Hintergrund
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    Wir wollen mit einer verlässlichen und tatkräftigen Mehrheit im Stadtrat Adolf Kessel bei der Umsetzung seines 10-Punkte-Plans unterstützen – mit diesem Ziel hat die Wormser CDU mit einem Team aus Mitgliedern von Kreisvorstand und Stadtratsfraktion unter Beteiligung von OB Adolf Kessel in einer Vielzahl von Gesprächsrunden ausgelotet, in welcher Konstellation eine stabile und tragfähige, aber ebenso veränderungsbereite Mehrheit für die Arbeit im Stadtrat in der Legislatur 2019 – 2024 vereinbart werden kann.

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    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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09.02.2018
Adolf Kessel (CDU Worms): Koalitionsvertrag trägt Unionshandschrift - das ist gut für die Kommunen im Land
Große Koalition steht für Innere und soziale Sicherheit für Deutschland. Union sorgt für starken Staat und übernimmt Zukunftsministerien
Der Koalitionsvertrag steht und die Union zeigt sich auch im Kreis Worms zufrieden mit den Ergebnissen. „Gerade mit Blick auf den Alltag und die konkrete Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort in unseren Kommunen wurden wichtige Unions-Forderungen durchgesetzt“, sagt der Wormser CDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Adolf Kessel.
Adolf Kessel: Gerade mit Blick auf den Alltag und die konkrete Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort in unseren Kommunen wurden wichtige Unions-Forderungen durchgesetzt.
Kessel führt aus: Zentral ist, dass das familienpolitische Programm unserer Union eins zu eins im Koalitionsvertrag umgesetzt wurde. Mit der Kindergelderhöhung um 25 Euro pro Monat, trägt die CDU der realen Lebenswirklichkeit von Eltern Rechnung. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und rund zwei Milliarden für den Ausbau Ganztagsschul- und Betreuungsangebote unterstützt der Bund unter CDU-Führung zudem Länder wie Rheinland-Pfalz, in denen die Landesregierung bisher nicht in der Lage war, Nachfragen von Eltern zu befriedigen. Kessel ist sich außerdem sicher: Das beschlossene Baukindergeld in Höhe von 1200 Euro je Kind pro Jahr sollte weitere Anreize und Möglichkeiten eröffnen, nach Worms zu ziehen bzw. hier zu bleiben. Aufgrund der Unterbesetzung schieben unsere Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz über 1,6 Millionen Überstunden vor sich her. Adolf Kessel: „Die Aufstockung um rund 15.000 Stellen bei den Sicherheitsbehörden und rund 2000 Stellen in der Justiz bundesweit werden auch hier spürbare Verbesserung bringen“. Eine gute, verlässliche und wohnortnahe Pflege ist, wie Kessel betont, für immer mehr Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in Worms von zentraler Bedeutung. „Von dem beschlossenen Sofortprogramm für die Pflege dürfen wir eine spürbare Verbesserung von Bezahlung und Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte erwarten“, führt der Wormser CDU-Chef aus. „8000 neue Stellen sind ein guter Anfang.“ Kessel erklärt weiter: Die steigenden Flüchtlingszahlen, die damit einhergehende Suche nach geeignetem Wohnraum sowie die zu leistenden Integrationsaufgaben waren und sind eine große Herausforderungen für uns in den Kommunen, auch personell und finanziell. Eine Begrenzung der Zuwanderung auf eine Spanne von 180.000 bis 220.000 Menschen, und die Deckelung des Familiennachzugs auf 1000 Personen pro Monat, sind mit Blick auf eine mögliche Überforderungen der kommunalen Ebene eine wichtige und richtige Entscheidung. Davon versprechen wir uns auch in Worms eine deutliche Entlastung. Durch die Schaffung zentraler Erstaufnahmeeinrichtungen, können wir uns künftig besser auf jene Flüchtlinge konzentrieren, die tatsächlich schutzbedürftig sind und eine Bleibeperspektive haben. Gut ist auch, dass Angela Merkel die Position des Integration-Staatsministers wieder in Unions-Hände gibt. Obwohl die SPD massiv darauf gedrungen hat, bleibt es bei dem Versprechen der CDU, dass es zu keinerlei Steuererhöhung und zu keinen neuen Staatsschulden kommt“, lobt der Wormser CDU-Vorsitzende. Sein Fazit: „Die heutigen Entscheidungen auf Bundesebene haben unmittelbare Auswirkungen auf unser Zusammenleben in Worms“. Bevor der Koalitionsvertrag in Kraft treten kann, werden ein Bundesparteitag der CDU und eine Mitgliederbefragung bei der SPD über die Ergebnisse befinden.


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