Hintergrund
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    PFEDDERSHEIM Es kann sich hören lassen, wenn die CDU in Pfeddersheim den Ton angibt, genauer gesagt: zu einer ganz besonderen klanglichen Delikatesse einlädt. So geschehen bei der Soiree, die der CDU-Ortsverband Pfeddersheim organisiert hatte und das Pfeddersheimer Musikerviertel auf eine ganz besondere Weise vorstellte.

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    wir möchten uns zuerst einmal herzlich bei Ihnen für die insgesamt hohe Wahlbeteiligung bedanken. Zeigt es uns doch dass hier politisch interessierte wie auch gebildete Bürger leben, die sehr wohl etwas bewegen wollen. Sie haben erkannt dass es auf Inhalte und weniger auf die Quantität, welche sich in der Menge an Wahlplakaten niederschlug, ankommt. Hierfür steht „Unser Jan“.

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    RHEINZABERN Adolf Kessel führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Landesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der seit 2013 an der Spitze steht, auf der Landestagung in Rheinzabern einmütig. Mit großem Rückhalt leitet der 59-jährige Wormser Landtagsabgeordnete nun für zwei weitere Jahre die CDU-Sozialausschüsse. (Weitere Mitglieder des neuen Vorstands siehe Infokasten).

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    WORMS Die Games-Branche gilt längst als Innovations-Treiber auch für andere Technik-Bereiche; Computerspiele sind Kulturgut und ein Milliardengeschäft – das neue Hollywood. Ein Teil davon befindet sich jedoch nicht etwa fernab in den USA oder China, sondern in Worms, mitten in der KW. Dort hat die Kalypso Media Group ihren Hauptsitz in der Wilhelm-Leuschner Straße 11 bis 13. Die CDU Worms und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler haben dem Unternehmen, das zudem das einzige dieser Art in Rheinland-Pfalz ist, einen Besuch abgestattet. Auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wormser CDU, Adolf Kessel, machte sich ein Bild vor Ort.

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    PFIFFLIGHEIM Der Applaus ist lang, den die Zuhörer dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler spenden im Pfiffligheimer Autohaus Tallafuss, wohin die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Worms (MIT) eingeladen hatte. Der Politiker zeigte in seiner rund einstündigen Rede einmal mehr seine Nähe zu den Menschen, aber auch seinen Willen, für Rheinhessen die Rolle eines politischen Dienstleisters zu übernehmen. Die MIT-Vorsitzende Iris Muth freute sich, dass so viele Interessierte der Einladung gefolgt waren.

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23.09.2016
Mit Transparenz zu mehr Qualität
Staatssekretär und Patientenbeauftragter Karl-Josef Laumann steht bei 3. Gesundheits- und Pflegedialog in Alzey von CDU Alzey und CDA Rheinland-Pfalz Rede und Antwort
ALZEY/ RHEINHESSEN Die Menschen werden immer älter, die Pflegedürftigkeit nimmt dramatisch zu, die Kosten steigen – wie kann trotzdem die Qualität im Krankenhaus und in der Pflege gesichert und weiterentwickelt werden? Darüber haben die CDU Alzey und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, die CDA Rheinland-Pfalz, mit Bürgern diskutiert beim dritten Gesundheits- und Pflegedialog in Alzey. Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium und Bevollmächtigte der Bundesregierung für Patienten und Pflege, Karl-Josef Laumann, der auch Bundesvorsitzender der CDA ist, stellte sich den Fragen und Vorschlägen der Teilnehmer im Weinhotel Kaisergarten. Dr. Michael Vorbeck, Mitglied des CDU-Stadtvorstands, moderierte. Transparenz lautete eines der wichtigen Schlagworte. Nur so könne der Patient im Mittelpunkt stehen.
Laumann: Leistungen von Krankenhäusern sollen künftig ähnlich gut vergleichbar sein, wie dies heute schon bei Medikamenten der Fall ist.
Im Podium saß auch der CDA Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Adolf Kessel (CDU), dessen Fraktion im Landtag jüngst die bessere Finanzierung von Krankenhäusern bei der Landesregierung scharf angemahnt und Vorschläge angeregt hat. Ein Grußwort sprach der Vorsitzende der Jungen CDA, Robert Moldenhauer, der sich mit dem Anliegen, die Ausbildung junger Pflegekräfte attraktiver zu gestalten, hervorhob. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler saß im Publikum. Wie Laumann darlegte, sollen Leistungen von Krankenhäusern in einigen Jahren ähnlich gut vergleichbar sein, wie dies heute schon bei Medikamenten der Fall ist. Das Krankenhausstrukturgesetz soll die Qualität der Krankenhausversorgung stärken und die Zahl der Pflegekräfte am Krankenbett erhöhen. Dazu verteilt der Bund ab 2017 einen Pflegezuschlag nach den Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser. Auch ein Strukturfonds wird eingerichtet, der Vorhaben der Länder fördert. Eine Expertenkommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung, der auch Laumann angehört, will Detail-Ergebnisse noch vor der Bundestagswahl nächstes Jahr vorlegen. „Die Krankenhäuser werden in allen Bundesländern vernachlässigt“, mahnte Laumann an. Die CDU in Rheinland-Pfalz denkt deshalb beispielsweise über Wege nach, wie sich die Krankenkassen stärker an den Kosten beteiligen lassen, wenn diese im Gegenzug mehr Mitsprache erhalten. Laumann sagte, den Krankenkassen dürfe dabei jedoch nicht die Krankenhausplanung alleine überlassen werden. „Ich stehe für Wettbewerb in den Krankenkassen“, sagte Laumann, wobei auch hier die Transparenz entscheidend sei. Kaum zu erkennen sei für Versicherte beispielsweise, in wie weit Leistungen von Hilfsmitteln gewährt werden, ohne, dass Patienten zuvor ein Widerspruchsverfahren auf sich nehmen müssen. „Keine Krankenkasse informiert darüber im Internet“. Um die hausärztliche Versorgung zu verbessern, habe der Bund die Weiterbildung gefördert und Beschränkungen zum Praktizieren liberalisiert. „Heute kann selbst eine Kommune eine Arztpraxis betreiben, wenn es sonst keinen Träger gibt“. Insgesamt gab Laumann dem Gesundheitssystem in Deutschland eine gute Note. Die Lebenserwartung habe sich in letzten 30 Jahren bundesweit um 10 Jahre erhöht. Dass viele Bundesbürger bei einem Auslandsurlaub eine Zusatzversicherung abschließen, um im Falle einer Krankheit in Deutschland versorgt zu werden, sei „ein Kompliment für unsere Versicherung und für die darin Arbeitenden“. Auch die Zufriedenheit mit dem System und mit den niedergelassenen Ärzten sei relativ hoch. Von ganz in staatlicher Hand liegenden Gesundheitssystemen, etwa „Care Center“ wie in Kanada, die eine Dame als Alternative vorschlug, hielt Laumann nichts. „Dadurch würde immer eine Bedürftigkeitsprüfung vorausgehen“, erklärte er. Der Bürger solle jedoch nicht abhängig vom Staat sein, sondern diesem auf Augenhöhe begegnen. „Die Bürgerversicherung wird nicht kommen!“, zeigte sich Laumann sicher, mit Blick auf eine weitere Frage aus dem Publikum. Bei der Krankenversicherung spiele sich nur zehn Prozent in der privaten Krankenversicherung (PKV) ab. Gleichwohl sei die PKV inzwischen wichtig bei Zusatzversicherungen und könne nicht so einfach abgeschafft werden. Wie entwickeln sich die Pflegeberufe weiter? Hierüber wurde länger diskutiert. Laumann sagte: „Wir müssen über Aufwertung der nicht akademischen Gesundheitsberufe reden“. Die Ausbildung müsse sich ändern, ohne, dass die Qualität sinke. Einig waren sich alle, dass der Pflegeberuf attraktiver werden muss, weil es an Nachwuchs mangelt. Eine gute Idee sei es, die Ausbildung in der Alten- und Krankenpflege zusammenzulegen. Ob es so komme, sei aber noch offen, sagte Laumann. Der stellvertretende Vorsitzende der Jungen CDA Rheinland-Pfalz, Marcel Schäfer, hob die Bedeutung der Pflegekammern bei der Interessenvertretung hervor. „Die Pflege muss mit am Tisch sitzen, wenn über sie Politik gemacht wird!“, sagte er und erhielt Zustimmung. Eine Pflegekammer habe man in Rheinland-Pfalz mit Unterstützung der CDU etabliert, in vielen anderen Ländern und auf Bundesebene aber noch nicht. Laumann sagte: „Meinen Segen habt ihr!“. Er ging davon aus, dass sich zumindest die Gräben zwischen Gewerkschaft, die Machtverlust fürchteten, und Pflegekammern überwinden lassen. Schließlich wollten auch die Gewerkschaften, dass die Pflege gut vertreten sei. Und die Kompetenzen seien klar verteilt, Tarifverträge seien nach wie vor die Aufgabe der Gewerkschaften. In einem Punkt werde sich bei der Pflege ganz sicher nichts ändern, war Laumann überzeugt und hatte das Publikum dabei ganz auf seine Seite: „Pflege wird immer eine menschliche Dienstleistung bleiben, die nicht durch Roboter zu ersetzen ist“. Gedankenspiele in diese Richtung bezeichnete der CDA-Chef als „Spinnereien“.


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