Hintergrund
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    PFEDDERSHEIM Es kann sich hören lassen, wenn die CDU in Pfeddersheim den Ton angibt, genauer gesagt: zu einer ganz besonderen klanglichen Delikatesse einlädt. So geschehen bei der Soiree, die der CDU-Ortsverband Pfeddersheim organisiert hatte und das Pfeddersheimer Musikerviertel auf eine ganz besondere Weise vorstellte.

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    wir möchten uns zuerst einmal herzlich bei Ihnen für die insgesamt hohe Wahlbeteiligung bedanken. Zeigt es uns doch dass hier politisch interessierte wie auch gebildete Bürger leben, die sehr wohl etwas bewegen wollen. Sie haben erkannt dass es auf Inhalte und weniger auf die Quantität, welche sich in der Menge an Wahlplakaten niederschlug, ankommt. Hierfür steht „Unser Jan“.

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    RHEINZABERN Adolf Kessel führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Landesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der seit 2013 an der Spitze steht, auf der Landestagung in Rheinzabern einmütig. Mit großem Rückhalt leitet der 59-jährige Wormser Landtagsabgeordnete nun für zwei weitere Jahre die CDU-Sozialausschüsse. (Weitere Mitglieder des neuen Vorstands siehe Infokasten).

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    WORMS Die Games-Branche gilt längst als Innovations-Treiber auch für andere Technik-Bereiche; Computerspiele sind Kulturgut und ein Milliardengeschäft – das neue Hollywood. Ein Teil davon befindet sich jedoch nicht etwa fernab in den USA oder China, sondern in Worms, mitten in der KW. Dort hat die Kalypso Media Group ihren Hauptsitz in der Wilhelm-Leuschner Straße 11 bis 13. Die CDU Worms und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler haben dem Unternehmen, das zudem das einzige dieser Art in Rheinland-Pfalz ist, einen Besuch abgestattet. Auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wormser CDU, Adolf Kessel, machte sich ein Bild vor Ort.

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    PFIFFLIGHEIM Der Applaus ist lang, den die Zuhörer dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler spenden im Pfiffligheimer Autohaus Tallafuss, wohin die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Worms (MIT) eingeladen hatte. Der Politiker zeigte in seiner rund einstündigen Rede einmal mehr seine Nähe zu den Menschen, aber auch seinen Willen, für Rheinhessen die Rolle eines politischen Dienstleisters zu übernehmen. Die MIT-Vorsitzende Iris Muth freute sich, dass so viele Interessierte der Einladung gefolgt waren.

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30.06.2016
Dreyer scheitert mit Hahn-Verkauf
SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz blamiert sich erneut bis auf die Knochen und muss Verkauf des Flughafens Hahn stoppen.
Die Vorgeschichte Die Entwicklung am Hahn ist die Folge jahrelangen politischen Missmanagements SPD-geführter Landesregierungen. Die Kosten übersteigen seit langem bei weitem die Einnahmen. Dem eigentlich zuständigen Infrastrukturminister Lewentz ist konzeptionell so wenig eingefallen, dass Frau Dreyer medienwirksam eine sogenannte Task Force in der Staatskanzlei gegründet und damit den Flughafen Hahn zur Chefsache gemacht hat.
Obwohl noch von der Wahl im März 2016 Entscheidungen zum Verkauf des Flughafen Hahns ge-fallen sind, hat die Landesregierung unter Frau Dreyer geschwiegen und die Öffentlichkeit nicht informiert. Das sieht nach Wählertäuschung aus. Kurz nach Beginn der neuen Legislatur wurde mit dem Unternehmen SYT ein Käufer präsentiert, der für rund 10 Millionen den Flughafen Hahn kaufen will. Das Land verpflichtet sich nochmals 60 Millionen Euro Überbrückungsgeldern zu zahlen. Frau Dreyer übernimmt die Verantwortung für den Verkauf: "Nach den Dingen, die wir haben überprüfen lassen, gab es für mich keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass das ein seriöser Partner ist." […] "Ich habe mich versichert, dass alle Sicherheiten eingeholt worden sind, die es gibt." (FNP, 7.6.2016) Der Eklat  Der SWR deckt auf, dass der Käufer die Landesregierung wohl getäuscht hat und nicht über die nötige Liquidität und Sicherheiten verfügt. “Am Standort der "Guo Qing Investment Company", deren Chef Mehrheitsgesellschafter des Hahn-Käufers "Shanghai Yiqian Trading" (SYT) ist, fand der China-Korrespondent [des SWR] einen Autoreifenhandel vor. Im Stockwerk darüber befinden sich leere Büroräume - von dem Bauunternehmen mit angeblich rund 72 Millionen Euro Kapital keine Spur." (SWR, 29.6.2016)  Die CDU fordert Aufklärung und beruft Sondersitzung ein. „Wir haben allen Grund zur Skepsis, wenn eine Landesregierung mit einem Phantom verhandelt", sagte CDU-Landeschefin Julia Klöckner.  Fazit zum Vorgehen von Dreyers Landesregierung „Konzeptionslos, verantwortungslos, dilettantisch" kommentiert CDU-Fraktionsvize Alexander Licht. “Zum zweiten Mal nach 2009 - damals der Nürburgring - muss das Land einen Verkaufsprozess stoppen, weil seine Geschäftspartner offensichtlich weder seriös noch solvent genug sind.”


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