Hintergrund
  • Teaser
    Wir wollen mit einer verlässlichen und tatkräftigen Mehrheit im Stadtrat Adolf Kessel bei der Umsetzung seines 10-Punkte-Plans unterstützen – mit diesem Ziel hat die Wormser CDU mit einem Team aus Mitgliedern von Kreisvorstand und Stadtratsfraktion unter Beteiligung von OB Adolf Kessel in einer Vielzahl von Gesprächsrunden ausgelotet, in welcher Konstellation eine stabile und tragfähige, aber ebenso veränderungsbereite Mehrheit für die Arbeit im Stadtrat in der Legislatur 2019 – 2024 vereinbart werden kann.

  • Teaser
    RHEINHESSEN Ob Liebenauer Feld, Wormser Süden oder Denkmalschutz, ob „Grüne Schiene“, Altstadtsanierung oder Dorfkernentwicklung, ob Stadtumbau oder „Soziale Stadt“ – wo immer in Worms, Alzey, Oppenheim und den umliegenden Gemeinden von städtebaulicher Entwicklung die Rede ist, kommt beim Thema Geld schnell ein ganz besonderer Fördertopf ins Spiel: die Stadtebauförderung. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht darauf aufmerksam, dass die Zuschüsse für diesen Geldtopf in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind. Und er teilt weiter mit, dass dieses hohe Niveau künftig von Bundesseite aus erhalten bleiben oder sogar noch weiter steigen soll.

  • Teaser
    HORCHHEIM Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Horchheim hat sich konstituiert und nimmt nun die Arbeit auf. Fraktionssprecher ist Erich Denschlag, stellvertretende Fraktionssprecherin Monika Stellmann und Fraktionsschatzmeister Friedrich Schwahn. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt.

  • Teaser
    WORMS Die 15-köpfige Wormser CDU-Stadtratsfaktion hat sich konstituiert. Dabei hat die Union auch ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dr. Klaus Karlin bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Petra Grean und Hans-Peter Weiler stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Andreas Wasilkakis bleibt Geschäftsführer. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzer Dr. Klaus Werth, Marion Hartmann und Raimund Sürder vervollständigt. Außerdem für die CDU im Stadtrat vertreten sind: Johann Nock, Dr. Jörg Koch, Iris Muth, Monika Stellmann, Jeanine Emans-Heischling, Marco Schreiber, Hans-Jürgen Müsel und Annelie Büssow.

  • Teaser
    WORMS „Wir haben unser Wahlziel erreicht und sind stärkste Fraktion geworden. Das Ergebnis ist Ansporn! “, sagt Dr. Klaus Karlin mit Blick auf die nun ausgewertete Stadtratswahl. Auch die Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr äußert sich positiv und freut sich: „Wir haben eine tolle Mannschaftsleistung gezeigt!“. Die sehr gute Arbeit der Fraktion sei vom Wähler honoriert worden.

  • Teaser
    WORMS/HERRNSHEIM 70 Stunden vor der Kommunal- und Europawahl hat sich die CDU Worms im doppelten Sinn „in sehr guter Verfassung“ gezeigt: Auf ihrer Endspurt-Veranstaltung haben die Akteure der Union im proppevollen, idyllisch gelegenen, Hof im Weingut Müsel nicht nur Kräfte gesammelt, sondern auch – auf den Tag genau am 23. Mai – den 70sten Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.

  • Teaser
    WORMS „Wir können den Radverkehrsanteil von heute 14 Prozent auf fast das Doppelte bis im Jahr 2030 nur erreichen, wenn der Radwege-Ausbau jetzt ganz entschieden angegangen wird!“ erklärt CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin. Und Monika Stellmann, die das Thema schon seit Monaten forciert, fasst zusammen: „Wenn wir wollen, dass mehr Menschen aufs Rad umsteigen, dann brauchen wir mehr und bessere Radwege.“ Klare Vorstellungen für die Umsetzung hat Diplom-Ingenieur Alois Lieth fachlich ausgearbeitet.

  • Teaser
     WORMS Sollen Anwohner für den Ausbau von Straßen mitbezahlen? Nein, sagt die CDU in Rheinland-Pfalz. Und „Bravo!“ hört man auch von vielen Vertretern aus Wormser CDU-Fraktionen, in denen dieses Thema eine große Rolle spielt – sei es in den Wormser Ortsbeiräten, im Stadtrat und aus anderen Vereinigugen der Union. Einen ersten Stimmungstest lieferte eine Veranstaltung der Wormser Kommunalpolitischen Vereinigung. Deren Vorsitzende, Monika Stellmann, hatte hohen Besuch in die Vinothek am Schlosspark in Herrnsheim eingeladen: den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Gordon Schnieder.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
06.04.2017
EINWANDERUNGSGESETZ -- Adolf Kessel: Die Grünen setzen beim Einwanderungsgesetz die falschen Prioritäten
Die grüne Landtagsfraktion lobt die heute von der grünen Bundestagsfraktion vorgestellten Überlegungen für ein Einwanderungsgesetz. Dazu erklärt der Beauftragte für Integration der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel:
Adolf Kessel
„Die Grünen setzen die falschen Prioritäten. Denn die Umsetzung ihrer Forderungen würde zu einer Ausweitung der Zuwanderung führen, wo Begrenzung notwendig ist. Aufgabe der Stunde ist nicht die Öffnung neuer Wege zur Einwanderung nach Deutschland, sondern die Konzentration auf die Grenzen unseres Asylrechts und die Bewältigung der mit dem Flüchtlingsstrom der vergangenen Jahre verbundenen Herausforderungen. Deutschland hat in den beiden vergangenen Jahren mehr als 1,5 Mio. Flüchtlinge aufgenommen. Unsere Aufgabe ist jetzt, die damit verbundenen Asylbegehren schnell zu prüfen und zu entscheiden. Das bedeutet in der Folge, diejenigen, die als schutzbedürftig anerkannt worden sind und hier bleiben werden, zu integrieren. Zugleich müssen jene, deren Asylantrag abgelehnt wurde, zügig in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Integration bedeutet gerade auch, die Potentiale für den deutschen Arbeitsmarkt zu heben. Die Grünen blenden zudem vollkommen aus, dass es weitreichende offene und liberale Regelungen für die Zuwanderung gibt. Das zeigt sich schon darin, dass der Nettozuwanderungssaldo in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Deutschland ist nach den USA das Land mit der zweitgrößten Zuwanderung. Zudem steht mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union der deutsche Arbeitsmarkt über 400 Mio. EU-Ausländern offen. Auffällig ist auch, dass sich heute nicht die Landesregierung äußert, sondern die Grünen alleine. Das mag damit zusammenhängen, dass sich die Rot-Gelb-Grünen Koalitionspartner auch in dieser Frage nicht einig sind. Die einen wollen den Kreis der Zuwanderung noch über den gegenwärtigen Stand hinaus erweitern und die geltenden Kriterien für die Zuwanderung aufweichen, die anderen eine Auswahl nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes vornehmen. Das passt nicht zusammen. Ein Einwanderungsgesetz, das vorhandene gesetzliche Regelungen zur Einwanderung widerspruchsfrei und besser miteinander verknüpft kann, Sinn machen. Das leistet aber der grüne Vorschlag nicht. Er geht an den Bedürfnissen Deutschlands und seiner Bürger vorbei.“


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht