Hintergrund
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     WORMS Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr ist mit überwältigender Zustimmung von 100 Prozent von der Wormser CDU als Direktkandidatin für die Landtagswahl am 21. März gewählt worden. Zuvor hatte Lohr den Mitgliedern versichert: "Ja, ich will!" und in einer packenden Rede erklärt, warum. Belohnt wurde dies mit lang anhaltendem Applaus und viel Lob, auch vom  Spitzenkandidaten Christian Baldauf  (“Nicht mehr zu toppen”).  

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     HORCHHEIM/WEINSHEIM Schwarz auf weiß kann die CDU Horchheim/Weinsheim nun belegen, dass ihr „Erdbeerfest für Zuhause“, das in Corona-Zeiten das Traditionsfest ablöste, auch in diesem Jahr ein voller Erfolg war. Satte 500 Euro aus dem Erlös des Festes haben die Vorsitzende Monika Stellmann, Peter Karlin, Rupert Schnell, Krimhilde Reichl und Erich Denschlag, an den Trägerverein übergeben können, der sich der Betreuung an der Kerschensteiner Grundschule verschrieben hat.

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     WIESOPPENHEIM Seit 2003 verbindet die CDU Wiesoppenheim eine Patenschaft mit dem Spielplatz in der Wiesoppenheimer Oberwiesenstraße, an der Kirche. Im Rahmen dieser Patenschaft übernehmen Mitglieder der Union regelmäßig Arbeitseinsätze. Die jüngste größere Aktion ist nun absolviert worden. 

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    Stephanie Lohr (CDU) zieht Zwischenbilanz nach einem Jahr (Stichtag: 1. Juli) im Amt als Landtagsabgeordnete für Worms 

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     ABENHEIM Ortsvorsteherin Stephanie Lohr freut sich über den gelungenen Kita-Start in Abenheim. Im Zuge der Lockerungen nach dem Corona-Lockdown ist die Kindertagesstätte St. Hildegard wieder für alle dort angemeldeten Kinder geöffnet. Die Wochen des Notbetriebs, in denen nur wenige Kinder betreut werden durften, sind vorbei. Lohr hatte der Kita deshalb an dem großen Tag einen Besuch abgestattet. Denn so sehr Kinder, Eltern und das Kita-Team diesen Tag schon herbeigesehnt hatten, so sehr hingen auch noch ein paar Fragen in der Luft: 

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     MAINZ/WORMS Die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr hat eine neue Aufgabe im Landtag. Als neue Vorsitzende des Arbeitskreises ist sie nun die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

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24.01.2020
Unsozial und ungerecht
 In der Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge meldet sich auch die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) zu Wort. »Die CDU im Land kämpft seit eineinhalb Jahren für die vollständige Abschaffung der Straßenausbeiträge, um die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zu entlasten«, so die Unionspolitikerin.
Grafik: CDU Rheinland-Pfalz
 Straßen werden von allen genutzt. Deshalb ist ihre Erhaltung und Erneuerung ein Teil der Daseinsvorsorge und somit Aufgabe der öffentlichen Hand und sollte folglich auch, wie Gemeindehäuser, Kindertagesstätten und Schulen, aus allgemeinen Steuermitteln finanziert werden.
Zudem verursachen Straßenausbaubeiträge einen hohen Verwaltungsaufwand, führen zu zahlreichen Rechtsstreiten und stellen eine erhebliche finanzielle Belastung der Bürgerinnen und Bürger dar. Die Abschaffung wäre ein mutiger Schritt nach vorne. Schließlich würde das die Verwaltungen vor Ort, die Gerichte und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen entlasten.
»Auch ich wünsche mir für Worms eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeträge. Gerade mit Blick auf die zunehmende Belastung durch die Erhöhung der Grundsteuer B in Worms, dürfen die Bürgerinnen und Bürger nicht noch weiter belastet werden«, erklärt Stephanie Lohr, die Straßenausbaubeträge für unsozial und ungerecht hält.
Was die Umstellung auf Wiederkehrende Beiträge durch die Ampelregierung betrifft, so bedeutet dies eine Verschlechterung für die Bürgerinnen und Bürger. Zwar soll mit dieser Reform der Eindruck erweckt werden, das Problem der ungerechten Beitragsbelastung zu lösen, in Wirklichkeit aber besteht die Beitragsbelastung unverändert fort: Die Belastung wird auf alle Anlieger verteilt, jedoch keinen Cent geringer. Künftig zahlt ein jeder, egal ob er davon profitiert oder nicht. Das System wird intransparenter. 
Vor diesem Hintergrund ist die Reform der Ampelkoalition nichts anderes als pure Augenwischerei – und ein fauler Kompromiss zur Wahrung des Koalitionsfriedens obendrein. Wieder einmal geht Machterhalt vor Bürgerinteresse.


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