Hintergrund
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    WORMS Im zweiten Stock der Scheidtstraße 28 der Wormser Sportschule King Celik fliegen die Fäuste. Es wirbeln Beine über die Bodenmatten. Dann tönt ein Kampfschrei. Und mittendrin steht der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, die Augen weit geöffnet – doch nicht etwa vor Schreck:

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    Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Worms-Alzey ruft dazu auf, sich an Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ am 1. Mai zu beteiligen. Der Verband wird an der Kundgebung auf dem Wormser Marktplatz ab 10 Uhr teilnehmen. Mit im Boot sein wird auch der aus Worms stammende CDA Landesvorsitzende MdL Adolf Kessel., der am CDA Info-Stand Rede und Antwort stehen wird.

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    ABENHEIM Abenheim geht frisch geputzt in den Frühling: „Der Dreck-weg-Tag war ein voller Erfolg!“, fasst der Vorsitzende der Abenheimer CDU, Mirko Weigand, zusammen. Die Christdemokraten hatten die Aktion unter dem Motto „Gemeinsam für Abenheim – am Samstag werd die Gass gekehrt“ organisiert, waren als Veranstalter aber nicht offiziell in Erscheinung getreten. Weigand freut sich über den großen Zuspruch, den die Aktion bei den Abenheimern ausgelöst hat:

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    WORMS/ HORCHHEIM Die CDU hat erneut ihren Blick geschärft für Themen, die sie in Worms mit vereinten Unions-Kräften angehen und verbessern will. Erneut hatte die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms, Monika Stellmann, hierzu einen Austausch mit Ortsbeiräten, Stadtratsfraktion und Stadtvorstand aus Unionsreihen organisiert.

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    WORMS Sauberhaftes Worms: Traditionell beteiligten sich zahlreiche Akteure der Jungen Union (JU) Worms an der Gemarkungsreinigung in Worms. Tatkräftig unterstützt wurden die Aktiven auch von Bundestagsabgeordneten Jan Metzler und Landtagsabgeordneten und OB-Kandidaten der CDU Adolf Kessel. Gewappnet mit Greifzangen und Mülltüten schwärmten die ehrenamtliche Putzkolonne aus und holte unter anderem Dosen, Glasscherben, Plastik- und Papiermüll aus den Büschen.

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25.01.2017
Maghreb-Länder als sichere Drittstaaten
Koalition in der Frage der sicheren Herkunftsstaaten handlungsunfähig
MAINZ Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat der Landtag heute in der Aktuellen Debatte das Thema „Koalitionsstreit führt zur Blockade im Bundesrat – Algerien, Marokko und Tunesien endlich als sichere Herkunftsstaaten einstufen“ diskutiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung ist jetzt gefordert, eine Lösung nicht länger im Bundesrat zu blockieren.
„Die heutige Debatte hat neuerlich gezeigt, dass die Regierungskoalition in der Frage der überfälligen Einstufung der Maghreb-Staaten – Algerien, Tunesien und Marokko – als sichere Herkunftsstaaten handlungsunfähig ist. Die SPD sagt vielleicht, die FDP ist dafür und die Grünen sind dagegen. Der Hinweis, es läge keine aktuelle Initiative der Bundesregierung vor, ist ein Scheinargument. Denn die Haltung der Bundesregierung ist klar: Algerien, Marokko und Tunesien sollen in die Liste der sicheren Herkunftsländer aufgenommen werden. Der Bundestag hat das beschlossen. Eine entsprechende Entscheidung des Bundesrates ist bisher einzig am Widerstand der mit grüner Beteiligung regierten Bundesländer gescheitert. Nicht zuletzt die grüne Integrationsministerin Spiegel hat jüngst mehrfach erklärt, dass die Grünen einer solchen Einstufung nicht zustimmen werden. Tatsache ist, dass die Zahl der Asylbewerber aus diesen Staaten bei sehr geringer Anerkennungsquote stark steigt. Es ist widersprüchlich, wenn das grün-geführte Integrationsministerium den Bund drängt, Rückführungsabkommen mit den Maghreb-Staaten zu beschleunigen, gleichzeitig aber bei der Einstufung der betroffenen Länder als sichere Herkunftsländer auf die Bremse tritt. Denn entweder sind diese Staaten sicher, dann kann man sie entsprechend einstufen. Oder sie sind es nicht, dann machen auch Rückführungsabkommen keinen Sinn. Die Landesregierung ist jetzt gefordert, eine Lösung nicht länger im Bundesrat zu blockieren, zumal das Individualrecht auf Asyl für tatsächlich Verfolgte aus diesen Ländern natürlich erhalten bleibt. Das würde die Verfahren beschleunigen und den Zustrom bremsen. Das hat die Aufnahme der Westbalkanstaaten in die Liste der sicheren Herkunftsländer, die die Grünen zunächst auch bekämpft haben, gezeigt.“


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