Hintergrund
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    PFEDDERSHEIM Es kann sich hören lassen, wenn die CDU in Pfeddersheim den Ton angibt, genauer gesagt: zu einer ganz besonderen klanglichen Delikatesse einlädt. So geschehen bei der Soiree, die der CDU-Ortsverband Pfeddersheim organisiert hatte und das Pfeddersheimer Musikerviertel auf eine ganz besondere Weise vorstellte.

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    wir möchten uns zuerst einmal herzlich bei Ihnen für die insgesamt hohe Wahlbeteiligung bedanken. Zeigt es uns doch dass hier politisch interessierte wie auch gebildete Bürger leben, die sehr wohl etwas bewegen wollen. Sie haben erkannt dass es auf Inhalte und weniger auf die Quantität, welche sich in der Menge an Wahlplakaten niederschlug, ankommt. Hierfür steht „Unser Jan“.

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    RHEINZABERN Adolf Kessel führt weiterhin den Arbeitnehmerflügel der CDU auf Landesebene an. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigte ihren Chef, der seit 2013 an der Spitze steht, auf der Landestagung in Rheinzabern einmütig. Mit großem Rückhalt leitet der 59-jährige Wormser Landtagsabgeordnete nun für zwei weitere Jahre die CDU-Sozialausschüsse. (Weitere Mitglieder des neuen Vorstands siehe Infokasten).

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    WORMS Die Games-Branche gilt längst als Innovations-Treiber auch für andere Technik-Bereiche; Computerspiele sind Kulturgut und ein Milliardengeschäft – das neue Hollywood. Ein Teil davon befindet sich jedoch nicht etwa fernab in den USA oder China, sondern in Worms, mitten in der KW. Dort hat die Kalypso Media Group ihren Hauptsitz in der Wilhelm-Leuschner Straße 11 bis 13. Die CDU Worms und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler haben dem Unternehmen, das zudem das einzige dieser Art in Rheinland-Pfalz ist, einen Besuch abgestattet. Auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wormser CDU, Adolf Kessel, machte sich ein Bild vor Ort.

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    PFIFFLIGHEIM Der Applaus ist lang, den die Zuhörer dem Bundestagsabgeordneten Jan Metzler spenden im Pfiffligheimer Autohaus Tallafuss, wohin die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Worms (MIT) eingeladen hatte. Der Politiker zeigte in seiner rund einstündigen Rede einmal mehr seine Nähe zu den Menschen, aber auch seinen Willen, für Rheinhessen die Rolle eines politischen Dienstleisters zu übernehmen. Die MIT-Vorsitzende Iris Muth freute sich, dass so viele Interessierte der Einladung gefolgt waren.

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17.03.2016
CDU: „Masterplan“-Umsetzung wirft noch Fragen auf
CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin: CDU stellt keinen Blankoscheck für Verwaltung aus / „Gut, dass ‚Masterplan‘ aufgeschnürt wird“
WORMS Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt eine vorausschauende und zukunftsorientierte städte- und wohnbauliche Entwicklung unserer Stadt. „Das Ziel des „Masterplans“ der Verwaltung ist grundsätzlich richtig“, erklärt der CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin.
CDU-Fraktionssprecher Dr. Klaus Karlin: Der "Masterplan" wirft mehr Fragen auf als er Antworten gibt.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat daher in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Mittwoch) den nachgewiesenen Wohnungsbedarf anerkannt. Sie hat der Verwaltungsvorlage allerdings nur insoweit zugestimmt, als bestimmte zur Verfügung stehende Bauflächen im Sinne des CDU-Antrages aus der letzten Stadtratssitzung vordringlich entwickelt werden sollen. Hierbei handelt es sich um die neuen Gebiete „Lüssen (nördlich und südlich der Slevogtstraße)“, und HO 57 (Hochheim Im Mersch“). Weiter wurde die Verwaltung beauftragt, das städtische Ge-lände in der Monsheimer Straße verstärkt in Angriff zu nehmen, sowie die weitere Entwicklung auf dem Gelände des „Nibelungencenters“ intensiv zu begleiten. Der Ausschuss wird die weitere Entwicklung dieser Plangebiete im Rahmen des jeweils einzuleitenden Planverfahrens ebenso intensiv begleiten. Die vorrangige Arbeit der Verwaltung an diesen Projekten wurde daneben be-grüßt, ein „Zurückstellen aller anderen - wichtigen – Projekte‘“ allerdings nicht bestätigt. Karlin betont aber ebenfalls: „Den weiteren Beschlussanträgen der Verwaltung konnte die CDU-Fraktion auf der Grundlage der vorgelegten Informationen nicht zustimmen. Insoweit wirft der sogenannte „Master-Plan“ des Oberbürgermeisters mehr Fragen auf als er beantwortet. Insoweit konnte und wollte die CDU-Stadtratsfraktion keinen Blankoscheck für die Verwaltung auszustel-len. Die CDU-Fraktion hält es weder für sachdienlich, noch wird es der Wichtigkeit und Tragweite des „Masterplanes“ gerecht, hier ad hoc zu beschließen. Letztlich wurden daher die weiteren Punkte auch zur weitergehenden Beratung mit den Baufachleuten der Stadtverwaltung aber auch der Wohnungsbau-GmbH vertagt“. Dies gilt auch für die Frage der Bebauung in der Carl Villinger Straße, der die CDU-Fraktion nach wie vor offen gegenübersteht, der Größenordnung der vorgelegten Planung aber widersprach. Der stellvertretende Fraktionssprecher, Adolf Kessel fasst zusammen: „Vermieden werden müs-sen absehbare Probleme und Gefahren für das gesamte Umfeld.“ Die auch für die CDU-Stadtratsfraktion überraschend von Verwaltung/Wohnungsbau aus den Schubladen geholten und in die Öffentlichkeit gebrachte Planung mit 29 Häusern sei bereits jetzt Makulatur. Verwaltung und Wohnungsbau GmbH wurden daher von der CDU gebeten, in den kommenden Wochen die offenen Fragen zu beantworten. 1. Wie sieht die Erschließungssituation durch die vorhandene Straßenführung aus? 2. Welche Versickerungsflächen sind für Niederschlagswasser nötig und wie hoch sind die Kosten? 3. Wie ist die Situation für Fußgänger und Radfahrer, die diese Strecke aus dem Eisbachtal zum Beispiel in die städtischen Schulen nutzen? 4. Wird vor der Bahnlinie ein Wendehammer benötigt? 5. Wie wird das Sicherheitskonzept der „Wormatia 08“ berücksichtigt? 6. Wie sieht die Kostenrechnung aus, aus der sich der Mietzins ergibt? Die CDU-Fraktion wird hier keine Lösung mittragen, bei der die städtische Wohnungsbau-GmbH die neuen Häuser „unter Preis“ vermietet. Zur weitergehenden Erörterung wurde eine Sondersitzung des Ausschusses auf Ende März an-gedacht. Voraussetzung dafür bleibt allerdings, dass bis dahin die offenen Fragen und insbeson-dere die Frage der Entwässerung beantwortet werden können. Der stellvertretende Fraktionssprecher der Union, Hans-Peter Weiler fasst zusammen: „Insge-samt bleibt daher zu begrüßen, dass der Oberbürgermeister die Forderung CDU-Fraktion nach dem „Ende des Hohen Steins“ zur Forcierung des Wohnungsbaus aufnimmt und umsetzen will. Bei dieser Umsetzung kann allerdings der –wichtigen– wohnbaulichen Entwicklung keine absolu-te Priorität eingeräumt werden.“ Insbesondere sind laut CDU folgende Projekte unabdingbar weiter im Blick zu halten: - Entwicklung der Innen- und Einkaufsstadt unter besonderer Berücksichtigung der bereits jetzt absehbaren Änderungen des Stadtklimas durch den Klimawandel (etwa durch Erhalt und Förderung „grüner Lungen“/Frischluftschneisen/Hausbegrünung). - Entwicklung Salamandergelände und neuer Standort der Feuerwehrhauptwache, sowie neuer Standort für den Gebäudebewirtschaftungsbetrieb, (was wieder unabdingbare Vo-raussetzung für die wohnbauliche Entwicklung des Innengebietes in der Monsheimer Straße ist) - Gewerbliche Entwicklung, insbesondere das Gebiet nördlich der B 47 neu bis Kirschgar-tenweg - Beachtung und Förderung des Grundsatzes der Innen- vor der Außenentwicklung auch in den Vororten, der im „Masterplan“ noch zu kurz kommt. CDU-Fraktionsmitglied Raimund Sürder merkt an: „Sowohl das Schließen von innerörtlichen Baulücken, als auch das Ausweisen und Errichten neuer Wohnungen politische Weitsicht, städtebauliches Geschick und gleichzeitige Beachtung der jeweiligen wirtschaftlichen und sozialen Notwendigkeiten, die ihrerseits in ständigem Wandel begriffen sind. Karlin zieht deshalb das Fazit: „Im Hinblick darauf ist die CDU-Fraktion mit den Entscheidungen im Haupt- und Finanzausschuss zufrieden“. Wie Andreas Wasilakis aus der Unionsfraktion ergänzt, wird durch die Beschlüsse in der Sitzung der durch die Verwaltung bereits dargelegte Umstand bestätigt, dass Grundsatzbeschlüsse getroffen wurden, die inhaltlich noch mit Leben zu füllen sind. Dr. Klaus Karlin: „Letztlich wird der „Masterplan“ aufgeschnürt und der Weg ist frei gemacht von plakativen Begrifflichkeiten hin zu einer sachorientierten und der Stadt dienlichen Gesamtpolitik. Es gibt mehr als nur ein Handlungsfeld das das Augenmerk von (Bau)Verwaltung und Stadtrat dieser Stadt benötigt“.


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