Hintergrund
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     WORMS-HORCHHEIM Es ist ein holpriger Weg zur Barrierefreiheit in Horchheim, schon seit neun Jahren. Aber die CDU-Ortsbeiratsfraktion will ihn weiter gehen. Sie will, dass das Stolperpflaster am Marktplatz-Gehweg, neben der Hauptstraße, wegkommt. Es stellt laut CDU ein großes Hindernis dar, insbesondere für Menschen, die auf Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind. 

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     Beim Mobilitätskongress der CDU Worms nahmen über 80 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von Verbänden und Interessensgruppen teil. Erstmals konnten alle Interessierten gemeinsam über die Zukunft der Mobilität in Worms diskutieren. 

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    WORMS/ MAINZ Auch dieses Jahr laden die CDU Rheinland-Pfalz und die Landtagsfraktion interessierte Mädchen und Jungen aus Worms nach Mainz ein, um im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ and Boys‘ Day“ am Donnerstag, 26. März, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Wie die Wormser CDU-Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr informiert, wird dabei ein vielseitiges Programm angeboten:

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    WORMS Mit Mut und Teamgeist, aber auch einer gesunden Portion rheinhessischer Fröhlichkeit wollen die Wormser Christdemokraten ins neue Jahr gehen. Das machte die Wormser CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr beim Neujahrsempfang deutlich. Volle Unterstützung erhält Lohr dabei vom Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Gerd Schreiner, und dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler. Mehr als 100 Gäste, darunter auch OB Adolf Kessel, waren zum Neujahrsempfang der CDU Worms in die Kapelle in der Prinz-Carl-Anlage gekommen. Gut vertreten war dabei auch die Junge Union (JU).

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     WORMS „Der Wald ist klimakrank!“, warnt die Landtagsabgeordnete und Wormser CDU Vorsitzende Stephanie Lohr. „Und auch unser Wormser Wald braucht Hilfe!“. Lohr ist im Landtag Mitglied des Umweltausschusses und eng dem Thema vertraut. Laut Waldzustandsbericht, den Lohr in diesen Tagen auf dem Tisch bekommen hat, sind landesweit vier von fünf Bäumen geschädigt. „Ein Höchstwert“, warnt Lohr und fordert: „Die Rettung unserer Wälder muss auf breiter Front Spitzenthema werden!“.

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     MAINZ /WORMS Lob von vielen Seiten erhalten hat die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) für ihre erste Rede im Landesparlament in Mainz – Anerkennung und Wertschätzung gab es für die Oppositionspolitikerin dabei sogar aus dem Lager der Regierungsfraktion.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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12.09.2016
Stichwort: Wohnsitzauflage -- MdL Adolf Kessel: Dreyer-Regierung ist unsolidarisch
Der baden-württembergische Innenminister Strobl hat die rheinland-pfälzische Landesregierung für die Nicht-Einführung der Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber scharf kritisiert (s. Hintergrund). Auch der Städte- und Gemeindebund beklagt die fehlende Solidarität unter den Bundesländern. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel:
Adolf Kessel
„Die Wohnsitzauflage ist für die Kommunen aller Bundesländer ein ganz entscheidender Faktor bei der Integration von Asylbewerbern – aus diesem Grund ist sie ein wichtiger Teil des Integrationsgesetzes. Dass sich die Regierung von Frau Dreyer weigert, diese sinnvolle Maßnahme einzuführen, zeigt, dass ihr die Probleme von Städten und Gemeinden egal sind. Rheinland-Pfalz erwartet so oft Solidarität von anderen Bundesländern – selbst ist die Ampel nicht bereit, ihren Beitrag zu leisten. Befremdlich ist zudem die Aussage von Frau Spiegel, es gebe keine ‚Wanderungsbewegungen‘ im Land. Es gibt nur eine äußerst lückenhafte statistische Erfassung rund um das Flüchtlingsthema – ausgerechnet in dieser Frage will sie detaillierte Kenntnisse haben? Die Erfahrungen der Kommunen sprechen eine andere Sprache. Wir erwarten, dass die Landesregierung endlich ihre Blockadehaltung aufgibt und geltendes Bundesrecht in Rheinland-Pfalz umsetzt.“ Hintergrund: Thomas Strobl hatte sich am Samstag, 10.9.16, im SWR wie folgt geäußert: „Mir macht allerdings Sorge, dass die große Mehrheit der Bundesländer sich hier Zeit lässt und zum Teil noch nicht einmal eine Entscheidung zur Einführung der Wohnsitzauflage getroffen hat. (…). "Trostlos ist, wie die Landesregierung im Nachbarland Rheinland-Pfalz bei diesem Thema nichts zustande bringt.“


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