Hintergrund
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    WORMS Erfolg im Wirtschaftsleben bedeutet nicht automatisch „immer größer und immer mehr“. Das beweist die Firma PackEx in Worms-Rheindürkheim. „Anders als eine rein produkt- und unternehmensorientierte Ausrichtung baut unser digitales Geschäftsmodell auf den Bedürfnissen unserer Kunden auf“ betont Head of Business Development Marco Dembowski. PackEx-Geschäftsführer Nikolaus Reichenbach ergänzt: „Unser Leistungsangebot ist bis dato einmalig“.

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    WORMS Die CDU sieht sich als die Kommunalpartei in Rheinland-Pfalz an. Auch in Worms überlässt die Union die Unterstützung ihrer kommunalpolitisch aktiven Mitglieder daher nicht einfach dem Zufall, sondern hat hierfür eigens eine Vereinigung, die sich gewissermaßen um das Coaching kümmert: die Kommunalpolitische Vereinigung. Diese hat nun in der Vinothek Bechtel ihren Vorstand neu gewählt. Die Wormser CDU kann sich dabei wieder auf eine bewährte Mannschaft unter Leitung von Monika Stellmann verlassen.

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    HEPPENHEIM Viele Interessierte waren in die Ortsverwaltung gekommen, wohin die CDU Worms-Heppenheim eingeladen hatte. Dort stellten sich die Kandidaten der Union für den Heppenheimer Ortsbeirat vor und beantworteten Fragen. „Trotz des schönen Wetters war der Ratssaal fast voll und wir waren froh, dass wir außer den Sitzplätzen auch noch einige Stehtische zur Verfügung hatten“, berichtete der Vorsitzende Sebastian Kerber und freute sich über die gute Resonanz.

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    WORMS Zahlreiche Aktive der Jungen Union (JU) Worms haben sich auch dieses Jahr wieder am traditionellen Dreck-Weg-Tag in Worms beteiligt. Tatkräftig unterstützt wurden sie dabei von Bundestagsabgeordneten Jan Metzler. Gewappnet mit Farbe, Pinseln, Greifzangen und Mülltüten schwärmte die ehrenamtliche Putzkolonne zum Frühjahrsputz im Wormser Pfrimmpark aus.

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    WORMS/ALZEY Die beiden Mittelstandsvereinigungen der CDU im Kreis Alzey-Worms, die MIT Worms und die MIT Alzey-Worms, haben sich zusammengeschlossen zum MIT Regionalverband Worms-Alzey. „Wir wollen künftig als größere Einheit gemeinsam mehr erreichen!“, erklärte Iris Muth, die einstimmig zur Vorsitzenden des neuen Verbands gewählt wurde und bisher schon Vorsitzende der MIT Worms war.

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    WORMS Kommt nicht in die Tüte? Doch! Denn beim Ideen-Marktplatz, zu dem die CDU Worms jüngst bei der Narrhalla eingeladen hatte, durften die zahlreichen Besucher mitnehmen so viel sie nur konnten. Die Gäste durften sich beim Marktrundgang an fünf Themenständen bedienen, so lange sie wollten. Vor allem aber konnten sie auch etwas loswerden – nämlich eigene Ideen. Wie die Vorsitzende der CDU Worms, Stephanie Lohr erklärte, die gewissermaßen die Rolle der Marktmeisterin einnahm, werden diese Vorschläge in die Ausarbeitung des Wahlprogramms einfließen.

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    HERRNSHEIM Die geteerten Wege auf dem Herrnsheimer Friedhof sind schon über50 Jahre im Dienst. Insbesondere im westlichen Friedhofsteil wurden sie stark in Mitleidenschaft gezogen. Die Herrnsheimer CDU-Fraktion hat aus diesem Anlass einen Vor-Ort-Termin mit dem Leiter des Friedhofs, Ralf-Quirin Heinz, vereinbart. An diesem Rundgang nahmen auch die Herrnsheimer CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Graen, Ortsvorsteher Andreas Wasilakis und der Herrnsheimer CDU-Vorsitzende Sascha Dupuis teil. Gemeinsam suchte man nach Lösungen und nahm Vorschläge ins Visier - auch für andere Friedhofsbereiche. Dabei konnte der Friedhofs-Chef sogar schon vor Ort einige Zusagen machen.

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    WIESOPPENHEIM Die CDU Wiesoppenheim will, dass Peter Rißberger weiter im Amt des Ortsvorstehers bleibt. Einstimmig stellten die CDU-Mitglieder ihren Orts-Chef als Kandidaten auf bei der Kommunalwahl im Mai.

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    WORMS Die Wormser CDU Stadtratsfraktion und die CDU Ortsbeiräte aus den umliegenden Wormser Stadtteilen wollen das Radwegenetz in der Nibelungenstadt so schnell wie möglich besser machen. Grund: Worms liegt laut ADFC beim Radwege-Ausbau im unteren Drittel vergleichbarer Städte in Deutschland – Tendenz fallend.

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    WORMS Die CDU Worms hat ihre Kandidaten für die Stadtratsliste aufgestellt und gezeigt, dass sie ihre Ankündigungen, die sie bei der Vorstandswahl vor wenigen Wochen gegeben hat, Punkt für Punkt umsetzt: Die neue Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr war mit dem Satz: „Mein Herz schlägt für Worms!“ angetreten, verbunden mit dem Versprechen, die Generationen zusammenzuführen sowie den Zugang zur Partei und die Möglichkeiten zum Mitmachen zu erleichtern. Nun haben die Wormser Christdemokraten jungen, neuen engagierten Politikinteressierten per Wildcard eine zusätzliche Chance gegeben im Rennen um die Stadtratssitze.

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    noch immer bin ich überwältigt von der Stichwahl: Nach dem ersten Wahlgang und insbesondere nach der positiven Stimmung, die ich – wie viele andere auch – in den zwei Wochen vor der Stichwahl gespürt habe, hatte ich einen Wahlsieg für gut möglich gehalten. Dass dieser allerdings so deutlich ausfällt, hatte ich nicht erwartet. 73,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler– und noch einmal rund 8000 Wormserinnen und Wormser mehr als am ersten Wahltag – haben ihr Vertrauen in mich gesetzt. Das ist ein Ergebnis, dass mich dankbar macht, aber auch mit großem Respekt erfüllt.

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18.06.2017
Auflösung Pensionsfonds
MdL Adolf Kessel: Jahrelanger Einsatz der CDU-Landtagsfraktion hat zum Erfolg geführt
REGION Die Landesregierung löst jetzt ihren gescheiterten Pensionsfonds auf. Er ist nach einem auf Klage der CDU-Landtagsfraktion hin ergangenen Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verfassungswidrig und erfüllt auch keine Vorsorgefunktion. Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet.
„Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet: Zum einen hat sie mit diesem Instrument keine Vorsorge für die Pensionsleistungen der Zukunft getroffen - das wäre eigentlich der Sinn eines solchen Fonds. Denn sie hat damit nicht wirklich das notwendige Geld angespart. Zum anderen hat sie den Fonds trotz steigender Steuereinnahmen zu einer unkontrollierten Schuldenaufnahme am Landeshaushalt vorbei missbraucht. Durch windige Finanztransaktionen wollte sie die Schuldenbremse auch in der Zukunft umgehen. Die Zeche zahlen unsere Kinder auch in Worms, denn Rheinland-Pfalz gehört zu den Rekordschuldenländern in Deutschland. Jeder Euro, der künftig für die Schuldentilgung ausgegeben werden muss, fehlt bei Investitionen in Polizei, Schulen, Kindergärten und Straßen.“ Adolf Kessel weist darauf hin, dass der Landesregierung dieses Schuldeninstrument erst aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion aus der Hand genommen wurde. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat der CDU-Landtagsfraktion Recht gegeben und den Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mit der nun von der Finanzministerin bekannt gegebenen Auflösung des Pensionsfonds, gestehe sie das Scheitern der Landesregierung ein, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel. „Über fast zwei Jahrzehnte hinweg haben wir immer wieder auf die Konstruktionsfehler des Pensionsfonds hingewiesen, die durch die im Laufe der Jahre vorgenommenen Veränderungen noch verstärkt wurden. Für unsere Kritik, die übrigens auch der unabhängige Landesrechnungshof geteilt hat, wurden wir von unterschiedlichsten SPD-Finanzministern – von den Herren Deubel, Mittler, Kühl bis hin zu Frau Ahnen – beschimpft. Wie richtig und wichtig unsere Kritik und auch unsere Verfassungsklage waren, zeigt das Urteil des obersten rheinland-pfälzischen Gerichts und auch die aktuelle Entscheidung der Landesregierung zur Auflösung des Pensionsfonds. Sie kommt allerdings viel zu spät.“


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