Hintergrund
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    Wir wollen mit einer verlässlichen und tatkräftigen Mehrheit im Stadtrat Adolf Kessel bei der Umsetzung seines 10-Punkte-Plans unterstützen – mit diesem Ziel hat die Wormser CDU mit einem Team aus Mitgliedern von Kreisvorstand und Stadtratsfraktion unter Beteiligung von OB Adolf Kessel in einer Vielzahl von Gesprächsrunden ausgelotet, in welcher Konstellation eine stabile und tragfähige, aber ebenso veränderungsbereite Mehrheit für die Arbeit im Stadtrat in der Legislatur 2019 – 2024 vereinbart werden kann.

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    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

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    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

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    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

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    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

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    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

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    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

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     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

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29.10.2017
70 Jahre CDU Rheinland-Pfalz -- Jubiläumsparteitag in Koblenz
Weltoffen, diskussionsbereit und traditionell – CDU Rheinland-Pfalz vergewissert sich ihrer Werte / Monika Stellmann, Dr. Martin Binder und Adolf Kessel als Wormser Delegierte vor Ort
KOBLENZ Die CDU Rheinland-Pfalz hatte am Samstag allen Grund zum Feiern: Vor fast genau 70 Jahren fand der erste Parteitag des Landesverbandes in Kaiserslautern statt, die erste Sitzung jedoch in Koblenz. Deshalb trafen sich über 500 Teilnehmer in der Rhein-Mosel-Halle am Deutschen Eck. Monika Stellmann, Dr. Martin Binder und Adolf Kessel nahmen als Wormser Delegierte am Parteitag teil. Kessel brachte auf dem Parteitag den Antrag zur Schaffung eines Integrationsgesetzes ein, dem einmütig bei einer Enthaltung zugestimmt wurde.
Adolf Kessel stellt auf dem Parteitag den Antrag zur Schaffung eines Integrationsgesetzes vor.
Auch zahlreiche Gäste aus dem Diplomatischen Corps und den Verbänden wollten bei dem außergewöhnlichen Jubiläum, zu dem die CDU-Landesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, und der Generalsekretär, Patrick Schieder MdB, eingeladen hatten, dabei sein. Es war einer der inhaltsstärksten Parteitage in jüngster Zeit, eine Standortbestimmung nach einer vergangenen Bundestagswahl, vor einem möglichen Jamaika-Bündnis. Die Hauptfrage und Antwort drehte sich um den Markenkern der Christdemokraten – von den Anfängen bis in die Zukunft. Zum Jubiläum starteten die Christdemokraten mit einem festlichen ökumenischen Gottesdienst mit Dechant Hüsch und Superintendenten Stahl. Gemeinsam gedachten die Delegierten mit einem bewegenden Film auch des verstorbenen Kanzlers der Einheit und ehemaligen Ministerpräsidenten Dr. Helmut Kohl sowie des ehemaligen Ministers und CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler. Julia Klöckner würdigte zu Beginn auch einen Sozialdemokraten, den ehemaligen Landtagspräsidenten Hans Joachim Mertes, der im Alter von 68 Jahren verstorben ist. Der Koblenzer Oberbürgermeister war ebenso mit einem Grußwort vertreten wie der CDU-Kreisvorsitzende. Kanzlerin Angela Merkel, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei Sebastian Kurz, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Olympia-Sieger Fabian Hambüchen, der Kabarettist Lars Reichow und zahlreiche Vertreter des Bundeskabinetts, der Staatskanzleien und aus dem gesellschaftlichen Leben waren per Videoleinwand mit persönlichen Ansprachen und Grußworten vertreten - auch der ehemalige Ministerpräsident Bernhard Vogel mit einem Interview. Eine Heimat- und Generationenrunde zeigte die Bandbreite der Rheinland-Pfalz-Partei CDU und die Aufgaben auf für die Zukunft. Kernpunkt der Festveranstaltung war die Festrede der Vorsitzenden Julia Klöckner und die anschließende intensive Debatte über den Leitantrag ‚Den Wandel verträglich gestalten Große Tradition für eine weltoffene Zukunft unserer Heimat‘. Julia Klöckner hatte dazu aufgerufen, über den richtigen Weg konstruktiv zu streiten, wo geht es mit der CDU hin, was heißt es, das Prägende zu bewahren, wenn ein Jamaika-Bündnis vor der Tür steht, wie sieht das Leben und Arbeiten auf dem Land künftig aus, wenn sich vieles um uns herum verändert? Diese Standortbestimmung war einer der intensivsten der vergangenen Jahre, wie Teilnehmer angetan berichteten. „Von uns wird erwartet, dass wir den Wandel gestalten, als Partei mit Maß und Mitte: solide, beherzt, mutig und entschlossen“, betont die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, in ihrer Jubiläumsrede. Standortbestimmung „Wir spüren, dass sich die CDU immer wieder selbst auf ihrem Weg überprüfen muss. Wir brauchen eine offene Diskussion und Besinnung auf die Grundwerte unserer Partei“, so Julia Klöckner. Stillstand sei Rückschritt in einer sich ständig verändernden Welt. Offenes Ringen um Lösungen mache die CDU interessant. Dazu nahm die CDU-Landeschefin eine Standortbestimmung der Union in Rheinland-Pfalz vor. Die CDU müsse näher an die Bürgerinnen und Bürger heran. „Wir müssen über das sprechen, was die Bürger wirklich umtreibt, und nicht nur Probleme benennen, sondern auch ernsthaft Lösungen erwirken. In einer sich verändernden Welt brauchen wir alle ein Stück mehr Sicherheit - im Alltag und im Alter. Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Offenheit und Zuversicht.“ Zudem mahnte Julia Klöckner einen Solidarpakt für den ländlichen Raum an und die Stärkung des Föderalismus: „Eine Offensive Ländlicher Raum und eine Dezentralisierungsstrategie sind wichtig - für eine flächendeckende Arzt- oder Internetversorgung. Nicht die Pendler müssen im Stau zur Arbeit kommen, sondern die Arbeit muss aufs Land kommen. Dafür setze ich mich bei den Sondierungsgesprächen ein, das muss sich auch in einem entsprechenden Ministeriumszuschnitt wiederfinden, der die gleichwertigen Lebensverhältnisse im Blick hat. Wir setzen dabei auch auf einen neuen, vitaleren Föderalismus. Wir wollen die Länder nicht mehr und mehr zu bloßen Provinzen des Bundes verkommen lassen, weil SPD-geführte Landesregierungen in der Verschuldungsfalle sitzen und für ein paar Euro mehr vom Bund im Gegenzug ihre Kompetenzen abgeben. Während gleichzeitig Städte, Kreise und Kommunen immer abhängiger vom Land werden. Leitantrag In ihrem Leitantrag ‚Den Wandel verträglich gestalten - Große Tradition für eine weltoffene Zukunft unserer Heimat‘ – sprachen sich die Christdemokraten für ein weltoffenes Rheinland-Pfalz mit ziviler Leitkultur aus. „Die CDU Rheinland-Pfalz vergewissert sich ihrer Werte“, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Patrick Schnieder MdB. „Die CDU in Rheinland-Pfalz steht für Weltoffenheit, Diskussionsbereitschaft und Tradition. Föderalismus, Vernetzung, Entwicklung von Stadt und Land sowie Gleichberechtigung und Integration – unser Leitantrag enthält wesentliche Ideen und Vorschläge, um die Herausforderungen der Zukunft unserer Heimat demokratisch und menschengerecht zu gestalten.“ Zudem wurden folgende Initiativanträge in Koblenz beraten und beschlossen: - Initiativantrag: Landesintegrationsgesetz - Initiativantrag: Europa und Schulen Startschuss für die Kommunalwahl 2019 Dass die CDU DIE Rheinland-Pfalz-Partei ist machte sie in einem Film deutlich, in dem alle kommunalen und Bundestags-Wahlsieger in ganz Rheinland-Pfalz präsentiert wurden - Die Parteispitze erhob den Anspruch, bei der Kommunalwahl stärkste Kraft in den Räten und Rathäusern bleiben zu wollen. Dafür wurde auch die Mitgliederoffensive der Partei vorgestellt - und in einem Generationenfilm berichteten Junge und Alte, warum sie Mitglied in der CDU geworden sind. Es war eine festliche Feier mit Musik, Reden, Filmen, Gesprächen am Rand und auf der Bühne - mit innehalten und nach vorne schauen. Der Anspruch der Rheinland-pfälzischen Christdemokraten war, ist und bleib: Volkspartei zu sein.


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