Hintergrund
  • Teaser
    WORMS Wie motiviert man mehr Menschen für ein politisches Ehrenamt? Dieser Frage haben sich aus der Wormser CDU Mandatsträger, Fraktionsmitglieder und Vorsitzende der Ortsverbände und Vereinigungen intensiv gewidmet im DRK-Berufsbildungswerk, wohin die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) des CDU-Kreisverbands eingeladen hatte. „Eine starke Mitgliederbasis ist wichtig; wir brauchen – wie alle Parteien – vor allem noch mehr junge Mitglieder“, fasste die KPV-Vorsitzende Monika Stellmann die Ausgangslage zusammen.

  • Teaser
    WORMS „Haben Sie keine Scheu vor dem Wort Senior!“, motivierte die Vorsitzende der Wormser Senioren Union (SU) all diejenigen, die die Altersmarke 60 überschritten haben und damit der SU beitreten dürfen, dies aber noch nicht getan haben. „Wir sind kein Senioren-Verein und kein Altertumsverein – 60 Jahre sind heute kein Alter!“, sagte Büssow und machte eine einladende Handbewegung in den Festsaal der Müllerei, an dem jeder Platz an den Tischen besetzt war. „Erleben Sie die Stimmung!“.

  • Teaser
    WEINSHEIM Wer „konservativ“ ist, will den Wandel nicht verhindern, das wäre traditionalistisch, und ihn auch nicht rückgängig machen, denn das wäre reaktionär. „Konservativ“ bezeichnet eine Haltung zum Wandel, die auf behutsame Verbesserung anstatt auf radikale Umgestaltung setzt. Der Nikolaus der CDU Weinsheim hat in diesem Jahr in der Praxis gezeigt, wie - und wie gut - das funktioniert.

  • Teaser
    WORMS Einen stolzen Betrag hat die Wormser Frauen Union (FU) an das Theaterensemble Szene 9 übergeben können: 1524,50 Euro. Das Geld stammt aus dem Erlös, den die Frauen Union im Rahmen des Herbstmarkts der Wormser Frauenverbände erwirtschaftet hat.

  • Teaser
    WORMS Traditionell begeht die Junge Union Worms gemeinsam mit der Jungen Union Alzey-Worms den 12. November als „Tag der Solidarität für die Bundeswehr“ mit einer Aktion. An diesem für die Bundeswehr historischen Datum traten 1955 die ersten 101 Freiwilligen in die Bundeswehr ein und erhielten ihre Ernennungsurkunden ausgehändigt. Das Datum ging als Gründungstag der Bundeswehr in die Geschichte ein.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
30.06.2016
Dreyer scheitert mit Hahn-Verkauf
SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz blamiert sich erneut bis auf die Knochen und muss Verkauf des Flughafens Hahn stoppen.
Die Vorgeschichte Die Entwicklung am Hahn ist die Folge jahrelangen politischen Missmanagements SPD-geführter Landesregierungen. Die Kosten übersteigen seit langem bei weitem die Einnahmen. Dem eigentlich zuständigen Infrastrukturminister Lewentz ist konzeptionell so wenig eingefallen, dass Frau Dreyer medienwirksam eine sogenannte Task Force in der Staatskanzlei gegründet und damit den Flughafen Hahn zur Chefsache gemacht hat.
Obwohl noch von der Wahl im März 2016 Entscheidungen zum Verkauf des Flughafen Hahns ge-fallen sind, hat die Landesregierung unter Frau Dreyer geschwiegen und die Öffentlichkeit nicht informiert. Das sieht nach Wählertäuschung aus. Kurz nach Beginn der neuen Legislatur wurde mit dem Unternehmen SYT ein Käufer präsentiert, der für rund 10 Millionen den Flughafen Hahn kaufen will. Das Land verpflichtet sich nochmals 60 Millionen Euro Überbrückungsgeldern zu zahlen. Frau Dreyer übernimmt die Verantwortung für den Verkauf: "Nach den Dingen, die wir haben überprüfen lassen, gab es für mich keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass das ein seriöser Partner ist." […] "Ich habe mich versichert, dass alle Sicherheiten eingeholt worden sind, die es gibt." (FNP, 7.6.2016) Der Eklat  Der SWR deckt auf, dass der Käufer die Landesregierung wohl getäuscht hat und nicht über die nötige Liquidität und Sicherheiten verfügt. “Am Standort der "Guo Qing Investment Company", deren Chef Mehrheitsgesellschafter des Hahn-Käufers "Shanghai Yiqian Trading" (SYT) ist, fand der China-Korrespondent [des SWR] einen Autoreifenhandel vor. Im Stockwerk darüber befinden sich leere Büroräume - von dem Bauunternehmen mit angeblich rund 72 Millionen Euro Kapital keine Spur." (SWR, 29.6.2016)  Die CDU fordert Aufklärung und beruft Sondersitzung ein. „Wir haben allen Grund zur Skepsis, wenn eine Landesregierung mit einem Phantom verhandelt", sagte CDU-Landeschefin Julia Klöckner.  Fazit zum Vorgehen von Dreyers Landesregierung „Konzeptionslos, verantwortungslos, dilettantisch" kommentiert CDU-Fraktionsvize Alexander Licht. “Zum zweiten Mal nach 2009 - damals der Nürburgring - muss das Land einen Verkaufsprozess stoppen, weil seine Geschäftspartner offensichtlich weder seriös noch solvent genug sind.”


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht