Hintergrund
  • Teaser
    WORMS Monika Stellmann, die für die CDU im Stadtrat sitzt, freut sich: „Nun kommt seitens der Stadt Bewegung in die Sache!“. Im Blick hat sie die Frage: Wie geht es mit dem ehemaligen Jugendamts-Gebäude in der Kriemhildenstraße 8 weiter? „Das städtische Gebäude steht schon seit etwas über drei Jahren leer“, fasst Stellmann das Problem zusammen. Bereits Mitte Dezember hatte Stellmann eine Anfrage an die Stadt gestellt. „Mir ging es auch darum, auf den Handlungsbedarf hinzuweisen“, erklärt die CDU-Stadträtin.

  • Teaser
    WORMS-HEPPENHEIM Vierstellig ist sie bislang jedes Jahr geworden, die Spende, die die CDU Worms-Heppenheim der Ortsgemeinschaft zugute kommen lassen kann aus dem Erlös des Kürbisfestes, das die Union seit drei Jahren im Hof der Familie Zechner veranstaltet und das sehr gut besucht wird. Auch diesmal hat der Ortsverband der Heppenheimer Christdemokraten die magische Marke geknackt und 1000 Euro übergeben können. Diesmal hat sich die CDU den Förderverein des Kinderspielhauses in der Dorfgrabenstraße als Empfänger ausgesucht. CDU-Vorsitzender Sebastian Kerber und die CDU-Vorstandsmitglieder Emil Forcht, Marita Tann und Veronika Schreiber überreichten den symbolischen Scheck im Kinderspielhaus an die Vorsitzende des Fördervereins, Silvia Fath-Keiser, und die stellvertretende Vorsitzende, Karin Lenzen. Der Vereinsvorstand nahm die Spende dankend entgegen: „Wir freuen uns sehr!“, strahlte Silvia Fath-Keiser.

  • Teaser
    ABENHEIM Mirko Weigand ist im CDU Ortsverband Abenheim erneut einstimmig zum Vorsitzenden gewählt worden. Somit kann er dieses Amt, das er bereits seit vier Jahren inne hat, zwei weitere Jahre mit großem Rückhalt in der Union übernehmen. Der Abenheimer CDU-Chef freute sich über das Vertrauen und das tolle Wahlergebnis, das er als Ansporn sah. Dennoch blieb er selbstkritisch: „Ich bin für Anregungen, Wünsche aber auch für Kritik dankbar – nur so ist eine vertrauensvolle Arbeit möglich“.

  • Teaser
    WORMS Creperoulade mit Rucola und Scampi? Gänsekeule in Orangensoße? Gebrannte Schmandtarte mit Marillensoße? Bevor sich Mitglieder der Wormser CDU-Stadtratsfraktion und des CDU-Vorstands solche Leckereien genehmigten, hatten sich einige von ihnen erst einmal harter Küchenarbeit unterzogen. Oder sie hatten dafür gesorgt, dass sich am CDU-Stand auf dem Weihnachtsmarkt jedermann mit leckerer Suppe eindecken konnte. Bevor sich die Union bei ihrer Weihnachtsfeier von Auszubildenden im DRK-Berufsbildungswerk bedienen ließ, war sie einer Klasse von Auszubildenden dort selbst zur Hand gegangen. Dabei waren sich die Aktiven der Union auch nicht zu schade als es hieß: Bitte mal die Zwiebeln schälen!

  • Teaser
    WORMS Wie motiviert man mehr Menschen für ein politisches Ehrenamt? Dieser Frage haben sich aus der Wormser CDU Mandatsträger, Fraktionsmitglieder und Vorsitzende der Ortsverbände und Vereinigungen intensiv gewidmet im DRK-Berufsbildungswerk, wohin die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) des CDU-Kreisverbands eingeladen hatte. „Eine starke Mitgliederbasis ist wichtig; wir brauchen – wie alle Parteien – vor allem noch mehr junge Mitglieder“, fasste die KPV-Vorsitzende Monika Stellmann die Ausgangslage zusammen.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
23.12.2015
CDU-Landtagsabgeordneter Adolf Kessel: Rot-Grün lehnt Sparvorschläge der CDU-Landtagsfraktion ab und entscheidet sich für neue Schulden
Landtagsabgeordneter Adolf Kessel nimmt Stellung zum Haushalt
WORMS/ MAINZ „Wir haben einen Gegenvorschlag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung vorgelegt und kommen dabei trotz zusätzlicher Investitionen ohne neue Schulden aus. Leider hat Rot-Grün diesen abgelehnt und setzt weiter auf Neuverschuldung“, erklärt der Wormser CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel.
Adolf Kessel: Mit unseren Vorschlägen haben wir deutlich gemacht, dass Sparen und Gestalten gleichzeitig möglich ist.
Angesichts einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 8500 Euro je Einwohner sei dies unverantwortlich. „Das ist der zweithöchste Wert im Vergleich der Flächenländer“, so der CDU-Landtagsabgeordnete. „Mit unseren Vorschlägen haben wir deutlich gemacht, dass Sparen und Gestalten gleichzeitig möglich ist. Die von uns gesetzten Schwerpunkte werden durch Sparmaßnahmen und Umschichtungen im Haushalt seriös gegenfinanziert. Wir setzen klare Prioritäten in den Bereichen Innere Sicherheit, Bildung und Verkehrsinfrastruktur, unterstützen das bürgerschaftliche Engagement und helfen Menschen in Grenzsituationen. Angesichts von 1,7 Millionen Überstunden, steigendem Krankenstand und zunehmenden Aufgaben braucht die Polizei dringend personelle Entlastung. Deshalb wollen wir schrittweise 300 Polizisten und bereits für 2016 85 Polizeianwärter zusätzlich einstellen. Hinzu kommen 10 Richter und Staatsanwälte. Zur Beseitigung des Unterrichtsausfalls haben wir die Anfinanzierung von 12,5 Millionen Euro für 600 zusätzliche Lehrerstellen, insbesondere für die berufsbildenden Schulen, vorgesehen. Zugleich sollen die Mittel für Forschung und Innovation erhöht werden. Dringend notwendig sind in Anbetracht des vom Landesrechnungshof benannten großen Sanierungsstaus zudem höhere Investitionen in den Erhalt der Landesstraßen. Hier sehen wir pro Jahr 20 Millionen Euro zusätzlich vor. Darüber hinaus haben wir höhere Mittel für den Breiten- und Behindertensport, den Erhalt von Sportstätten, die Hospizarbeit und die ambulante Pflege eingeplant. Das alles, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel, lasse sich nur durch gezielte Einsparungen finanzieren. Gestrichen würden ´zum Beispiel die Energieagentur und das Bürgerbüro in der Staatskanzlei. In beiden Fällen handele es ich um Doppelstrukturen, die verzichtbar seien. Auch bei der neuen Friedensakademie und der Entwicklungsagentur stünden Kosten und Nutzen in keinem angemessenen Verhältnis. Gespart werde überdies beim Nationalpark. Erhebliche Einsparungen seien zudem durch eine gezieltere Personalbewirtschaftung und bei Überveranschlagungen etwa im Umwelthaushalt möglich. Allein hier sei die Summe der nicht ausgegebenen und in die Folgejahre übertragenen Mittel auf einen dreistelligen Millionenbetrag gestiegen. „Die Bedingungen für einen Haushalt ohne neue Schulden sind aufgrund kräftig steigender Steuereinahmen und niedrigster Zinsen so günstig wie nie. Während andere Bundesländer bereits Schulden zurückzahlen, macht Rot-Grün in Rheinland-Pfalz weiter neue Schulden in Höhe von fast 400 Millionen Euro. Die Folge der fortgesetzten Schuldenpolitik der SPD-geführten Landesregierungen ist eine Rekordverschuldung des Landes von rund 38 Milliarden Euro. Dafür sind Jahr für Jahr fast 1,2 Milliarden Euro Zinsen fällig. Dass es auch anders geht, zeigen die von Rot-Grün abgelehnten Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion.“


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Termine