Hintergrund
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    WORMS „Haben Sie keine Scheu vor dem Wort Senior!“, motivierte die Vorsitzende der Wormser Senioren Union (SU) all diejenigen, die die Altersmarke 60 überschritten haben und damit der SU beitreten dürfen, dies aber noch nicht getan haben. „Wir sind kein Senioren-Verein und kein Altertumsverein – 60 Jahre sind heute kein Alter!“, sagte Büssow und machte eine einladende Handbewegung in den Festsaal der Müllerei, an dem jeder Platz an den Tischen besetzt war. „Erleben Sie die Stimmung!“.

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    WORMS Einen stolzen Betrag hat die Wormser Frauen Union (FU) an das Theaterensemble Szene 9 übergeben können: 1524,50 Euro. Das Geld stammt aus dem Erlös, den die Frauen Union im Rahmen des Herbstmarkts der Wormser Frauenverbände erwirtschaftet hat.

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    WORMS Traditionell begeht die Junge Union Worms gemeinsam mit der Jungen Union Alzey-Worms den 12. November als „Tag der Solidarität für die Bundeswehr“ mit einer Aktion. An diesem für die Bundeswehr historischen Datum traten 1955 die ersten 101 Freiwilligen in die Bundeswehr ein und erhielten ihre Ernennungsurkunden ausgehändigt. Das Datum ging als Gründungstag der Bundeswehr in die Geschichte ein.

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    RHEINDÜRKHEIM - Der Kreisvorsitzende der CDU Worms, Adolf Kessel (MdL), hat seinen 60sten Geburtstag mit vielen Gästen im hessischen Hof in Rheindürkheim feiern können. Vor Ort überbrachten ihre Glückwünsche unter anderem auch die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner, der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler und OB Michael Kissel.

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    WORMS Die CDU-Stadtratsfraktionen aus Worms und Speyer haben sich in der Nibelungenstadt zu einem intensiven Austausch getroffen. Schwerpunkt war die gemeinsame Bewerbung der drei SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz um den Titel UNESCO-Weltkulturerbe. „Die Bewerbung bietet große Chancen, ist aber kein Selbstläufer!“ – so lautet das gemeinsame Fazit, das die beiden Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin (Worms) und Dr. Axel Wilke (Speyer) aus dem Zusammentreffen der CDU-Stadträte ziehen konnten. Bei den Gesprächen informierten sowohl die Geschäftsführerin des Vereins SchUM, Dr. Susanne Urban, als auch Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer (CDU) und gaben eine Einschätzung.

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18.06.2017
Auflösung Pensionsfonds
MdL Adolf Kessel: Jahrelanger Einsatz der CDU-Landtagsfraktion hat zum Erfolg geführt
REGION Die Landesregierung löst jetzt ihren gescheiterten Pensionsfonds auf. Er ist nach einem auf Klage der CDU-Landtagsfraktion hin ergangenen Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verfassungswidrig und erfüllt auch keine Vorsorgefunktion. Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Adolf Kessel:
Adolf Kessel: Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet.
„Die Landesregierung hat den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verfassungswidrigen Pensionsfonds gleich doppelt geschadet: Zum einen hat sie mit diesem Instrument keine Vorsorge für die Pensionsleistungen der Zukunft getroffen - das wäre eigentlich der Sinn eines solchen Fonds. Denn sie hat damit nicht wirklich das notwendige Geld angespart. Zum anderen hat sie den Fonds trotz steigender Steuereinnahmen zu einer unkontrollierten Schuldenaufnahme am Landeshaushalt vorbei missbraucht. Durch windige Finanztransaktionen wollte sie die Schuldenbremse auch in der Zukunft umgehen. Die Zeche zahlen unsere Kinder auch in Worms, denn Rheinland-Pfalz gehört zu den Rekordschuldenländern in Deutschland. Jeder Euro, der künftig für die Schuldentilgung ausgegeben werden muss, fehlt bei Investitionen in Polizei, Schulen, Kindergärten und Straßen.“ Adolf Kessel weist darauf hin, dass der Landesregierung dieses Schuldeninstrument erst aufgrund einer Normenkontrollklage der CDU-Landtagsfraktion aus der Hand genommen wurde. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat der CDU-Landtagsfraktion Recht gegeben und den Pensionsfonds am 22. Februar 2017 in weiten Teilen für verfassungswidrig erklärt. Mit der nun von der Finanzministerin bekannt gegebenen Auflösung des Pensionsfonds, gestehe sie das Scheitern der Landesregierung ein, so der CDU-Landtagsabgeordnete Adolf Kessel. „Über fast zwei Jahrzehnte hinweg haben wir immer wieder auf die Konstruktionsfehler des Pensionsfonds hingewiesen, die durch die im Laufe der Jahre vorgenommenen Veränderungen noch verstärkt wurden. Für unsere Kritik, die übrigens auch der unabhängige Landesrechnungshof geteilt hat, wurden wir von unterschiedlichsten SPD-Finanzministern – von den Herren Deubel, Mittler, Kühl bis hin zu Frau Ahnen – beschimpft. Wie richtig und wichtig unsere Kritik und auch unsere Verfassungsklage waren, zeigt das Urteil des obersten rheinland-pfälzischen Gerichts und auch die aktuelle Entscheidung der Landesregierung zur Auflösung des Pensionsfonds. Sie kommt allerdings viel zu spät.“


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