Hintergrund
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     WORMS Was muss besser werden, damit das Lernen auch in Zeiten von Corona klappt und möglichst sicher ist? Um Antworten auf diese Fragen für Worms zu finden, hat die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) hiesige Schulelternbeiräte, Schülersprecher, Schulleiter und Lehrer zu einer Videokonferenz eingeladen. Die Teilnehmer, die alle eng mit der Wormser Schullandschaft verwoben sind, tauschten sich aus, trugen Fakten zusammen und erörterten die Lage intensiv.

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     Die Anzahl der Hingucker auf dem Wasser war in den letzten 20 Jahren rasant und kontinuierlich gestiegen. Und die Zahl der Zuschauer, die am Ufer das Spektakel verfolgten, ebenso. Wenn im Karl-Bittel-Park kleine Schiffchen mit brennenden Teelichtern übers Wasser glitten und es wieder hieß „Pfrimm in Flammen", dann gab es in Hochheim, Leiselheim und Pfiffligheim kaum noch ein Halten. 
     


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     WORMS/PFEDDERSHEIM/GIMBSHEIM Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr hat am „Tag des Ehrenamts“ mehrere DRK-Ortsvereine besucht. Die Wormser Politikerin informierte sich bei ehrenamtlich Aktiven in Worms und Pfeddersheim sowie bei den First-Respondern in Gimbsheim, weil diese auch in den Wormser Stadtteile Rheindürkheim und Ibersheim zu Einsätzen kommen. „Ich möchte Danke sagen und meine Anerkennung zeigen für das, was dort alles geleistet wird“, sagte Lohr und betont dabei auch die Bedeutung des DRK für den Katastrophenschutz. Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass in Corona-Zeiten die Lage für das DRK finanziell schwieriger geworden ist. 

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     WORMS Der Rhein in Rheinhessen im Sommer: Wenn da nicht Urlaubsgefühle aufkommen! Vielerorts gibt das Rheinufer eine absolut Urlaubs-taugliche Figur ab, auch in Worms. Und weil eben viele gern dort hingehen, kommt zu den Urlaubsgefühlen am Rhein auch schnell mal der Müll. Für die CDU-Jugendorganisation Junge Union (JU) in Worms, die sich unter dem Motto „Clean-Up Worms“ in diesem Jahr mehrere Aktionen vorgenommen hat, ein perfektes Ziel: 

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     WORMS „Es ist normal verschieden zu sein, denn jeder Mensch ist einzigartig.“ Was hinter diesem Leitsatz der Lebenshilfe Worms steckt, darüber hat sich die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr bei ihrer Sommertour direkt vor Ort ein Bild gemacht.

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     RHEINHESSEN Städte und Gemeinden in Rheinhessen können von einem Fördertopf profitieren, für den der Bund vor wenigen Tagen eine neue Tranche von 400 Millionen Euro freigegeben hat. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hin und ist überzeugt, dass viele Kommunen in Rheinhessen Projekte haben, auf die diese Förderung passt.

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24.01.2020
Unsozial und ungerecht
 In der Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge meldet sich auch die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) zu Wort. »Die CDU im Land kämpft seit eineinhalb Jahren für die vollständige Abschaffung der Straßenausbeiträge, um die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zu entlasten«, so die Unionspolitikerin.
Grafik: CDU Rheinland-Pfalz
 Straßen werden von allen genutzt. Deshalb ist ihre Erhaltung und Erneuerung ein Teil der Daseinsvorsorge und somit Aufgabe der öffentlichen Hand und sollte folglich auch, wie Gemeindehäuser, Kindertagesstätten und Schulen, aus allgemeinen Steuermitteln finanziert werden.
Zudem verursachen Straßenausbaubeiträge einen hohen Verwaltungsaufwand, führen zu zahlreichen Rechtsstreiten und stellen eine erhebliche finanzielle Belastung der Bürgerinnen und Bürger dar. Die Abschaffung wäre ein mutiger Schritt nach vorne. Schließlich würde das die Verwaltungen vor Ort, die Gerichte und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen entlasten.
»Auch ich wünsche mir für Worms eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeträge. Gerade mit Blick auf die zunehmende Belastung durch die Erhöhung der Grundsteuer B in Worms, dürfen die Bürgerinnen und Bürger nicht noch weiter belastet werden«, erklärt Stephanie Lohr, die Straßenausbaubeträge für unsozial und ungerecht hält.
Was die Umstellung auf Wiederkehrende Beiträge durch die Ampelregierung betrifft, so bedeutet dies eine Verschlechterung für die Bürgerinnen und Bürger. Zwar soll mit dieser Reform der Eindruck erweckt werden, das Problem der ungerechten Beitragsbelastung zu lösen, in Wirklichkeit aber besteht die Beitragsbelastung unverändert fort: Die Belastung wird auf alle Anlieger verteilt, jedoch keinen Cent geringer. Künftig zahlt ein jeder, egal ob er davon profitiert oder nicht. Das System wird intransparenter. 
Vor diesem Hintergrund ist die Reform der Ampelkoalition nichts anderes als pure Augenwischerei – und ein fauler Kompromiss zur Wahrung des Koalitionsfriedens obendrein. Wieder einmal geht Machterhalt vor Bürgerinteresse.


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