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     Jan Metzler ist sauer. Und das kommt bei dem rheinhessischen Bundestagsabgeordneten, der für seine eher zurückhaltende Art geschätzt wird, durchaus selten vor. Grund sind die aus seiner Sicht einseitigen Schuldzuweisungen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). 

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     HORCHHEIM Kann man in Zeiten von Corona feiern? Noch dazu stilgerecht und vor allem sicher? Dass das geht und wie es geht, das hat die CDU Horchheim/Weinsheim nun mit ihrem "Erdbeerfest für zuhause" vorgemacht.

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    MAINZ/WORMS Die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr fordert die Landesregierung auf, Schulen und Kommunen bei der Digitalisierung nicht alleine zu lassen. In einer Kleinen Anfrage hat die Wormser Abgeordnete, gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Thomas Barth, die Landesregierung nun an ein vollmundiges Versprechen erinnert, dass diese den Schulen gegeben hat.

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     WORMS Der Wormser Festplatz To Go erzeugt Aufmerksamkeit in der Landespolitik und wirkt über die Grenzen von Worms hinaus. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf hat sich dort vor Ort über die Situation der Wormser Schausteller informiert. 

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08.01.2018
Stellmann (CDU): Leerstand wird nach dreieinhalb Jahren endlich behoben!
CDU-Stadträtin Monika Stellmann freut sich über ausführliche Antwort der Stadtverwaltung zur Zukunft des ehemaligen Jugendamts-Gebäudes / Objekt kann nun an Höchstbietenden verkauft werden
WORMS Monika Stellmann, die für die CDU im Stadtrat sitzt, freut sich: „Nun kommt seitens der Stadt Bewegung in die Sache!“. Im Blick hat sie die Frage: Wie geht es mit dem ehemaligen Jugendamts-Gebäude in der Kriemhildenstraße 8 weiter? „Das städtische Gebäude steht schon seit etwas über drei Jahren leer“, fasst Stellmann das Problem zusammen. Bereits Mitte Dezember hatte Stellmann eine Anfrage an die Stadt gestellt. „Mir ging es auch darum, auf den Handlungsbedarf hinzuweisen“, erklärt die CDU-Stadträtin.
Monika Stellmann: Wollte auch auf Handlungsbedarf hinweisen.
In ihrer Anfrage wollte sie wissen, warum mit dem Gebäude, das doch der Stadt gehört, offensichtlich nichts passiert. Ganz konkret fragte Stellmann auch, warum es nicht zum Verkauf angeboten wird. „Bereits zu diesem Zeitpunkt war bekannt, dass es mehrere Interessenten für einen Kauf des Gebäudes gibt“, führt Stellmann aus. „Ebenso war bekannt, dass auch für die städtebauliche Entwicklung des Geländes dahinter ein privater Investor bereit steht“. Die gute Nachricht, die Stellmann von der Stadtverwaltung kurz nach Weihnachten schriftlich erfahren hat, lautete: Die Stadt will das seit Dezember 2014 leer stehende Gebäude „gegen Höchstgebot" verkaufen. „In der Sache sind wir einen Schritt weiter gekommen“, freut sich Monika Stellmann. So heißt es in der Antwort auf die Anfrage auch: „Dem Haupt- und Finanzausschuss (…) wird eine entsprechende Vorlage im Januar 2018 zum Beschluss vorgelegt“. Demnach haben am 18. Dezember letzten Jahres, dem Datum der Abgabefrist, sechs Angebote vorgelegen. Wie es in dem Schreiben der Stadt heißt, war das Verkaufsangebot Ende Oktober auf der Internetseite sowie im Amtsblatt der Stadt Worms. Allerdings hatte man im Haupt- und Finanzausschuss Mitte November 2016 bereits über den Verkauf beraten und diesen dann zurückgestellt, weil man dem Entwickler des Areals der Afa-Passage die Möglichkeit bieten wollte, zu belegen, dass die Immobilie benötigt wird. „Dieser Nachweis wurde seither aus unterschiedlichen Gründen nicht erbracht", heißt es in der Antwort an Stellmann. Erleichtert ist die Stadträtin der CDU-Fraktion zudem darüber, dass nach einem Verkauf gesichert ist, dass die hintere Zufahrt zur Afa-Passage erhalten bleibt – auch an diesem Punkt hatte Stellmann nachgehakt. Und noch bei einer dritten Frage kann Stellmann Entwarnung geben: Die Instandhaltung des Gebäudes war offensichtlich gewährleistet gewesen in den letzten drei Jahren mit Blick auf den Erhalt des Verkaufswertes. Aus den Reihen des Altertumsvereins war – einem Zeitungsbericht zufolge – bereits Anfang des letzten Jahres der Vorwurf der Vernachlässigung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes laut geworden. Hierzu heißt es in dem Schreiben der Stadtverwaltung, bei der Stellmann als Beleg auch einen Auszug der Betriebskostenabrechnung angefordert hatte: „Durch den Ausbau technischer Teile und die Einnahmen aus der Vermietung der Parkflächen am ehemaligen Jugendamt konnte das Gebäude verlustfrei betrieben werden".


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