Hintergrund
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    WIESOPPENHEIM Die CDU Wiesoppenheim will, dass Peter Rißberger weiter im Amt des Ortsvorstehers bleibt. Einstimmig stellten die CDU-Mitglieder ihren Orts-Chef als Kandidaten auf bei der Kommunalwahl im Mai.

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    WORMS-HEPPENHEIM Einstimmig haben die Mitglieder der CDU Worms-Heppenheim Veronika Schreiber als Ortsvorsteher-Kandidatin gewählt für die Kommunalwahl im Mai und in großer Einmütigkeit die Kandiaten für den Ortsbeirat vorgeschlagen.

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    WORMS Ein großes, blaues, handgemaltes Herz geht über der Worms-Skyline auf. Im Zentrum steht in großen weißen Lettern der Schriftzug WORMS und darunter prangt der Hashtag #MITHERZUNDHAND – so startet die Wormser CDU in die Kommunalwahl. Auch ein Zeichen gibt es: Zwei an den Daumen ineinander greifende Hände formen ein „W“ für Worms. Beim Auftakt der Union zum Kommunalwahlkampf zog es am Abend – trotz des Fastnachtdienstags – etliche ins Lincoln, einschließlich dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek und viele „Junge Wilde“. Der Rückenwind von der gewonnenen OB-Wahl von Adolf Kessel vom November ist deutlich zu spüren.

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    Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrte Damen und Herren der Worms Medien,ich darf Sie alle recht herzlich zu unserer Auftaktveranstaltung für den Kommunalwahlkampf hier am Fastnachtsdienstag im Lincolntheater begrüßen. In 82 Tagen, am 26. Mai, sind die Wormserinnen und Wormser zum Urnengang für die Europawahl und Kommunalwahl aufgerufen.

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    WORMS Die Wormser CDU Stadtratsfraktion und die CDU Ortsbeiräte aus den umliegenden Wormser Stadtteilen wollen das Radwegenetz in der Nibelungenstadt so schnell wie möglich besser machen. Grund: Worms liegt laut ADFC beim Radwege-Ausbau im unteren Drittel vergleichbarer Städte in Deutschland – Tendenz fallend.

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    ABENHEIM „Es besteht Handlungsbedarf“, da sind sich die Vertreter der CDU-Ortsbeiratsfraktion einig, nachdem Sie sich selbst einen Eindruck vom Zustand der Abenheimer Klausenberg Grundschule gemacht haben. Mit einem Antrag in der kommenden Ortsbeiratssitzung am 13. März möchte die CDU-Fraktion den Renovierungsstau in den Abenheimer Grundschule bei der Verwaltung anmahmen und damit den Beschwerden von Eltern, Lehrern und auch Schülern Nachdruck verleihen.

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    LEISELHEIM Besser geht es gar nicht: 100 Prozent Zustimmung hat der Leiselheimer Ortsvorsteher Johann Nock erhalten. Einstimmig haben ihn die Leiselheimer Christdemokraten erneut ins Rennen geschickt als Kandidat für dieses Amt bei der Kommunalwahl im Mai. Auch bei der Aufstellung der elf Kandidaten für die Ortsbeiratsliste gab es große Einigkeit bei der Union – alle wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die CDU Worms hat ihre Kandidaten für die Stadtratsliste aufgestellt und gezeigt, dass sie ihre Ankündigungen, die sie bei der Vorstandswahl vor wenigen Wochen gegeben hat, Punkt für Punkt umsetzt: Die neue Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr war mit dem Satz: „Mein Herz schlägt für Worms!“ angetreten, verbunden mit dem Versprechen, die Generationen zusammenzuführen sowie den Zugang zur Partei und die Möglichkeiten zum Mitmachen zu erleichtern. Nun haben die Wormser Christdemokraten jungen, neuen engagierten Politikinteressierten per Wildcard eine zusätzliche Chance gegeben im Rennen um die Stadtratssitze.

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    WORMS Das neue Kita-Gesetz soll die Personalausstattung und Finanzierung in Rheinland-Pfalz grundlegend neu regeln und im Frühjahr 2019 umgesetzt werden. Doch es regt sich massiver Widerstand. Wie stark dieser ist, zeigte die Veranstaltung, zu der die CDU eingeladen hatte. Eltern befürchten demnach, dass die Personaldecke in den Kindertagesstätten trotzdem viel zu dünn bleibt: „Das ist eine Mogelpackung!“, ärgerte sich ein Vater über die Gesetzesnovelle. Die Landesregierung versuche Eltern das Gesetz schmackhaft zu machen und verspreche eine siebenstündige Kinderbetreuung und Mittagessen für die Kleinen. „In Wirklichkeit aber geht es nur ums Einsparen!“

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    WORMS Die Junge Union (JU) Worms hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Aufstellung der Stadtratsliste der CDU für die Kommunalwahl am 26. Mai nominiert. „Wir müssen der Jugend eine starke Stimme geben!", fordert der JU-Vorsitzende Marco Schreiber. „Viele junge Kandidaten wollen es wissen, wollen noch mehr frischen Wind in die Politik bringen, wollen gestalten und sich einmischen.“

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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21.02.2019
MdB Jan Metzler begrüßt Vorstoß zur „Nationalen Industriestrategie 2030“
Metzler: Wichtige Debatte angestoßen / „Brauchen Strategie um Wohlstand zu erhalten“ / Guter Draht zu Wirtschaftsminister Altmaier
BERLIN / RHEINHESSEN Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler begrüßt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur „Nationalen Industriestrategie 2030“. Kürzlich hat Altmaier das Papier, das jetzt mit Politik, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften beraten wird, in Berlin vorgestellt. „Peter Altmaier hat eine wichtige Debatte angestoßen“, sagt Metzler. Das Papier sei eine wichtige Diskussionsgrundlage. .„Wir müssen jetzt eine Strategie finden, um unseren Wohlstand zu erhalten“. Dieser basiere auf industrieller Wertschöpfung, nur dadurch bleibe der Staat handlungsfähig.
Jan Metzler: Innovationen fördern, Wettbewerb erhalten – darauf kommt es an. Foto: Tobias Koch
Metzer: „Innovationen fördern, Wettbewerb erhalten –darauf kommt es an.“ Der Wirtschaftsminister setze mit seinem Konzept die richtigen Bedingungen und Anreize, Jobs in Deutschland zu sichern und gegen starke internationale Konkurrenz zu bestehen. „Deutschland darf bei für die Entwicklung entscheidenden Innovationen wie Künstlicher Intelligenz und Biochemie den Anschluss nicht verlieren und muss Schlüsselindustrien sichern“, sagt Jan Metzler.Unser Vorsprung bei Technologie und Qualität verringere sich. In den 70er Jahren habe Deutschland seine führende Stellung in der Unterhaltungselektronik an Asien verloren. Das habe auch dazu geführt, dass Deutschland heute bei Kommunikationstechnologie wie Smartphones nie richtig Anschluss finden konnte. Eine weitere wichtige Entwicklung der letzten Jahre ist die Plattform-Ökonomie. Hier seien die Karten noch nicht endgültig verteilt. Altmaiers Konzept sieht vor, dass der Staat in sehr wichtigen Fällen für einen befristeten Zeitraum als Erwerber von Unternehmensanteilen auftreten soll. Metzler erklärt, andere Länder förderten auch – der Markt alleine reguliere dies nicht. Es gehe bei Altmaiers Konzept um die Wiederherstellung von Wettbewerb auf Augenhöhe. So mahnt Altmaier an, dass das europäische und das deutsche Wettbewerbsrecht gegebenenfalls geändert werden muss, um beim internationalen Wettbewerb auf eben dieser Augenhöhe zu bleiben und Firmenzusammenschlüsse leichter zu ermöglichen. „Es geht Altmaier darum, dass der Staat die Wirtschaft noch besser unterstützt und schützt“, fasst Metzler zusammen. „Durch „nationale und europäische Champions“ will man starker Konkurrenz beispielsweise aus China mehr entgegensetzen“. Feindliche Übernahmen sollen deshalb in Ausnahmefällen laut Altmaier notfalls auch über staatliche Beteiligungen verhindert werden. Metzler und Altmaier blicken dabei besonders auf Industriezweige wie Elektromobilität, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz – Bereiche, in denen sie besonders viel Dynamik sehen. Dabei ist Metzler wichtig: Die Unterscheidung in gute und neue Industrie und alte und schlechte Industrie sei der falsche Weg sei. „Der gesamte Mittelstand muss mitgenommen und gestärkt werden“. Altmaier gehe es in seinem Konzept um verlässliche Rahmenbedingungen. Grundsätzlich geht es bei allem Wettbewerb aber im internationalen Rahmen nicht darum den deutschen Wohlstand auf Kosten anderer Länder zu erhalten – im Gegenteil. Metzler: „Der Erfolg einer Volkswirtschaft geht nicht automatisch zu Lasten einer anderen – alle können profitieren wenn kooperiert wird“. Jan Metzler kennt Peter Altmaier unter anderem aus der CDU Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland und hat auch persönlich einen sehr guten Draht zu ihm. Woran sich dies zeigt? Schon vor fünf Jahren hat Altmaier dem Abgeordneten aus Rheinhessen das „Du“ angeboten. Außerdem hat Altmaier den hiesigen Wahlkreis auf Einladung Metzlers schon mehrere Male besucht. Vor drei Jahren hatte Metzler den prominenten Politiker auch als Ehrengast zu den Nibelungen-Festspielen nach Worms geholt.
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