Hintergrund
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    PFEDDERSHEIM Es kann sich hören lassen, wenn die CDU in Pfeddersheim den Ton angibt, genauer gesagt: zu einer ganz besonderen klanglichen Delikatesse einlädt. So geschehen bei der Soiree, die der CDU-Ortsverband Pfeddersheim organisiert hatte und das Pfeddersheimer Musikerviertel auf eine ganz besondere Weise vorstellte.

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    wir möchten uns zuerst einmal herzlich bei Ihnen für die insgesamt hohe Wahlbeteiligung bedanken. Zeigt es uns doch dass hier politisch interessierte wie auch gebildete Bürger leben, die sehr wohl etwas bewegen wollen. Sie haben erkannt dass es auf Inhalte und weniger auf die Quantität, welche sich in der Menge an Wahlplakaten niederschlug, ankommt. Hierfür steht „Unser Jan“.

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    RHEINZABERN Adolf Kessel führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Landesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der seit 2013 an der Spitze steht, auf der Landestagung in Rheinzabern einmütig. Mit großem Rückhalt leitet der 59-jährige Wormser Landtagsabgeordnete nun für zwei weitere Jahre die CDU-Sozialausschüsse. (Weitere Mitglieder des neuen Vorstands siehe Infokasten).

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    WORMS Die Games-Branche gilt längst als Innovations-Treiber auch für andere Technik-Bereiche; Computerspiele sind Kulturgut und ein Milliardengeschäft – das neue Hollywood. Ein Teil davon befindet sich jedoch nicht etwa fernab in den USA oder China, sondern in Worms, mitten in der KW. Dort hat die Kalypso Media Group ihren Hauptsitz in der Wilhelm-Leuschner Straße 11 bis 13. Die CDU Worms und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler haben dem Unternehmen, das zudem das einzige dieser Art in Rheinland-Pfalz ist, einen Besuch abgestattet. Auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wormser CDU, Adolf Kessel, machte sich ein Bild vor Ort.

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    PFIFFLIGHEIM Der Applaus ist lang, den die Zuhörer dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler spenden im Pfiffligheimer Autohaus Tallafuss, wohin die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Worms (MIT) eingeladen hatte. Der Politiker zeigte in seiner rund einstündigen Rede einmal mehr seine Nähe zu den Menschen, aber auch seinen Willen, für Rheinhessen die Rolle eines politischen Dienstleisters zu übernehmen. Die MIT-Vorsitzende Iris Muth freute sich, dass so viele Interessierte der Einladung gefolgt waren.

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12.09.2016
Stichwort: Wohnsitzauflage -- MdL Adolf Kessel: Dreyer-Regierung ist unsolidarisch
Der baden-württembergische Innenminister Strobl hat die rheinland-pfälzische Landesregierung für die Nicht-Einführung der Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber scharf kritisiert (s. Hintergrund). Auch der Städte- und Gemeindebund beklagt die fehlende Solidarität unter den Bundesländern. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel:
Adolf Kessel
„Die Wohnsitzauflage ist für die Kommunen aller Bundesländer ein ganz entscheidender Faktor bei der Integration von Asylbewerbern – aus diesem Grund ist sie ein wichtiger Teil des Integrationsgesetzes. Dass sich die Regierung von Frau Dreyer weigert, diese sinnvolle Maßnahme einzuführen, zeigt, dass ihr die Probleme von Städten und Gemeinden egal sind. Rheinland-Pfalz erwartet so oft Solidarität von anderen Bundesländern – selbst ist die Ampel nicht bereit, ihren Beitrag zu leisten. Befremdlich ist zudem die Aussage von Frau Spiegel, es gebe keine ‚Wanderungsbewegungen‘ im Land. Es gibt nur eine äußerst lückenhafte statistische Erfassung rund um das Flüchtlingsthema – ausgerechnet in dieser Frage will sie detaillierte Kenntnisse haben? Die Erfahrungen der Kommunen sprechen eine andere Sprache. Wir erwarten, dass die Landesregierung endlich ihre Blockadehaltung aufgibt und geltendes Bundesrecht in Rheinland-Pfalz umsetzt.“ Hintergrund: Thomas Strobl hatte sich am Samstag, 10.9.16, im SWR wie folgt geäußert: „Mir macht allerdings Sorge, dass die große Mehrheit der Bundesländer sich hier Zeit lässt und zum Teil noch nicht einmal eine Entscheidung zur Einführung der Wohnsitzauflage getroffen hat. (…). "Trostlos ist, wie die Landesregierung im Nachbarland Rheinland-Pfalz bei diesem Thema nichts zustande bringt.“


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