl befürwortete. Monika Stellmann fasste zusammen: „Die Ausbildung der Erzieherinnen lässt zu wünschen übrig lässt und entspricht nicht mehr den aktuellen Standards.“ Außerdem wurden Überlegungen hin zu „Pool-Kindergärten“ angestellt, also Betriebskindergärten, deren Unterhaltung sich mehrere Betriebe teilen. Dass der Fachkräftemangel bei Kindertagesstätten eklatant ist, darüber waren sich alle einig.


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