Hintergrund
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     WORMS Was muss besser werden, damit das Lernen auch in Zeiten von Corona klappt und möglichst sicher ist? Um Antworten auf diese Fragen für Worms zu finden, hat die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) hiesige Schulelternbeiräte, Schülersprecher, Schulleiter und Lehrer zu einer Videokonferenz eingeladen. Die Teilnehmer, die alle eng mit der Wormser Schullandschaft verwoben sind, tauschten sich aus, trugen Fakten zusammen und erörterten die Lage intensiv.

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     Die Anzahl der Hingucker auf dem Wasser war in den letzten 20 Jahren rasant und kontinuierlich gestiegen. Und die Zahl der Zuschauer, die am Ufer das Spektakel verfolgten, ebenso. Wenn im Karl-Bittel-Park kleine Schiffchen mit brennenden Teelichtern übers Wasser glitten und es wieder hieß „Pfrimm in Flammen", dann gab es in Hochheim, Leiselheim und Pfiffligheim kaum noch ein Halten. 
     


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     WORMS/PFEDDERSHEIM/GIMBSHEIM Die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr hat am „Tag des Ehrenamts“ mehrere DRK-Ortsvereine besucht. Die Wormser Politikerin informierte sich bei ehrenamtlich Aktiven in Worms und Pfeddersheim sowie bei den First-Respondern in Gimbsheim, weil diese auch in den Wormser Stadtteile Rheindürkheim und Ibersheim zu Einsätzen kommen. „Ich möchte Danke sagen und meine Anerkennung zeigen für das, was dort alles geleistet wird“, sagte Lohr und betont dabei auch die Bedeutung des DRK für den Katastrophenschutz. Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass in Corona-Zeiten die Lage für das DRK finanziell schwieriger geworden ist. 

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     WORMS Der Rhein in Rheinhessen im Sommer: Wenn da nicht Urlaubsgefühle aufkommen! Vielerorts gibt das Rheinufer eine absolut Urlaubs-taugliche Figur ab, auch in Worms. Und weil eben viele gern dort hingehen, kommt zu den Urlaubsgefühlen am Rhein auch schnell mal der Müll. Für die CDU-Jugendorganisation Junge Union (JU) in Worms, die sich unter dem Motto „Clean-Up Worms“ in diesem Jahr mehrere Aktionen vorgenommen hat, ein perfektes Ziel: 

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     WORMS „Es ist normal verschieden zu sein, denn jeder Mensch ist einzigartig.“ Was hinter diesem Leitsatz der Lebenshilfe Worms steckt, darüber hat sich die Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr bei ihrer Sommertour direkt vor Ort ein Bild gemacht.

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     RHEINHESSEN Städte und Gemeinden in Rheinhessen können von einem Fördertopf profitieren, für den der Bund vor wenigen Tagen eine neue Tranche von 400 Millionen Euro freigegeben hat. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hin und ist überzeugt, dass viele Kommunen in Rheinhessen Projekte haben, auf die diese Förderung passt.

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19.09.2016
Gemeinsam sicher
Für ein sicheres Rheinland-Pfalz / www.cdurlp.de/standpunkte
Sicherheit ist ein Bürgerrecht. Die Menschen in unserem Land haben einen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit und den Schutz ihres Eigentums. Viele fühlen sich aktuell einer diffusen Bedrohungslage ausgesetzt, genährt von Ereignissen wie vereitelten Anschlägen mitten in unserem Alltagsleben, wie jüngst in Hessen, oder tatsächlichen Anschlägen in unserer nächsten europäischen Nachbarschaft. In der regelmäßigen „Woche der Inneren Sicherheit“ der CDU wurde zugleich deutlich: Bei der Frage nach Sicherheit geht es auch um die Frage nach Freiheit: Wie kann der Staat seine Bürger vor Terrorismus, Kriminalität und Cyberkriminalität wirksam und nachhaltig so schützen, dass ein Leben in Freiheit und Privatsphäre möglich bleibt? Die CDU in Rheinland-Pfalz unterbreitet dazu zehn konkrete Vorschläge:
I. Mindestens 9.000 Vollzeitstellen bei der rheinland-pfälzischen Polizei Wir wollen mindestens 9.000 Vollzeitstellen bei der Polizei, um alle Aufgaben erledigen zu können. Die aktuelle Zahl liegt derzeit aufgrund der hohen Pensionierungswellen deutlich darunter. Deshalb fordern wir, die aktuelle Verfügungsstärke bei der Polizei so schnell als möglich um weitere 300 Stellen zu erhöhen. II. Respekt und Rückendeckung für unsere Polizistinnen und Polizisten Wir wollen, dass die Kennzeichnungspflicht für Polizisten abgeschafft wird, weil sie dem Ansehen der Polizei in der Bevölkerung schadet und das fehlende Vertrauen der rot-grünen Landesregierung deutlich macht. In diesem Zusammenhang unterstützen wir die hessische Bundesratsinitiative für eine Strafverschärfung bei Gewalt gegen Polizeibeamte und fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, dies auch zu tun. III. Mehr Sicherheit für Einsatzkräfte durch Body-Cams Wir wollen, dass die kleinen Kameras, die an der Schutzweste befestigt werden, in Rheinland-Pfalz eingeführt werden. Sie dokumentieren Auseinandersetzungen und erleichtern die Identifizierung von Straftätern. Die CDU in Rheinland-Pfalz geht davon aus, dass Übergriffe gegen Polizistinnen und Polizisten dadurch abnehmen werden, wie Modellprojekte belegen. Sie geben den Einsatzkräften die Sicherheit, dass ihr korrektes Verhalten dokumentiert wird. IV. Mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den Polizeidienst gewinnen Wir wollen mehr Bewerberinnen und Bewerber aus Zuwandererfamilien motivieren, den Polizeiberuf zu wählen, um die interkulturelle Kompetenz der Polizei zu stärken und ein besseres Verhältnis unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen auf Grundlage von Respekt und Verständnis ermöglichen. V. Bandenkriminalität bei Wohnungseinbrüchen effektiver bekämpfen Wir wollen in den Polizeipräsidien eigene Kommissariate für „Bandenkriminalität“ schaffen, um die kriminellen Strukturen effektiv bekämpfen zu können. Zudem sollen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen zur Bekämpfung von organisierten Einbrecherbanden durch die Bereitschaftspolizei unterstützt werden. Im Landeskriminalamt soll eine Koordinierungsstelle für den Bereich der Wohnungseinbrüche gebildet werden. Hier könnten Fahndungsergebnisse zusammengeführt und miteinander verknüpft werden. So können international agierende Banden besser gefasst werden. VI. Einbruchprävention muss sich finanziell lohnen Wir wollen, dass Maßnahmen zur Einbruchsicherung besser steuerlich geltend gemacht werden können und zudem finanziell gefördert werden. Wir fordern die Landesregierung auf, im Bundesrat hierzu aktiv zu werden. Darüber hinaus soll es in Zukunft wieder niederschwellig erreichbare Beratungsangebote geben. VII. Videoüberwachung vor allem an Brennpunkten ausweiten Wir wollen mehr Sicherheit durch gezielte, maßvolle und dem Datenschutz entsprechende Videoüberwachung. Denn Täter müssen wissen, dass sie für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. VIII. Vorratsdatenspeicherung mit Bedacht umsetzen Wir wollen, dass die Polizisten und Kriminalisten unter klar definierten Bedingungen gespeicherte Verbindungsdaten nutzen können, um Strafdaten aufzuklären, kriminelle Netzwerke zu zerschlagen und Bürger und gerade Kinder zu schützen. IX. Ausbau der kriminaltechnischen Institute Wir wollen eine verlässliche personelle Ausstattung der kriminaltechnischen Institute, um die Strafverfolgung zu verbessern. Dazu gehört eine regelmäßige Evaluierung, ob die Ausstattung den sich ändernden gesellschaftlichen Herausforderungen noch entspricht. X. Prävention gegen religiösen Fundamentalismus und Terrorismus Wir wollen in allen Bereichen daran arbeiten, dass junge Männer und Frauen eine Perspektive auf Ausbildung, Arbeit, Wohlstand und Selbstverwirklichung haben. Verstärkt wollen wir den Dialog mit muslimischen Verbänden suchen und Präventionsnetzwerke gegen islamistische und salafistische Bestrebungen aufbauen. Wir müssen in unseren Gefängnissen zudem dafür Sorge tragen, dass radikale Islamisten nicht weitere Insassen für ihren Kampf gegen unsere Werte auf ihre Seite ziehen. Das erfordert nicht nur räumliche Trennungen in den Gefängnisanstalten, sondern auch eine vorherige Kontrolle der in den Gefängnissen tätigen Imame, die einen besonderen Einfluss auf viele Gefangenen haben.


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