Hintergrund
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     WORMS/ MAINZ Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) plädiert dafür, auch in Zeiten von Corona den Blick auf die Bekämpfung der klimabedingten Waldschäden nicht zu verschließen. Die jetzt dafür bereitgestellten Fördermittel im Nachtragshaushalt gehen in die richtige Richtung, sind aber längst überfällig und erreichen nicht jeden Waldbesitzer.

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     WORMS/MAINZ Die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr, die in Mainz auch dem Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau angehört, will, dass Erntehelfer aus der EU vorübergehend leichter einreisen können. Wie Lohr auch im eigenen Wahlkreis und als Ortsvorsteherin in Abenheim in vielen Gesprächen bestätigt bekommen hat, kann die wegen der Corona-Krise de facto vollzogene Abschaffung der Reise- und Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU auch den Weinbau hart treffen. 

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     MAINZ/WORMS „Schnell, effizient und pragmatisch!“ – so lobt die Landtagsabgeordnete und Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr das Hilfspaket des Bundes gegen die Corona-Krise, das milliardenschwere Unterstützung vorsieht für die Wirtschaft, das Gesundheitssystem und die Bürger. Gleichzeitig fordert Lohr: „Das Land muss jetzt nachziehen, damit das Geld auch sofort dort ankommt, wo es gebraucht wird!“

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     Übersicht zu Hilfen für Wirtschaft, Gesundheitssystem und Bürger / MdL Stephanie Lohr: Bundes- und Landesmaßnahmen werden eng verzahnt 

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     WORMS Das Coronavirus zwingt auch die Wormser in einen Ausnahmezustand, in der unkomplizierte Hilfe immer wichtiger wird. Ein besonderes Hilfsangebot bieten nun der Landtagsabgeordnete und Wormser CDU-Vorsitzende Stephanie Lohr und der Wormser Vorsitzende der Jungen Union (JU), Marco Schreiber, an. Beide geben bekannt, dass sie die Aktion „Einkaufshelden gesucht“, die gerade bundesweit von der JU gestartet wurde, im Raum Worms aktiv ausbauen und fördern wollen. 

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     WORMS-HORCHHEIM Es ist ein holpriger Weg zur Barrierefreiheit in Horchheim, schon seit neun Jahren. Aber die CDU-Ortsbeiratsfraktion will ihn weiter gehen. Sie will, dass das Stolperpflaster am Marktplatz-Gehweg, neben der Hauptstraße, wegkommt. Es stellt laut CDU ein großes Hindernis dar, insbesondere für Menschen, die auf Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind. 

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     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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24.01.2020
Unsozial und ungerecht
 In der Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge meldet sich auch die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) zu Wort. »Die CDU im Land kämpft seit eineinhalb Jahren für die vollständige Abschaffung der Straßenausbeiträge, um die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zu entlasten«, so die Unionspolitikerin.
Grafik: CDU Rheinland-Pfalz
 Straßen werden von allen genutzt. Deshalb ist ihre Erhaltung und Erneuerung ein Teil der Daseinsvorsorge und somit Aufgabe der öffentlichen Hand und sollte folglich auch, wie Gemeindehäuser, Kindertagesstätten und Schulen, aus allgemeinen Steuermitteln finanziert werden.
Zudem verursachen Straßenausbaubeiträge einen hohen Verwaltungsaufwand, führen zu zahlreichen Rechtsstreiten und stellen eine erhebliche finanzielle Belastung der Bürgerinnen und Bürger dar. Die Abschaffung wäre ein mutiger Schritt nach vorne. Schließlich würde das die Verwaltungen vor Ort, die Gerichte und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen entlasten.
»Auch ich wünsche mir für Worms eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeträge. Gerade mit Blick auf die zunehmende Belastung durch die Erhöhung der Grundsteuer B in Worms, dürfen die Bürgerinnen und Bürger nicht noch weiter belastet werden«, erklärt Stephanie Lohr, die Straßenausbaubeträge für unsozial und ungerecht hält.
Was die Umstellung auf Wiederkehrende Beiträge durch die Ampelregierung betrifft, so bedeutet dies eine Verschlechterung für die Bürgerinnen und Bürger. Zwar soll mit dieser Reform der Eindruck erweckt werden, das Problem der ungerechten Beitragsbelastung zu lösen, in Wirklichkeit aber besteht die Beitragsbelastung unverändert fort: Die Belastung wird auf alle Anlieger verteilt, jedoch keinen Cent geringer. Künftig zahlt ein jeder, egal ob er davon profitiert oder nicht. Das System wird intransparenter. 
Vor diesem Hintergrund ist die Reform der Ampelkoalition nichts anderes als pure Augenwischerei – und ein fauler Kompromiss zur Wahrung des Koalitionsfriedens obendrein. Wieder einmal geht Machterhalt vor Bürgerinteresse.


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