Hintergrund
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    HORCHHEIM/WEINSHEIM Viel Zeit für jeden Einzelnen genommen hat sich die Wormser CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr, als sie im CDU-Ortsverband Horchheim/Weinsheim hohe Ehrungen vornahm für 40 und 50 Jahre Zugehörigkeit bei den Christdemokraten. „Wie war's bei Ihnen? Wie sind Sie zur Union gekommen?“, wollte die Politikerin wissen. Und verblüffend waren die Antworten der Jubilare, als diese von ihrem „Ersten-Mal-CDU“ berichteten.

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    Bei der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Rheindürkheim-Ibersheim konnte sich der Vorsitzende Björn Krämer über eine Verjüngung und weibliche Verstärkung im Vorstand freuen. In seinem Bericht blickte Krämer auf eine erfolgreiche Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl sowie zahlreiche Aktivitäten zurück.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einmal im Jahr treibt es der CDU-Ortsverband Worms-Heppenheim so richtig bunt. Und zwar beim Kürbisfest, einem Fest, so bunt wie der Herbst. Intensiv wird dann die goldene Jahreszeit gefeiert im Hof von Familie Zechner, der auch diesmal wieder voller Menschen war Hunderte von Gästen waren gekommen. „Wir haben einen enormen Zuspruch wie im Vorjahr“, sagte der Ortsverbandsvorsitzende Sebastian Kerber und strahlte mit der Sonne um die Wette. „Etwas ganz Besonderes ist es in diesem Jahr auch, dass wir den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr begrüßen können!“.

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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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17.06.2019
MdB Metzler: Mehr Geld für Städtebauförderung
Bundeszuschüsse inzwischen fast doppelt so hoch wie noch in vorletzter Legislaturperiode / MdB Jan Metzler: Hohes Niveau soll gehalten werden / „Bund ist zuverlässiger Partner“
RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.
MdB Jan Metzler: Die Zuschüsse bei der Städtebauförderung sind deutlich gestiegen. Foto: Koch
Der Abgeordnete kann außerdem zeigen, dass der hiesige Wahlkreis von der Städtebauförderung bereits deutlich profitiert hat. Die Zahlen hierzu hat Metzler nun vom Parlamentarischen Staatssekretär Marco Wanderwitz erhalten. Diese zeigen, wie viel Geld für den Wahlkreis Worms/Alzey/Oppenheim in den letzten Jahren vom Bund in die Städtebauförderung geflossen ist. „Und das kann sich sehen lassen!“, sagt Metzler. „Der Bund ist ein verlässlicher Partner.“ Der Anteil des Bundes lag demnach im letzten Jahr (2018) deutlich über einer Million Euro. „Bezogen auf den Gesamtdurchschnitt der letzten zehn Jahre ist dies etwa doppelt so viel wie in den Jahren zuvor“, fasst Metzler zusammen. Lediglich 2013 und 2014 seien noch etwas besser gewesen. Seit 1971 am meisten profitiert haben Worms mit knapp neun Millionen Euro, gefolgt von Alzey mit etwas über sechs Millionen Euro und Oppenheim mit rund zwei Millionen Euro. Rund eine Millionen Euro erhielten außerdem Hamm, Osthofen, Bodenheim und Wörrstadt. Unter der Millionengrenze liegen die Zuschüsse für Wachenheim, Westhofen, Horrweiler, Guntersblum, Sprendlingen, Gensingen und Nierstein. 2018 neu gefördert wurden etwa zur Hälfte die Projekte „Stadtumbau West“ und „Soziale Stadt“. Metzler verschweigt dabei nicht, dass es sich bei der Städtebauförderung grundsätzlich um eine Gemeinschaftsaufgabe handelt, die von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam geschultert wird. Er kann von Bundesseite aus aber nun noch einen zusätzlichen positiven Ausblick geben: Demnach soll die gestiegene Förderbereitschaft seitens des Bundes grundsätzlich auch in den nächsten Jahren erhalten bleiben. „Unser Ziel ist es, die Städtebauförderung weiter auf mindestens dem aktuellen Niveau von insgesamt 790 Millionen Euro fortzuführen“, sagt Metzler. Diese stehe auch im Koalitionsvertrag. Knapp die Hälfte der Bundesfinanzhilfen werde übrigens im ländlichen Raum eingesetzt, sagt Metzler und erklärt. „Bezogen auf den Bevölkerungsanteil ist das überproportional". Metzler freut sich auch darüber. Denn zu dem Zeitpunkt als dies festgelegt wurde, hat er sich als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auch direkt im Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik für die Entwicklung der ländlichen Räume stark gemacht. Nun kann Metzler mitteilen:: „Gerade auch dieser Anteil soll noch steigen.“ Zahlen und Fakten Die Städtebauförderung kommt in bundesweit über 3700 Kommunen mit rund 8800 Gesamtmaßnahmen zum Einsatz; aktuell werden 2900 Gesamtmaßnahmen mit neuen Programmmitteln unterstützt.


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