Hintergrund
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    WORMS/ABENHEIM „Hochinteressant!“, „Runde Sache!“, „Spannend!“, „Da kann man staunen!“ – solche Ausrufe erwartet man vielleicht bei einem Formel 1-Rennen, aber wohl kaum bei einem Seminar zum Thema „Kommunale Bauleitplanung“. Und doch waren genau solche Töne zu hören bei der gleichnamigen Info-Veranstaltung, zu der die Kommunalpolitische Vereinigung der Wormser CDU nach Abenheim in die Gaststätte Klausenberg eingeladen hat.

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    WORMS/ MAINZ Schon im Frühjahr hat die Wormser CDU unter der Vorsitzenden Stephanie Lohr Unterschriften gesammelt zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – eine Forderung, die auf eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion zurückgeht. Inzwischen ist Stephanie Lohr selbst CDU-Landtagsabgeordnete für Worms und kann das Thema in dieser Funktion noch intensiver vorantreiben.

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     WORMS/MAINZ Am 9. Oktober sind es genau 100 Tage, seit die neue Wormser Landtagsabgeordnete der CDU Stephanie Lohr heißt. Mitten in der aktuellen Legislaturperiode, die noch bis 2021 läuft, war die junge Politikerin am 1. Juli eingestiegen, genauer: nachgerückt für den langjährigen Abgeordneten Adolf Kessel, den die Wormser zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt haben. Für Stephanie Lohr war es also buchstäblich eine Berufung, zumindest ein Ruf, der sie in den Landtag gebracht hat. Inzwischen ist sie dort voll angekommen.

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    CDU und SPD haben vor dem Wormser Lutherdenkmal in feierlichem Rahmen den „Worms-Plan“ unterzeichnet. „Das neue Worms“, wie auch der Titel des 35-Seiten starken Dokuments heißt, soll bürgernäher, kinderfreundlicher und transparenter werden. Der besondere Ort, an dem der Vertrag öffentlich unterschrieben wurde, steht in den Augen der Koalitionäre für Reformation, Umdenken und Überzeugungskraft – Begriffe, die symbolisieren sollen: Es geht um einen Neuanfang.

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    Unter folgendem Link/ im unteren Bereich dieses Beitrags kann der Worms-Plan im Wortlaut heruntergeladen werden.

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22.10.2018
CDU: Planungs-Chaos muss geordnet werden bei Parkhaus-Kostenexplosionen
CDU-Fraktionschef Dr. Klaus Karlin: Planungs-Prozess hätte von oberster Verwaltungsspitze enger begleitet werden müssen – OB muss für eigene Fehlerkette geradestehen / OB-Kandidat Adolf Kessel: Transparenz und verlässliche Koordination nötig
WORMS Die CDU Stadtratsfraktion begrüßt es sehr, dass die Bauarbeiten für das Parkhaus am Dom in der Koehlstraße nun voraussichtlich Ende November endlich abgeschlossen werden können. Der Fraktionssprecher der Union, Dr. Klaus Karlin, ärgert sich aber über die drei Kostenexplosionen, die das Parkhaus von 6,7 Millionen auf 8,9 Millionen Euro verteuert haben.
Getrübt wird seine Freude über die Fertigstellung auch, weil der Zeitplan des Projekts ins Wanken gekommen war und um Monate verschoben werden musste. „Der Planungs-Prozess hätte seitens der obersten Verwaltungsspitze deutlich enger begleitet und besser kontrolliert werden müssen“, stellt Karlin klar und hält fest: „Für Fehler, die aus diesem Versäumnis entstanden sind, muss der OB als Verwaltungschef geradestehen!“ OB-Kandidat Adolf Kessel hält es für dringend notwendig, dass das Chaos geordnet wird, das für die Kostenexplosionen gesorgt hat. Kessel analysiert nüchtern und mit differenziertem Blick: Wegen der Hängepartie, die derzeit durch den Rechtsstreit zwischen der Stadt und dem für den Bau beauftragten Unternehmen bestehe, will Kessel die Rechtsposition der Stadt nicht schwächen und keine vorschnellen Schlüsse ziehen. Kessel fordert aber dennoch, die Fehlerkette gründlich zu analysieren und die Ergebnisse transparent darzustellen, wenn der Rechtsstreit beigelegt ist. „Es muss am Ende für jeden Bürger deutlich werden, wer sich in diesem Fall genau an welcher Stelle verkalkuliert hat“. Die Gretchenfrage lautet demnach: Wie konnten die Kosten mehrmals so aus dem Ruder laufen? Besonders wichtig ist Kessel dabei ein Punkt: Wie früh hätte man die Bremse mit einer vorausschauenden Planung ziehen können? Kessel: „Nur wenn das geklärt ist, lässt sich die Gefahr bannen, dass die Ausgaben beim nächsten Projekt mit ähnlichen Konstellationen wieder Achterbahn fahren – das darf sich nicht wiederholen!“. Karlin fasst zusammen: „Wir brauchen in Worms an der obersten Verwaltungsspitze einen verlässlichen Koordinator, sonst heißt es bald wieder: Kostenexplosion, die nächste…“. Der Schaden dürfe nicht klein geredet werden. Auch wenn der OB die letzte der drei Kostenexplosionen, die das Projekt um eine Million Euro verteuert haben, zu einem großen Teil auf vertragliche Auseinandersetzungen mit dem beauftragten Unternehmen zurückführe, müsse man sehr genau hinschauen, welche Fehler die Kosten insgesamt haben klettern lassen.


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