Hintergrund
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    HORCHHEIM/WEINSHEIM Viel Zeit für jeden Einzelnen genommen hat sich die Wormser CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr, als sie im CDU-Ortsverband Horchheim/Weinsheim hohe Ehrungen vornahm für 40 und 50 Jahre Zugehörigkeit bei den Christdemokraten. „Wie war's bei Ihnen? Wie sind Sie zur Union gekommen?“, wollte die Politikerin wissen. Und verblüffend waren die Antworten der Jubilare, als diese von ihrem „Ersten-Mal-CDU“ berichteten.

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    Bei der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Rheindürkheim-Ibersheim konnte sich der Vorsitzende Björn Krämer über eine Verjüngung und weibliche Verstärkung im Vorstand freuen. In seinem Bericht blickte Krämer auf eine erfolgreiche Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl sowie zahlreiche Aktivitäten zurück.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einmal im Jahr treibt es der CDU-Ortsverband Worms-Heppenheim so richtig bunt. Und zwar beim Kürbisfest, einem Fest, so bunt wie der Herbst. Intensiv wird dann die goldene Jahreszeit gefeiert im Hof von Familie Zechner, der auch diesmal wieder voller Menschen war Hunderte von Gästen waren gekommen. „Wir haben einen enormen Zuspruch wie im Vorjahr“, sagte der Ortsverbandsvorsitzende Sebastian Kerber und strahlte mit der Sonne um die Wette. „Etwas ganz Besonderes ist es in diesem Jahr auch, dass wir den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr begrüßen können!“.

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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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02.05.2019
Gegen Schwarzarbeit und Missbrauch von Sozialleistungen
MdB Jan Metzler: Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt! / „Wichtiges Gesetz auf den Weg gebracht“
 BERLIN Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler begrüßt es sehr, dass die Bundesregierung das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen hat. „Damit kann effektiver gegen Schwarzarbeit und den Missbrauch staatlicher Leistungen vorgegangen werden“, sagt Metzler, der das Vorhaben stark unterstützt hat. „Nun muss noch der Bundesrat zustimmen“, informiert Metzler und hofft, dass das Gesetzgebungsverfahren noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden kann.
Jan Metzler: Wir alle sind darauf angewiesen, dass keiner die Regeln umgeht und missbraucht. Foto: Tobias Koch
 Wie der Abgeordnete erläutert, richtet sich das Gesetz vor allem gegen den organisierten Sozialbetrug und den Missbrauch von Sozialleistungen, insbesondere beim Kindergeld. „Damit muss endlich Schluss sein!“. Familienkassen erhalten durch das neue Gesetz mehr Kompetenzen und dürfen genauer prüfen. Gestärkt wird aber auch der Zoll, der mehr Personal und mehr Befugnisse bekommt, um Scheinarbeit oder vorgetäuschte selbstständige Beschäftigung zu verhindern und dagegen vorzugehen.
 
„Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt!“, betont Metzler. „Wir alle sind darauf angewiesen, dass keiner die Regeln umgeht und missbraucht.“ Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit beeinträchtige den Wettbewerb. Unternehmen, die sich an die Gesetze halten, könnten im Wettbewerb gegen die oft erheblich günstigeren illegal agierenden Anbieter nicht bestehen. „Das führt dazu, dass wir legale Arbeitsplätze verlieren“, bringt der Politiker das Problem auf den Punkt. Gravierend seien auch die Beitragsausfälle in der Sozialversicherung und die Ausfälle bei den Steuereinnahmen.
 
Metzler ist sicher, dass das Gesetz, für das er sich von Anfang an stark gemacht hat, eine Wirkung haben wird und illegale Beschäftigung besser eindämmen kann: „Es wird ein gutes Stück mehr Fairness und Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt bringen und wir werden mehr missbräuchliche Inanspruchnahme von Kindergeld aufdecken können.“
 
Laut Finanzministerium hat der Zoll allein in den beiden vergangenen Jahren bei seinen Kontrollen im Bereich illegaler Beschäftigung Schäden in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro aufgedeckt. Die Dunkelziffer liegt aber noch deutlich höher, wie man im Ministerium vermutet.
 
Wie wichtig das Gesetz ist, veranschaulicht Metzler noch an einem anderen Punkt: „Die Bundesregierung hatte das Vorhaben für eilbedürftig erklärt“, informiert der Politiker aus Rheinhessen. „Dadurch haben sich auch die Beratungsfristen im Parlament verkürzt.“
 


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