Hintergrund
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    WORMS Eine Menge Leute stehen hinter Adolf Kessel – das hat die Auftaktveranstaltung zum OB-Wahlkampf auch bildhaft gezeigt. Auf der Bühne im Lincoln-Theater wurde es ziemlich schnell voll rings um Adolf Kessel und Ehefrau Ramona, die sich sonst bei politischen Auftritten gern zurück hält, diesmal aber dabei war. Viel hatte es dazu nicht bedurft, um das Gedränge in Gang zu bringen: eine locker vorgetragene Einladung für ein gemeinsames Foto hatte genügt. Viele wollten sich gemeinsam mit dem OB-Kandidaten neben das druckfrische Plakat – Motto „Unser Worms kann mehr“ – für ein Foto aufstellen.

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    HORCHHEIM Monika Stellmann, die Vorsitzende der CDU Horchheim/Weinsheim ist passionierte Radfahrerin. Sie kennt aus langjähriger eigener Erfahrung die Nöte und Herausforderungen der Radler in und um Horchheim. Und sie möchte sich mit dem Status quo nicht länger abfinden. Die Unions-Vorsitzende hat deshalb im Horchheimer Ortsbeirat einen Antrag initiiert, der nun einstimmig angenommen wurde.

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    WORMS Der größte Wunsch, den Wormser Unternehmer derzeit haben? Der heißt eindeutig: Weniger Bürokratie! Das war jedenfalls die einhellige Meinung der zahlreichen Interessierten, die zum Unternehmerfrühstück ins Cafe Fritzis gekommen waren, wohin die Wormser Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU eingeladen hatte. Die Vorsitzende, Iris Muth, und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler konnten einen ganz besonderen Gast begrüßen: den MIT Bundesvorsitzenden, Carsten Linnemann, der auch Metzlers Kollege im Vorstand der CDU-Bundestagsfraktion ist.

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    WEINSHEIM Einen beerenstarken Auftritt hingelegt hat die CDU Horchheim-Weinsheim bei ihrem Erdbeerfest: Hunderte Besucher feierten die rote Frucht im Erdbeerhof Schmitt an der Hauptstraße. Dank vieler fleißiger Helfer konnte die süße Frucht beinahe wie ein Star, zumindest aber wie ein Tausendsassa in vielen wohlschmeckenden Variationen, präsentiert werden. Allerdings bekam die Königin in Rot diesmal, bei der nunmehr achten Auflage des Festes, erstmals Konkurrenz in Schwarz...


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    WORMS 2021 jährt sich der Widerruf Luthers vor dem Reichstag zu Worms zum 500. Mal. Aus diesem Grund soll in drei Jahren im April eine große Schau im Museum Andreasstift stattfinden. Die Ausstellung – eine Landesschau – soll den Funken sichtbar machen, der die Welt veränderte. Unter dem Titel „Worms 1521, hier stehe ich“, geht es um den Reichstag von 1521 und seine Folgen auf die Weltgeschichte, besonders Freiheit, Gewissen und Menschenrechte. Für diese Ausstellung, wird das Museum Andreasstift derzeit erweitert. OB-Kandidat Adolf Kessel und viele weitere Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion haben sich vor Ort über den Stand der Dinge informiert. Ihre Fragen beantworteten der Bauherr, der Vorsitzende des Altertumsvereins, Dr. Josef Mattes, und Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek.

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    WORMS Der Landtagsabgeordnete Adolf Kessel ist von der CDU nun offiziell zum Kandidaten für das Rennen um das Amt des Wormser Oberbürgermeisters am 4. November gewählt worden. Die Mitglieder bestätigten den Vorschlag, den der CDU Kreisvorstand und der Kreisparteiausschuss im Februar einstimmig ausgesprochen hatte mit einer sehr klaren Mehrheit, fast einstimmig, mit 98,5 Prozent der Stimmen.

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12.12.2017
Streichung auswärtiger Gerichtstage in der Arbeitsgerichtsbarkeit
CDA Landesvorsitzender Adolf Kessel: Minister Mertin und Bätzing erteilen Bürgernähe eine Absage / Auswärtiger Gerichtstag in Alzey fällt weg
Die Landesregierung plant, zum 1. Januar 2018 zehn von 14 auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit zu streichen. Künftig soll es in Zweibrücken, Cochem, Diez, Mayen, Montabaur, Sinzig, Neustadt/Weinstraße, Alzey, Idar-Oberstein, und Bernkastel-Kues keine auswärtigen Gerichtstage mehr geben. Auch die auswärtigen Gerichtstage des Landesarbeitsgerichts in Trier soll es künftig nicht mehr geben. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Adolf Kessel, der als Wormser CDU-Landtagsabgeordneter auch betont, dass in direkter Nachbarschaft, in Alzey, der auswärtige Gerichtstag wegfällt:
Adolf Kessel: Auch der auswärtige Gerichtstag in Alzey fällt weg.
„Die auswärtigen Gerichtstage in der Arbeitsgerichtsbarkeit bestehen in Rheinland-Pfalz seit 30 Jahren weitgehend unverändert. Sie wurden seinerzeit eingeführt, um Bürger- und Betriebsnähe sowie Chancengleichheit zu gewährleisten. Die jetzt angekündigte Streichung trifft Regionen, die sich zum Teil ohnehin schon abgehängt fühlen. Die Landesregierung verlagert hier Kosten auf die Bürger, die Verfahren vor den Arbeitsgerichten führen. Sie mutet den Arbeitnehmern weitere Wege und größere Kosten zu, um eigene Kosten einzusparen. Dies geschieht im Übrigen mit Zustimmung der sozialdemokratischen Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler, die ihr Einvernehmen zu der geplanten Verordnung erteilt hat. Minister Mertin versteckt sich hinter dem Rechnungshof. Er hat die Streichung der Gerichtstage in der heutigen Rechtsausschusssitzung mit fiskalischen Notwendigkeiten begründet. Die Höhe der von ihm erwarteten Einsparungen konnte der Minister aber nicht beziffern. Wir bezweifeln auch, dass die Einsparpotentiale besonders deutlich ausfallen. So werden durch die Neuregelung zwar zum Teil Fahrtkosten und Arbeitszeit der Richter eingespart werden. Demgegenüber werden aber höhere Fahrtkosten der Schöffen anfallen, die aus den einzelnen Regionen kommen. Hinzu kommt, dass viele der hier betroffenen Kläger bereits ihren Arbeitsplatz verloren haben und deshalb finanziell nicht gut aufgestellt sind. Ihre Mehrkosten trägt häufig die Prozesskostenhilfe, was wiederum der Landeskasse zur Last fällt. Die derzeitige Struktur hat zudem dazu geführt, dass die Richter ihren Bezirk kennen. Viele Verfahren können so bereits bei Güteterminen mit Vergleichen beendet werden, weil die Richter die Hintergründe vor Ort kennen. Das wird bei größeren Einheiten mit weiteren Entfernungen erschwert. In der Vergangenheit hatten sich bereits der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Landesvereinigung Rheinland-pfälzischer Unternehmerverbände (LVU) gegen die Reduzierung der Gerichtstage ausgesprochen und auf den erheblich steigenden Anreiseaufwand der Verfahrensbeteiligten hingewiesen. Auch die Anwaltschaft steht der Reduzierung der Gerichtstage kritisch gegenüber. Teilweise wurde auch in den betroffenen Kommunen Kritik laut – so hatte etwa der Stadtrat Zweibrücken im November eine Resolution gegen das Vorhaben der Landesregierung verabschiedet.“


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