Hintergrund
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    WORMS Die CDU Worms will, dass ihr Vorsitzender Adolf Kessel Wormser Oberbürgermeister wird. Die Mitglieder des Kreispartei-Ausschusses haben Kessel einstimmig als OB-Kandidaten nominiert. Der CDU-Fraktionssprecher, Dr. Klaus Karlin, erklärte, Kessel überzeuge nicht nur durch Glaubwürdigkeit und Fähigkeit zur tiefen Moderation, sondern durch eine sorgsam-strukturierte, teamfähige und transparente Arbeitsweise. „Adolf Kessel ist ohne Allüren, politisch wie privat“, fasste Dr. Karlin zusammen. Der Vorschlag für Kessel sei im Vorstand einstimmig getroffen worden. „Uns war ein Kandidat wichtig, der in unserer Heimatstadt verwurzelt ist, gleichzeitig aber die notwendigen Einblicke und Kontakte nach Mainz hat“.

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    WORMS Die CDU-Stadtratsfraktion setzt zu einem neuen Sprung an, um in Worms ein Berufliches Gymnasium als zusätzliches Bildungsangebot zu schaffen. Die Christdemokraten haben einen Antrag ausgearbeitet, mit dem sie ein solches Wirtschafts-Gymnasium in Worms vorantreiben wollen. Damit der erneute Anlauf gelingt, sollen nach dem Willen der Union von der Stadt als Schulträger diesmal jedoch vertiefende Fakten bei deren Antrag ans Ministerium in Mainz aufgeführt werden, um den Bedarf zu untermauern.

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    WORMS Die CDU Worms hat bei ihrem Neujahrs-Empfang Johannes Gerster begrüßen können, „kein Mann der leisen Töne“ wie CDU-Chef Adolf Kessel den besonderen Gast würdigte. Gerster war zwei Jahrzehnte lang CDU-Bundestagsabgeordneter, wirkte auch als innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und bekleidete das Amt des CDU-Landesvorsitzenden. „Ich werde gern wiederkommen“, ließ Gerster am Ende seines humorvollen, aber auch tiefgründigen Vortrags durchblicken, „besonders, wenn nach der nächsten Wormser OB-Wahl (möglicherweise im Herbst nächsten Jahres) jemand aus den Reihen der Union im Rathaus-Chefsessel sitzt“. Dafür alle Kräfte zu bündeln, um Gerster einen solchen Grund zum Wiederkommen zu liefern – dies sicherte Kessel im Namen der CDU dem Ehrengast gern zu.

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    WORMS „Sie war im wahrsten Sinne des Wortes eine Grande Dame der Politik“, erklärt die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner MdL Und der Landtagsabgeordnete und Wormser CDU Vorsitzende, Adolf Kessel, fügt an: „Die Wormser CDU wird den freundlichen Zuspruch von Frau Klee sehr vermissen. Solange es Ihr Gesundheitszustand erlaubte, besuchte sie alle unsere Veranstaltungen, lobte unseren Einsatz und machte uns Mut noch mehr zu tun.“ Auf der Geschäftsstelle (Gaustraße 16 - 18) liegt eine Kondolenzliste aus.

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    ABENHEIM Treue ist Trumpf: Die Ehrung langjähriger Parteimitglieder, darunter zwei, die auf ein halbes Jahrhundert Zugehörigkeit zur Union zurückblicken können, stand im Mittelpunkt bei der jüngsten Veranstaltung der CDU Abenheim im Weingut Cleres. Herbert Spohr und Hans Ketterle konnten für ihre 50jährige Treue zur Union die goldene Nadel entgegen nehmen – eine hohe Auszeichnung bei den Christdemokraten. Für 25 Jahre geehrt wurden Roswitha Renz, Peter Vohmand und Mirko Weigand.

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    WIESOPPENHEIM/ WEINSHEIM/ HORCHHEIM/ HEPPENHEIM Die Ortsbeiratsfraktonen der Union aus dem Eisbachtal wollen stärker zusammen arbeiten. „Wir wollen uns künftig noch besser vernetzen“, lautete die gemeinsame Botschaft bei einem Treffen in Wiesoppenheim, zu dem fast ein Dutzend Fraktionsvertreter der Union aus den Eisbachtalgemeinden gekommen waren. Die Vorsitzenden der CDU-Ortsverbände Horchheim/Weinsheim, Wiesoppenheim und Heppenheim, Monika Stellmann und Peter Rißberger, die auch den CDU-Ortsbeiratsfraktionen angehören, sowie die beiden CDU-Fraktionskollegen aus Weinsheim und Heppenheim, Peter Karlin und Sebastian Kerber, sind sich einig: „Gemeinsam können wir unsere Themen im Eisbachtal noch besser voranbringen und unseren Einfluss in Gremien und Verwaltung stärken.“

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17.03.2016
CDU: „Masterplan“-Umsetzung wirft noch Fragen auf
CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin: CDU stellt keinen Blankoscheck für Verwaltung aus / „Gut, dass ‚Masterplan‘ aufgeschnürt wird“
WORMS Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt eine vorausschauende und zukunftsorientierte städte- und wohnbauliche Entwicklung unserer Stadt. „Das Ziel des „Masterplans“ der Verwaltung ist grundsätzlich richtig“, erklärt der CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin.
CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin: Der "Masterplan" wirft mehr Fragen auf als er Antworten gibt.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat daher in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Mittwoch) den nachgewiesenen Wohnungsbedarf anerkannt. Sie hat der Verwaltungsvorlage allerdings nur insoweit zugestimmt, als bestimmte zur Verfügung stehende Bauflächen im Sinne des CDU-Antrages aus der letzten Stadtratssitzung vordringlich entwickelt werden sollen. Hierbei handelt es sich um die neuen Gebiete „Lüssen (nördlich und südlich der Slevogtstraße)“, und HO 57 (Hochheim Im Mersch“). Weiter wurde die Verwaltung beauftragt, das städtische Ge-lände in der Monsheimer Straße verstärkt in Angriff zu nehmen, sowie die weitere Entwicklung auf dem Gelände des „Nibelungencenters“ intensiv zu begleiten. Der Ausschuss wird die weitere Entwicklung dieser Plangebiete im Rahmen des jeweils einzuleitenden Planverfahrens ebenso intensiv begleiten. Die vorrangige Arbeit der Verwaltung an diesen Projekten wurde daneben be-grüßt, ein „Zurückstellen aller anderen - wichtigen – Projekte‘“ allerdings nicht bestätigt. Karlin betont aber ebenfalls: „Den weiteren Beschlussanträgen der Verwaltung konnte die CDU-Fraktion auf der Grundlage der vorgelegten Informationen nicht zustimmen. Insoweit wirft der sogenannte „Master-Plan“ des Oberbürgermeisters mehr Fragen auf als er beantwortet. Insoweit konnte und wollte die CDU-Stadtratsfraktion keinen Blankoscheck für die Verwaltung auszustel-len. Die CDU-Fraktion hält es weder für sachdienlich, noch wird es der Wichtigkeit und Tragweite des „Masterplanes“ gerecht, hier ad hoc zu beschließen. Letztlich wurden daher die weiteren Punkte auch zur weitergehenden Beratung mit den Baufachleuten der Stadtverwaltung aber auch der Wohnungsbau-GmbH vertagt“. Dies gilt auch für die Frage der Bebauung in der Carl Villinger Straße, der die CDU-Fraktion nach wie vor offen gegenübersteht, der Größenordnung der vorgelegten Planung aber widersprach. Der stellvertretende Fraktionssprecher, Adolf Kessel fasst zusammen: „Vermieden werden müs-sen absehbare Probleme und Gefahren für das gesamte Umfeld.“ Die auch für die CDU-Stadtratsfraktion überraschend von Verwaltung/Wohnungsbau aus den Schubladen geholten und in die Öffentlichkeit gebrachte Planung mit 29 Häusern sei bereits jetzt Makulatur. Verwaltung und Wohnungsbau GmbH wurden daher von der CDU gebeten, in den kommenden Wochen die offenen Fragen zu beantworten. 1. Wie sieht die Erschließungssituation durch die vorhandene Straßenführung aus? 2. Welche Versickerungsflächen sind für Niederschlagswasser nötig und wie hoch sind die Kosten? 3. Wie ist die Situation für Fußgänger und Radfahrer, die diese Strecke aus dem Eisbachtal zum Beispiel in die städtischen Schulen nutzen? 4. Wird vor der Bahnlinie ein Wendehammer benötigt? 5. Wie wird das Sicherheitskonzept der „Wormatia 08“ berücksichtigt? 6. Wie sieht die Kostenrechnung aus, aus der sich der Mietzins ergibt? Die CDU-Fraktion wird hier keine Lösung mittragen, bei der die städtische Wohnungsbau-GmbH die neuen Häuser „unter Preis“ vermietet. Zur weitergehenden Erörterung wurde eine Sondersitzung des Ausschusses auf Ende März an-gedacht. Voraussetzung dafür bleibt allerdings, dass bis dahin die offenen Fragen und insbeson-dere die Frage der Entwässerung beantwortet werden können. Der stellvertretende Fraktionssprecher der Union, Hans-Peter Weiler fasst zusammen: „Insge-samt bleibt daher zu begrüßen, dass der Oberbürgermeister die Forderung CDU-Fraktion nach dem „Ende des Hohen Steins“ zur Forcierung des Wohnungsbaus aufnimmt und umsetzen will. Bei dieser Umsetzung kann allerdings der –wichtigen– wohnbaulichen Entwicklung keine absolu-te Priorität eingeräumt werden.“ Insbesondere sind laut CDU folgende Projekte unabdingbar weiter im Blick zu halten: - Entwicklung der Innen- und Einkaufsstadt unter besonderer Berücksichtigung der bereits jetzt absehbaren Änderungen des Stadtklimas durch den Klimawandel (etwa durch Erhalt und Förderung „grüner Lungen“/Frischluftschneisen/Hausbegrünung). - Entwicklung Salamandergelände und neuer Standort der Feuerwehrhauptwache, sowie neuer Standort für den Gebäudebewirtschaftungsbetrieb, (was wieder unabdingbare Vo-raussetzung für die wohnbauliche Entwicklung des Innengebietes in der Monsheimer Straße ist) - Gewerbliche Entwicklung, insbesondere das Gebiet nördlich der B 47 neu bis Kirschgar-tenweg - Beachtung und Förderung des Grundsatzes der Innen- vor der Außenentwicklung auch in den Vororten, der im „Masterplan“ noch zu kurz kommt. CDU-Fraktionsmitglied Raimund Sürder merkt an: „Sowohl das Schließen von innerörtlichen Baulücken, als auch das Ausweisen und Errichten neuer Wohnungen politische Weitsicht, städtebauliches Geschick und gleichzeitige Beachtung der jeweiligen wirtschaftlichen und sozialen Notwendigkeiten, die ihrerseits in ständigem Wandel begriffen sind. Karlin zieht deshalb das Fazit: „Im Hinblick darauf ist die CDU-Fraktion mit den Entscheidungen im Haupt- und Finanzausschuss zufrieden“. Wie Andreas Wasilakis aus der Unionsfraktion ergänzt, wird durch die Beschlüsse in der Sitzung der durch die Verwaltung bereits dargelegte Umstand bestätigt, dass Grundsatzbeschlüsse getroffen wurden, die inhaltlich noch mit Leben zu füllen sind. Dr. Klaus Karlin: „Letztlich wird der „Masterplan“ aufgeschnürt und der Weg ist frei gemacht von plakativen Begrifflichkeiten hin zu einer sachorientierten und der Stadt dienlichen Gesamtpolitik. Es gibt mehr als nur ein Handlungsfeld das das Augenmerk von (Bau)Verwaltung und Stadtrat dieser Stadt benötigt“.


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