Hintergrund
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    WORMS Monika Stellmann, die für die CDU im Stadtrat sitzt, freut sich: „Nun kommt seitens der Stadt Bewegung in die Sache!“. Im Blick hat sie die Frage: Wie geht es mit dem ehemaligen Jugendamts-Gebäude in der Kriemhildenstraße 8 weiter? „Das städtische Gebäude steht schon seit etwas über drei Jahren leer“, fasst Stellmann das Problem zusammen. Bereits Mitte Dezember hatte Stellmann eine Anfrage an die Stadt gestellt. „Mir ging es auch darum, auf den Handlungsbedarf hinzuweisen“, erklärt die CDU-Stadträtin.

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    WORMS-HEPPENHEIM Vierstellig ist sie bislang jedes Jahr geworden, die Spende, die die CDU Worms-Heppenheim der Ortsgemeinschaft zugute kommen lassen kann aus dem Erlös des Kürbisfestes, das die Union seit drei Jahren im Hof der Familie Zechner veranstaltet und das sehr gut besucht wird. Auch diesmal hat der Ortsverband der Heppenheimer Christdemokraten die magische Marke geknackt und 1000 Euro übergeben können. Diesmal hat sich die CDU den Förderverein des Kinderspielhauses in der Dorfgrabenstraße als Empfänger ausgesucht. CDU-Vorsitzender Sebastian Kerber und die CDU-Vorstandsmitglieder Emil Forcht, Marita Tann und Veronika Schreiber überreichten den symbolischen Scheck im Kinderspielhaus an die Vorsitzende des Fördervereins, Silvia Fath-Keiser, und die stellvertretende Vorsitzende, Karin Lenzen. Der Vereinsvorstand nahm die Spende dankend entgegen: „Wir freuen uns sehr!“, strahlte Silvia Fath-Keiser.

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    ABENHEIM Mirko Weigand ist im CDU Ortsverband Abenheim erneut einstimmig zum Vorsitzenden gewählt worden. Somit kann er dieses Amt, das er bereits seit vier Jahren inne hat, zwei weitere Jahre mit großem Rückhalt in der Union übernehmen. Der Abenheimer CDU-Chef freute sich über das Vertrauen und das tolle Wahlergebnis, das er als Ansporn sah. Dennoch blieb er selbstkritisch: „Ich bin für Anregungen, Wünsche aber auch für Kritik dankbar – nur so ist eine vertrauensvolle Arbeit möglich“.

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    WORMS Creperoulade mit Rucola und Scampi? Gänsekeule in Orangensoße? Gebrannte Schmandtarte mit Marillensoße? Bevor sich Mitglieder der Wormser CDU-Stadtratsfraktion und des CDU-Vorstands solche Leckereien genehmigten, hatten sich einige von ihnen erst einmal harter Küchenarbeit unterzogen. Oder sie hatten dafür gesorgt, dass sich am CDU-Stand auf dem Weihnachtsmarkt jedermann mit leckerer Suppe eindecken konnte. Bevor sich die Union bei ihrer Weihnachtsfeier von Auszubildenden im DRK-Berufsbildungswerk bedienen ließ, war sie einer Klasse von Auszubildenden dort selbst zur Hand gegangen. Dabei waren sich die Aktiven der Union auch nicht zu schade als es hieß: Bitte mal die Zwiebeln schälen!

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    WORMS Wie motiviert man mehr Menschen für ein politisches Ehrenamt? Dieser Frage haben sich aus der Wormser CDU Mandatsträger, Fraktionsmitglieder und Vorsitzende der Ortsverbände und Vereinigungen intensiv gewidmet im DRK-Berufsbildungswerk, wohin die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) des CDU-Kreisverbands eingeladen hatte. „Eine starke Mitgliederbasis ist wichtig; wir brauchen – wie alle Parteien – vor allem noch mehr junge Mitglieder“, fasste die KPV-Vorsitzende Monika Stellmann die Ausgangslage zusammen.

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23.09.2016
Mit Transparenz zu mehr Qualität
Staatssekretär und Patientenbeauftragter Karl-Josef Laumann steht bei 3. Gesundheits- und Pflegedialog in Alzey von CDU Alzey und CDA Rheinland-Pfalz Rede und Antwort
ALZEY/ RHEINHESSEN Die Menschen werden immer älter, die Pflegedürftigkeit nimmt dramatisch zu, die Kosten steigen – wie kann trotzdem die Qualität im Krankenhaus und in der Pflege gesichert und weiterentwickelt werden? Darüber haben die CDU Alzey und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, die CDA Rheinland-Pfalz, mit Bürgern diskutiert beim dritten Gesundheits- und Pflegedialog in Alzey. Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium und Bevollmächtigte der Bundesregierung für Patienten und Pflege, Karl-Josef Laumann, der auch Bundesvorsitzender der CDA ist, stellte sich den Fragen und Vorschlägen der Teilnehmer im Weinhotel Kaisergarten. Dr. Michael Vorbeck, Mitglied des CDU-Stadtvorstands, moderierte. Transparenz lautete eines der wichtigen Schlagworte. Nur so könne der Patient im Mittelpunkt stehen.
Laumann: Leistungen von Krankenhäusern sollen künftig ähnlich gut vergleichbar sein, wie dies heute schon bei Medikamenten der Fall ist.
Im Podium saß auch der CDA Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Adolf Kessel (CDU), dessen Fraktion im Landtag jüngst die bessere Finanzierung von Krankenhäusern bei der Landesregierung scharf angemahnt und Vorschläge angeregt hat. Ein Grußwort sprach der Vorsitzende der Jungen CDA, Robert Moldenhauer, der sich mit dem Anliegen, die Ausbildung junger Pflegekräfte attraktiver zu gestalten, hervorhob. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler saß im Publikum. Wie Laumann darlegte, sollen Leistungen von Krankenhäusern in einigen Jahren ähnlich gut vergleichbar sein, wie dies heute schon bei Medikamenten der Fall ist. Das Krankenhausstrukturgesetz soll die Qualität der Krankenhausversorgung stärken und die Zahl der Pflegekräfte am Krankenbett erhöhen. Dazu verteilt der Bund ab 2017 einen Pflegezuschlag nach den Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser. Auch ein Strukturfonds wird eingerichtet, der Vorhaben der Länder fördert. Eine Expertenkommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung, der auch Laumann angehört, will Detail-Ergebnisse noch vor der Bundestagswahl nächstes Jahr vorlegen. „Die Krankenhäuser werden in allen Bundesländern vernachlässigt“, mahnte Laumann an. Die CDU in Rheinland-Pfalz denkt deshalb beispielsweise über Wege nach, wie sich die Krankenkassen stärker an den Kosten beteiligen lassen, wenn diese im Gegenzug mehr Mitsprache erhalten. Laumann sagte, den Krankenkassen dürfe dabei jedoch nicht die Krankenhausplanung alleine überlassen werden. „Ich stehe für Wettbewerb in den Krankenkassen“, sagte Laumann, wobei auch hier die Transparenz entscheidend sei. Kaum zu erkennen sei für Versicherte beispielsweise, in wie weit Leistungen von Hilfsmitteln gewährt werden, ohne, dass Patienten zuvor ein Widerspruchsverfahren auf sich nehmen müssen. „Keine Krankenkasse informiert darüber im Internet“. Um die hausärztliche Versorgung zu verbessern, habe der Bund die Weiterbildung gefördert und Beschränkungen zum Praktizieren liberalisiert. „Heute kann selbst eine Kommune eine Arztpraxis betreiben, wenn es sonst keinen Träger gibt“. Insgesamt gab Laumann dem Gesundheitssystem in Deutschland eine gute Note. Die Lebenserwartung habe sich in letzten 30 Jahren bundesweit um 10 Jahre erhöht. Dass viele Bundesbürger bei einem Auslandsurlaub eine Zusatzversicherung abschließen, um im Falle einer Krankheit in Deutschland versorgt zu werden, sei „ein Kompliment für unsere Versicherung und für die darin Arbeitenden“. Auch die Zufriedenheit mit dem System und mit den niedergelassenen Ärzten sei relativ hoch. Von ganz in staatlicher Hand liegenden Gesundheitssystemen, etwa „Care Center“ wie in Kanada, die eine Dame als Alternative vorschlug, hielt Laumann nichts. „Dadurch würde immer eine Bedürftigkeitsprüfung vorausgehen“, erklärte er. Der Bürger solle jedoch nicht abhängig vom Staat sein, sondern diesem auf Augenhöhe begegnen. „Die Bürgerversicherung wird nicht kommen!“, zeigte sich Laumann sicher, mit Blick auf eine weitere Frage aus dem Publikum. Bei der Krankenversicherung spiele sich nur zehn Prozent in der privaten Krankenversicherung (PKV) ab. Gleichwohl sei die PKV inzwischen wichtig bei Zusatzversicherungen und könne nicht so einfach abgeschafft werden. Wie entwickeln sich die Pflegeberufe weiter? Hierüber wurde länger diskutiert. Laumann sagte: „Wir müssen über Aufwertung der nicht akademischen Gesundheitsberufe reden“. Die Ausbildung müsse sich ändern, ohne, dass die Qualität sinke. Einig waren sich alle, dass der Pflegeberuf attraktiver werden muss, weil es an Nachwuchs mangelt. Eine gute Idee sei es, die Ausbildung in der Alten- und Krankenpflege zusammenzulegen. Ob es so komme, sei aber noch offen, sagte Laumann. Der stellvertretende Vorsitzende der Jungen CDA Rheinland-Pfalz, Marcel Schäfer, hob die Bedeutung der Pflegekammern bei der Interessenvertretung hervor. „Die Pflege muss mit am Tisch sitzen, wenn über sie Politik gemacht wird!“, sagte er und erhielt Zustimmung. Eine Pflegekammer habe man in Rheinland-Pfalz mit Unterstützung der CDU etabliert, in vielen anderen Ländern und auf Bundesebene aber noch nicht. Laumann sagte: „Meinen Segen habt ihr!“. Er ging davon aus, dass sich zumindest die Gräben zwischen Gewerkschaft, die Machtverlust fürchteten, und Pflegekammern überwinden lassen. Schließlich wollten auch die Gewerkschaften, dass die Pflege gut vertreten sei. Und die Kompetenzen seien klar verteilt, Tarifverträge seien nach wie vor die Aufgabe der Gewerkschaften. In einem Punkt werde sich bei der Pflege ganz sicher nichts ändern, war Laumann überzeugt und hatte das Publikum dabei ganz auf seine Seite: „Pflege wird immer eine menschliche Dienstleistung bleiben, die nicht durch Roboter zu ersetzen ist“. Gedankenspiele in diese Richtung bezeichnete der CDA-Chef als „Spinnereien“.


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