Hintergrund
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    IBERSHEIM Alarm bei der Feuerwehr? Den gibt’s in Ibersheim seit letztem Jahr nicht mehr, seit die Feuerwehreinheit wegen Personalmangel aufgelöst werden musste. Gerade deshalb brennt es in dem kleinsten Wormser Vorort nun aber ungewohnt heftig, zwar nicht mit Rauch und Flamme, aber im übertragenen Sinn.

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    PFIFFLIGHEIM Bleibt er oder bleibt er nicht? Diese Frage treibt Betroffene nun schon seit Monaten um, wenn es um den Bahnübergang Georg-Löwel-Straße in Pfiffligheim geht. Die Bahn möchte den Bahnübergang aus Kostengründen schließen. Anwohner, Passanten und alle, die den Bahnübergang regelmäßig nutzen, wehren sich dagegen. Sie müssten einen langen Umweg in Kauf nehmen. Nun haben sich der Bundestagsabgeordnete Jan Metzer und der Landtagsabgeordnete Adolf Kessel eingeschaltet. Sie wollen helfen und Bewegung in den Fall bringen, der offenbar seit einiger Zeit ins Stocken geraten ist.

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    WORMS/ HERRNSHEIM Die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Worms hat sich im Weingut Sandwiese mit dem Zukunftskonzept der CDU für Rheinhessen befasst KPV-Vorsitzende Monika Stellmann hat hierzu den Sprecher der Arbeitsgruppe, Wörrstadts VG-Chef Markus Conrad, eingeladen, der das umfangreiche Konzept vorstellte. Das Strategiepapier für die Entwicklung der Region war beim Bezirksparteitag Rheinhessen/Pfalz einstimmig beschlossen worden. Der Plan, der vor zwei Jahren in seinen Grundzügen ausgearbeitet und seither weiterentwickelt worden ist, hat auch im Umkreis von Worms starke Partner:

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    MAINZ Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, ist heute gemeinsam mit dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion, Matthias Lammert, und dem CDU-Landtagsabgeordneten Adolf Kessel, der gelernter Polizist ist, zu einem Gedankenaustausch mit Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei zusammengekommen. Hintergrund ist der Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg. Dazu erklären Julia Klöckner, Matthias Lammert und Adolf Kessel:

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    WORMS/ MAINZ „Die Vielseitigkeit hat mich überrascht“ – so fasst der 15-jährige Erik Hauzeneder sein Praktikum bei dem Wormser Landtagsabgeordneten Adolf Kessel (CDU) zusammen. Zwei Wochen lang hat der Schüler der neunten Klasse des Wormser Gauß-Gymnasiums hautnah erlebt, wie Politik gemacht wird und funktioniert.

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    WORMS Herzlich, humorvoll, aber auch tiefgründig, hat Wolfgang Bosbach, der nach 23 Jahren im Deutschen Bundestag nun in Worms einen seiner letzten Auftritte als Bundestagsabgeordneter gegeben hat, Bilanz gezogen im DRK Berufsbildungszentrum. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hatte den 65-jährigen Politiker nach Worms geholt. „Er hat große Spuren hinterlassen!“, sagte Metzler.

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    WIESOPPENHEIM Nach 28 Jahren will die CDU in Wiesoppenheim nun bei der Ortsvorsteher-Wahl am 24. September endlich wieder den Ortschef stellen in dem Wormser Vorort. Einstimmig haben die Mitglieder Peter Rißberger zu ihrem Kandidaten gewählt, an den sie große Hoffnungen knüpfen. Viel Beifall für das perfekte Wahlergebnis gab es unter anderem auch vom Bundestagsabgeordneten Jan Metzler, dem Landtagsabgeordneten und Wormser CDU-Vorsitzenden, Adolf Kessel, und dem Sprecher der CDU Stadtratsfraktion, Dr. Klaus Karlin. Glückwünsche überbrachte auch die CDU Vorsitzende Monika Stellmann vom benachbarten Ortsverband Horchheim/Weinsheim direkt nach der Wahl.

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    BERLIN Einmal die Kanzlerin persönlich treffen: Diese Ehre wurde nun der deutschen Fußballnationalmannschaft der Winzer zuteil. Und das inklusive Foto, Trikotübergabe und einem Weinpräsent für die Regierungschefin. Arrangiert hatte der rheinhessische Abgeordnete Jan Metzler dieses Treffen gemeinsam mit seinen Bundestagskollegen Franz Josef Jung und Klaus-Peter Willsch.

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    Duftende Brötchen, selbstgemachte Marmelade, heißer Kaffee und anregende Gespräche - so gestärkt kann der Tag richtig beginnen. Dies alles gab es am Sonntag beim Bürgerfrühstück mit MdB Jan Metzler, das so gut ankam, dass es bis in den Nachmittag ausgedehnt wurde. Eingeladen hatte der CDU Ortsverband Horchheim/ Weinsheim vor der romantischen Kulisse des Horchheimer Kapellchens. Kein Platz an den langen Bank- und Tischreihen, die neben der Kapelle aufgestellt waren, blieb unbesetzt.

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18.06.2017
Auflösung Pensionsfonds
MdL Adolf Kessel: Jahrelanger Einsatz der CDU-Landtagsfraktion hat zum Erfolg geführt
REGION Die Landesregierung löst jetzt ihren gescheiterten Pensionsfonds auf. Er ist nach einem auf Klage der CDU-Landtagsfraktion hin ergangenen Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verfassungswidrig und erfüllt auch keine Vorsorgefunktion. Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet.
„Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet: Zum einen hat sie mit diesem Instrument keine Vorsorge für die Pensionsleistungen der Zukunft getroffen - das wäre eigentlich der Sinn eines solchen Fonds. Denn sie hat damit nicht wirklich das notwendige Geld angespart. Zum anderen hat sie den Fonds trotz steigender Steuereinnahmen zu einer unkontrollierten Schuldenaufnahme am Landeshaushalt vorbei missbraucht. Durch windige Finanztransaktionen wollte sie die Schuldenbremse auch in der Zukunft umgehen. Die Zeche zahlen unsere Kinder auch in Worms, denn Rheinland-Pfalz gehört zu den Rekordschuldenländern in Deutschland. Jeder Euro, der künftig für die Schuldentilgung ausgegeben werden muss, fehlt bei Investitionen in Polizei, Schulen, Kindergärten und Straßen.“ Adolf Kessel weist darauf hin, dass der Landesregierung dieses Schuldeninstrument erst aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion aus der Hand genommen wurde. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat der CDU-Landtagsfraktion Recht gegeben und den Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mit der nun von der Finanzministerin bekannt gegebenen Auflösung des Pensionsfonds, gestehe sie das Scheitern der Landesregierung ein, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel. „Über fast zwei Jahrzehnte hinweg haben wir immer wieder auf die Konstruktionsfehler des Pensionsfonds hingewiesen, die durch die im Laufe der Jahre vorgenommenen Veränderungen noch verstärkt wurden. Für unsere Kritik, die übrigens auch der unabhängige Landesrechnungshof geteilt hat, wurden wir von unterschiedlichsten SPD-Finanzministern – von den Herren Deubel, Mittler, Kühl bis hin zu Frau Ahnen – beschimpft. Wie richtig und wichtig unsere Kritik und auch unsere Verfassungsklage waren, zeigt das Urteil des obersten rheinland-pfälzischen Gerichts und auch die aktuelle Entscheidung der Landesregierung zur Auflösung des Pensionsfonds. Sie kommt allerdings viel zu spät.“


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