Hintergrund
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    Duftende Brötchen, selbstgemachte Marmelade, heißer Kaffee und anregende Gespräche - so gestärkt kann der Tag richtig beginnen. Dies alles gab es am Sonntag beim Bürgerfrühstück mit MdB Jan Metzler, das so gut ankam, dass es bis in den Nachmittag ausgedehnt wurde. Eingeladen hatte der CDU Ortsverband Horchheim/ Weinsheim vor der romantischen Kulisse des Horchheimer Kapellchens. Kein Platz an den langen Bank- und Tischreihen, die neben der Kapelle aufgestellt waren, blieb unbesetzt.

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    KIRN /WORMS Nicht nur in der Nibelungenstadt hat sich die Wormser Alexandra-Lang-Initiative Soziales und Arbeit(Alisa), die eng verbunden ist mit der Unternehmerin Ilse Lang, einen Namen gemacht für ihr außergewöhnliches Engagement für sozial benachteiligte Kinder. Auch in der Stadt Kirn ist Alisa vertreten. Dort wurde nun Anfang des Monats an einem zweiten Standort mit großem Bahnhof eine „Alisa-Erlebniswelt“ eingeweiht. Ein Ehrengast war die CDU Landesvorsitzende Julia Klöckner, die auch schon 2014 auf Einladung des Wormser Landtagsabgeordneten Adolf Kessel das Alisa-Zentrum im Wormser Nordend besucht und deren Leistungen gewürdigt hat. Adolf Kessel überbrachte zur Eröffnung in Kirn, gemeinsam mit seinem Kollegen Jens Guth, nun die Glückwünsche aus Worms.

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    MONSHEIM Wo stecken in Rheinhessen die Unternehmen, die Besonderes, manchmal sogar Einzigartiges, zu bieten haben, deren Firmennamen den meisten aber trotzdem kaum geläufig sind? „Diese Frage reizt mich!“, sagt der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler. Und um möglichst dicht dran zu sein an dieser Spur, besucht er immer wieder Betriebe vor Ort. Bei Orthopädietechnik Strubel in Monsheim (Carl-Benz-Straße 5) erhielt der Abgeordnete nun Einblick in die Welt von Hightech und Handarbeit – in ein Handwerk, für das es viel Fingerfertigkeit, aber ebenso viel soziale Kompetenz braucht.

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    12.06.2017 // Sonntag für Sonntag gewinnt die CDU in Rheinland-Pfalz Landrats-, VG-Bürgermeister- und Stadtbürgermeisterwahlen. •Von neun Landratswahlen in den letzten Wochen konnte die CDU sieben Wahlen gewinnen. •Bei zwei Landratswahlen steht die Union aktuell in der Stichwahl. •Von 12 VG-Bürgermeisterwahlen in den letzten Wochen konnte die CDU acht Wahlen gewinnen. •Von drei hauptamtlichen Bürgermeisterwahlen in den letzten Wochen konnte die CDU drei Wahlen gewinnen.

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    WEINSHEIM Einmal im Jahr sieht CDU Chefin Monika Stellmann rot. Und es kann sein, dass sie dann sogar schäumt, jedoch nicht etwa in Rage, sondern mit einem Lächeln auf den Lippen und voller Engagement, zum Beispiel mit Mixer oder Schneebesen in der Hand. Am Wochenende war es wieder so weit: Die Union Horchheim-Weinsheim hat zum Erdbeerfest eingeladen im Erdbeerhof Schmitt an der Hauptstraße.

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18.06.2017
Auflösung Pensionsfonds
MdL Adolf Kessel: Jahrelanger Einsatz der CDU-Landtagsfraktion hat zum Erfolg geführt
REGION Die Landesregierung löst jetzt ihren gescheiterten Pensionsfonds auf. Er ist nach einem auf Klage der CDU-Landtagsfraktion hin ergangenen Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verfassungswidrig und erfüllt auch keine Vorsorgefunktion. Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet.
„Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet: Zum einen hat sie mit diesem Instrument keine Vorsorge für die Pensionsleistungen der Zukunft getroffen - das wäre eigentlich der Sinn eines solchen Fonds. Denn sie hat damit nicht wirklich das notwendige Geld angespart. Zum anderen hat sie den Fonds trotz steigender Steuereinnahmen zu einer unkontrollierten Schuldenaufnahme am Landeshaushalt vorbei missbraucht. Durch windige Finanztransaktionen wollte sie die Schuldenbremse auch in der Zukunft umgehen. Die Zeche zahlen unsere Kinder auch in Worms, denn Rheinland-Pfalz gehört zu den Rekordschuldenländern in Deutschland. Jeder Euro, der künftig für die Schuldentilgung ausgegeben werden muss, fehlt bei Investitionen in Polizei, Schulen, Kindergärten und Straßen.“ Adolf Kessel weist darauf hin, dass der Landesregierung dieses Schuldeninstrument erst aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion aus der Hand genommen wurde. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat der CDU-Landtagsfraktion Recht gegeben und den Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mit der nun von der Finanzministerin bekannt gegebenen Auflösung des Pensionsfonds, gestehe sie das Scheitern der Landesregierung ein, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel. „Über fast zwei Jahrzehnte hinweg haben wir immer wieder auf die Konstruktionsfehler des Pensionsfonds hingewiesen, die durch die im Laufe der Jahre vorgenommenen Veränderungen noch verstärkt wurden. Für unsere Kritik, die übrigens auch der unabhängige Landesrechnungshof geteilt hat, wurden wir von unterschiedlichsten SPD-Finanzministern – von den Herren Deubel, Mittler, Kühl bis hin zu Frau Ahnen – beschimpft. Wie richtig und wichtig unsere Kritik und auch unsere Verfassungsklage waren, zeigt das Urteil des obersten rheinland-pfälzischen Gerichts und auch die aktuelle Entscheidung der Landesregierung zur Auflösung des Pensionsfonds. Sie kommt allerdings viel zu spät.“


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