Hintergrund
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    PFEDDERSHEIM Es kann sich hören lassen, wenn die CDU in Pfeddersheim den Ton angibt, genauer gesagt: zu einer ganz besonderen klanglichen Delikatesse einlädt. So geschehen bei der Soiree, die der CDU-Ortsverband Pfeddersheim organisiert hatte und das Pfeddersheimer Musikerviertel auf eine ganz besondere Weise vorstellte.

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    wir möchten uns zuerst einmal herzlich bei Ihnen für die insgesamt hohe Wahlbeteiligung bedanken. Zeigt es uns doch dass hier politisch interessierte wie auch gebildete Bürger leben, die sehr wohl etwas bewegen wollen. Sie haben erkannt dass es auf Inhalte und weniger auf die Quantität, welche sich in der Menge an Wahlplakaten niederschlug, ankommt. Hierfür steht „Unser Jan“.

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    RHEINZABERN Adolf Kessel führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Landesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der seit 2013 an der Spitze steht, auf der Landestagung in Rheinzabern einmütig. Mit großem Rückhalt leitet der 59-jährige Wormser Landtagsabgeordnete nun für zwei weitere Jahre die CDU-Sozialausschüsse. (Weitere Mitglieder des neuen Vorstands siehe Infokasten).

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    WORMS Die Games-Branche gilt längst als Innovations-Treiber auch für andere Technik-Bereiche; Computerspiele sind Kulturgut und ein Milliardengeschäft – das neue Hollywood. Ein Teil davon befindet sich jedoch nicht etwa fernab in den USA oder China, sondern in Worms, mitten in der KW. Dort hat die Kalypso Media Group ihren Hauptsitz in der Wilhelm-Leuschner Straße 11 bis 13. Die CDU Worms und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler haben dem Unternehmen, das zudem das einzige dieser Art in Rheinland-Pfalz ist, einen Besuch abgestattet. Auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wormser CDU, Adolf Kessel, machte sich ein Bild vor Ort.

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    PFIFFLIGHEIM Der Applaus ist lang, den die Zuhörer dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler spenden im Pfiffligheimer Autohaus Tallafuss, wohin die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Worms (MIT) eingeladen hatte. Der Politiker zeigte in seiner rund einstündigen Rede einmal mehr seine Nähe zu den Menschen, aber auch seinen Willen, für Rheinhessen die Rolle eines politischen Dienstleisters zu übernehmen. Die MIT-Vorsitzende Iris Muth freute sich, dass so viele Interessierte der Einladung gefolgt waren.

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29.11.2016
CDA Rheinland-Pfalz bringt Initiativantrag für mehr Steuergerechtigkeit auf CDU-Landesparteitag ein
CDA Vorsitzender Adolf Kessel: Doppelte Beitragsbelastung auf Lebensversicherungsleistungen muss verhindert werden / CDU Landesparteitag nimmt Antrag mehrheitlich an
Ist es gerecht, dass Lebens- und private Rentenversicherungsleistungen mit Steuern und Sozialabgaben belegt werden – zumal, wenn die Versicherungsbeiträge aus dem Netto-Einkommen der Versicherten gezahlt wurden? Diese Frage will die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Rheinland-Pfalz prüfen lassen und hat hierzu einen Initiativantrag auf dem CDU-Landesparteitag in Wittlich gestellt, der mit nur vier Gegenstimmen angenommen wurde.
Adolf Kessel: Wir wollen verhindern, dass es für Versicherte zu einer doppelten Beitragsbelastung kommt.
„Wir wollen verhindern, dass es für Versicherte zu einer doppelten Beitragsbelastung kommt“, erklärt Adolf Kessel, der Landesvorsitzende der CDA, was ihn an der bisherigen Praxis stört und zu dem Antrag bewogen hat. Denn in einem Punkt, dem die Mitglieder des CDU-Landesparteitags auch mehrheitlich folgten, ist sich Kessel sicher: „Zumindest für den reinen Rückzahlungsanteil stellt es eine ungerechtfertigte doppelte Steuer- und Abgabenbelastung dar, wenn Lebens- und private Rentenversicherungsbeiträge aus dem Netto-Einkommen gezahlt wurden“. Besonders drastisch wirke sich das bei den Krankenversicherungsbeiträgen aus. „In der Ansparphase der Lebensversicherung wurden die Lebensversicherungsbeiträge aus Einkommen bezahlt, für das der Arbeitnehmer bereits den Arbeitnehmeranteil zur Krankenversicherung entrichtet hat“, geht der CDA-Chef ins Detail. Bei der Auszahlung falle dann erneut der Krankenversicherungsbeitrag an, jedoch jetzt mit nahezu der doppelten Beitragshöhe im Rahmen der Krankenversicherung der Rentner. Die CDA will, dass bei der erneuten Prüfung auch berücksichtigt wird, inwieweit der Zeitpunkt der Einführung rechtens war. Adolf Kessel: „Steuern und Abgaben auf Lebensversicherungsleistungen wurden erst eingeführt, nachdem viele der heute zur Auszahlung kommenden Lebensversicherungen bereits abgeschlossen waren“. Die CDA will deshalb, dass auch geprüft wird, ob die aktuelle Ausgestaltung dem Rückwirkungsverbot zuwiderläuft.


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